Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 10.07.2018


Exklusiv

Die schnelle Lösung ist die autoritäre

Autoritäre Strukturen, Populismus, die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr, Begrifflichkeiten aus überwunden geglaubten Zeiten. Was ist los in Europa? Die TT sprach mit dem Historiker und Demokratieforscher Till van Rahden.

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Als der Kalte Krieg beendet war und die Blockbildung in Europa Geschichte, waren wir überzeugt, dass sich die liberale Demokratie endgültig durchgesetzt hat. Wie kann es sein, dass das wieder in Frage gestellt werden muss?

Till van Rahden: Das hat damit zu tun, dass wir in dem Moment, in dem wir glaubten, sie sei die selbstverständliche Herrschaftsform der Moderne, sie zu pflegen vergaßen. Die Überzeugung schlug in Hybris, in Arroganz um, die uns blind dafür machte, zu erkennen, wann die Demokratie in Gefahr ist.

Wann zeichnete sich diese Gefahr ab?

Van Rahden: Als sich die Menschen immer mehr aus dem politischen Leben zurückzogen, die Wahlbeteiligung sank, die Krise der großen Volksparteien begann. Es erstarkten ausdrücklich antidemokratische und autoritäre Parteien. Das ist das Oberflächenphänomen, das wir als Populismus bezeichnen.

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Welche Pflege benötigt die Demokratie, um sie zu erhalten?

Van Rahden: Schulen, die Kinder und Jugendliche einladen, sich als Bürger des Gemeinwesens begreifen zu lernen. Öffentliche Räume, die es möglich und erträglich machen, miteinander zu streiten. Wo wir streiten können, ohne uns um die Folgen zu sorgen. Wir sorgen uns zu viel, welche politischen Positionen bestimmte Bewegungen und Parteien vertreten und denken zu wenig darüber nach, in welchen Räumen sie das tun, wie diese beschaffen sind und wie sie es tun. Wir müssen uns das Bewusstsein bewahren, dass die Position des Gegners legitim sein kann. Die sozialen Medien mit ihren Blasen, in denen sich nur Gleichgesinnte austauschen, tragen nicht dazu bei.

Wie schafft man Räume, wo diese Begegnungen und der Diskurs möglich sind?

Van Rahden: Es geht darum, die Kultur des Diskutierens wiederzubeleben. Das allerdings setzt Regeln voraus. Wir sollten zurückhaltend sein, Zensuren zu verteilen oder bestimmte Moralvorstellungen einzufordern. Stattdessen sollten wir so früh wie möglich eine Haltung stärken, die ich als elementare demokratische Tugend verstehe: Die Fähigkeit, das Gespräch mit Fremden oder gar seinen Gegnern zu suchen, das Vermögen, Konflikte, Aversionen oder Feindschaften mit Hilfe von Regeln einzuhegen, die Kunst, politische Leidenschaften und moralische Unvergleichbarkeiten anzuerkennen und auszuhalten.

Wir sollten jene ermuntern, sich zu Wort zu melden, von denen wir wissen, dass es ihnen schwer fällt. Es sollte jede Stimme die Chance haben, gehört zu werden. Und es sollten möglichst viele Stimmen gehört werden. Das ist wichtig. Wir dürfen nicht den Fehler machen, in Demokratievorstellungen des 19. Jahrhunderts zurückzuverfallen, als viele glaubten, dass Beteiligung eine bestimmte Bildung und Etikette voraussetzt.

Sind wir denn nicht schon wieder so weit?

Van Rahden: Die Kunst besteht darin, Positionen, denen man nicht zustimmt, klar und deutlich zu widersprechen, sich dabei aber an die Regeln zu halten, die es dem politischen Gegner ermöglichen, seine Gedanken ebenso klar formulieren zu können. Aber natürlich kann man Formen und Regeln dafür nicht in einem Handbuch für demokratisches Debattieren festlegen. Diesen Geist müssen die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltagsleben immer wieder neu erfahren, indem sie das Zusammenleben organisieren — in ihrer Nachbarschaft, in ihren Vierteln. Den demokratischen Geist pflegen wir im kleinen Raum — in Schwimmbädern, Parkanlagen, auf Spielplätzen. Orte eben, wo wir uns begegnen und ins Gespräch kommen.

Eine Umfrage des Sora-Instituts im März ergab, dass sich jeder vierte Österreicher einen „starken Führer" wünscht, der sich nicht um Parlament und Wahlen kümmern muss. Wie kommt es zu dieser antidemokratischen Einstellung?

