Letztes Update am Fr, 18.05.2018 14:39

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach US-Ausstieg

Kommission zu Deal-Umsetzung mit Iran am Freitag in Wien

Nachdem US-Präsident Donald Trump sein Land aus dem Atomabkommen gestrichen hat, machen sich die verbliebenen Staaten daran, den Deal zu retten. Wie auch das ursprüngliche Abkommen soll auch der Rettungsplan in der österreichischen Bundeshauptstadt diskutiert werden.

© REUTERSDer iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif.



Wien – Die Kommission zur Umsetzung des Iran-Atomabkommens trifft am kommenden Freitag (25.5.) in Wien zusammen – allerdings ohne die USA, die in der Vorwoche ihren Ausstieg aus dem Abkommen verkündet haben.

Teilnehmen werden wie üblich Vize-Außenminister oder andere Spitzenvertreter der restlichen vier UNO-Vetomächte und Deutschlands sowie des Iran, wie ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Freitag bestätigte.

USA sitzen nicht mehr am Verhandlungstisch

Dass das Treffen in Wien ohne Vertreter der USA stattfinden wird, hatte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif am Mittwoch angekündigt. Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland würden die Gespräche mit dem Iran in Wien führen, erklärte Zarif laut der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim auf dem Heimflug von Gesprächen in Brüssel.

Er war dort mit Mogherini sowie den Chefdiplomaten der EU-Vertragsstaaten - Deutschland, Frankreich und Großbritannien – zusammengetroffen. Mogherini wird in Wien laut ihrem Sprecher von EAD-Generalsekretärin Helga Schmid vertreten.

Neue Sanktionen der USA erschweren Erhalt des Deals

Teheran verlangt nach dem US-Ausstieg von Europa Garantien, dass die Wirtschaftsbeziehungen und der Kapitalverkehr erhalten bleiben. Das könnte sich aber angesichts angekündigter US-Sanktionen als äußerst schwierig erweisen.

Die Kommission (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA) tritt regelmäßig zusammen, um die Umsetzung des seit Anfang 2016 geltenden Atomdeals zu überwachen. Vor dem Hintergrund der US-Aufkündigung des Atomabkommen Anfang Mai ist das Treffen am Freitag nun von besonderer Bedeutung.

Teheran hatte sich in dem Abkommen, das im Juli 2015 in Wien geschlossen worden war, zu umfassenden Kontrollen seines Atomprogramms bereit erklärt. Im Gegenzug wurden die internationalen Sanktionen gegen das iranische Regime gelockert. (APA)