Letztes Update am Di, 15.05.2018 20:21

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA

Trump-Kandidatin für CIA-Spitze verurteilt Folter nun doch

Gina Haspel rückt in einem Brief umstrittene Aussagen aus ihrem Hearing zurecht. Auch aus dem republikanischen Lager war sie zuvor kritisiert worden.

© APA/AFP/CIAGina Haspel muss vom Senat als CIA-Chefin bestätigt werden. Dort haben die Republikaner nur eine knappe Mehrheit.



Washington – Die von US-Präsident Donald Trump als neue CIA-Chefin nominierte Gina Haspel distanziert sich weiter von den in der Vergangenheit eingesetzten Foltermethoden. Im Rückblick zeige sich, dass der Auslandsgeheimdienst „das Programm der verschärften Verhörmethoden“ nicht hätte anwenden sollen, schrieb sie in einem am Dienstag von US-Medien veröffentlichten Brief an Senatoren des Geheimdienstausschusses.

In der ersten Senatsanhörung zu ihrer Nominierung vergangenen Mittwoch hatte sie beteuert, am Verbot von Folter festhalten zu wollen, hatte sich aber geweigert, sich von den zuvor eingesetzten Methoden zu distanzieren.

Der Geheimdienst und sie persönlich hätten seit den Anschlägen vom 11. September 2001 „schwierige Lektionen“ gelernt, schrieb sie in dem Brief, aus dem unter anderem die New York Times zitierte. Sie werde diejenigen, die damals die Befehle ausgeführt haben, nicht verurteilen. Doch letztlich habe „das Programm unseren Mitarbeitern und dem Ruf der Behörde in der Welt geschadet“, schrieb sie.

Die langjährige CIA-Mitarbeiterin ist umstritten, weil sie 2002 ein US-Geheimgefängnis in Thailand geleitet haben soll. In diesem sollen Terrorverdächtige gefoltert worden seien. Die 61-Jährige wäre die erste Frau an der Spitze der CIA. Der Senat wird womöglich noch diese Woche über ihre Nominierung befinden.

Wegen der ohnehin knappen Mehrheitsverhältnisse ist die Nominierung auf der Kippe. Der einflussreiche Senator John McCain hatte sich gegen Haspel ausgesprochen – eben wegen ihrer Weigerung, sich von Foltermethoden zu distanzieren. McCain war in Vietnam selbst gefangen genommen und gefoltert worden. Der Brief Haspels könnte nun dazu dienen, Bedenken auch unter republikanischen Senatoren zu zerstreuen. (mats/APA/dpa)