Van Rahden: Wohl, weil sich in den vergangenen Jahren die Idee durchgesetzt hat, dass eine gute Regierung effizient funktioniert und schnell Lösungen herbeiführt. Doch genau das kann Demokratie nicht leisten, weil sie bewusst das Gegenteil sucht. Da wird versucht, Entscheidungen so langsam zu treffen, dass möglichst viele gehört werden können. Wir glauben, dass dies angesichts der ökonomischen, ökologischen und sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit nicht mehr möglich ist. Deshalb wollen wir die schnelle Lösung. Doch die schelle Lösung ist immer die autoritäre.

Hinter der Figur des Führers steht die Sehnsucht nach Eindeutigkeit im Hin- und Hergerissen-Sein des Alltäglichen, der Globalisierung. Doch die einfachen Lösungen, die autoritäre Figuren versprechen, die gibt es nicht. Es muss auch nicht alles effizient sein, es muss die Teilhabe möglichst vieler ermöglichen.

Wurden die osteuropäischen Staaten zu schnell in die EU aufgenommen? Hätten sie nach dem Zusammenbruch des Kommunismus mehr Zeit gebraucht, um mit demokratischen Instrumenten umgehen zu lernen?

Van Rahden: Die westeuropäischen Ländern bekamen nach dem Nationalsozialismus und Faschismus gleich die Chance, liberale Demokratie zu spielen. Man lernt sie nur, indem man sie erfährt. Genau das konnten die Westeuropäer im Schatten des Wirtschaftswunders und des Kalten Kriegs. Es ist wiederum eine Facette dieser Hybris der frühen 90er-Jahre, dass die liberale Demokratie den Oststaaten als eine Art Heilsversprechen, eine Art neue Religion versprochen wurde. Dieses Versprechen produziert notwendigerweise Enttäuschung. Und auf diese Enttäuschung reagieren viele Parteien der Visegrad-Staaten. Dennoch ist alles zu tun, um diese Länder in der EU zu halten, weil das mittel- und langfristig die einzige Chance ist, dort die liberale Demokratie wieder zu stärken.

Ist das Projekt Europa, ist die EU in Gefahr?

Steckbrief

Till van Rahden ist Inhaber des Canada Research Chair in German and European Studies an der Université de Montréal. Sein Forschungsschwerpunkt liegt auf der Europäischen Geschichte seit der Aufklärung. Dabei interessiert er sich besonders für die Spannung zwischen dem schwer fassbaren Versprechen demokratischer Gleichheit und der Allgegenwart von kultureller Vielfalt und moralischen Konflikten. Der gebürtige Deutsche war im gerade zu Ende gegangenen Semester Gastprofessor am Institut für Zeitgeschichte an der Uni Innsbruck.

Van Rahden: Ja, aber nicht im Sinne von „Alarmglocken schrillen" und „die Welt geht unter", sondern weil sie ein äußerst fragiles politisches Gebilde ist, von dem wir gar nicht wissen, was es eigentlich ist. Deshalb ist es umso wichtiger, so wenig wie möglich zu moralisieren. Wenn westeuropäische Länder auf die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft pochen oder auf eine liberale Asylpolitik, ist das wunderbar. Aber es macht wenig Sinn diese Dinge, an denen sich die moralischen Konflikte entzünden, immer wieder hochzukochen. Gelegentlich ist es klüger zu versuchen, pragmatisch damit umzugehen und Kompromisse zu finden — mögen es auch schmutzige sein —, um mit den Gegensätzen leben zu können. Erst das macht dann aus der EU und dem Projekt Europa etwas, was im Alltag funktionieren kann.

Hat Europa die Kraft, die illiberalen Tendenzen zu überstehen.

Van Rahden: Die sich gegenwärtig zuspitzende Krise ist auch eine Chance. Sie schärft unseren Blick dafür, dass es sich bei der liberalen Demokratie um eine unwahrscheinliche und gefährdete Form der Herrschaft handelt. Auf die sich dann aufdrängende Frage nach ihren kulturellen und sozialen Voraussetzungen, lautet die Antwort meist reflexartig, dass das Zusammenleben auf geteilten Werten oder einer demokratischen Leitkultur beruht. Das übersieht aber, dass sich die Demokratie nicht auf eine spezifische Moral reduzieren lässt. Was machen wir mit jenen, mit denen wir zusammenleben und deren moralische Überzeugungen wir nicht teilen oder sogar verachten? Die obsessive Rede von den moralischen Voraussetzungen der Demokratie ist letztlich illiberal und verstellt den Blick auf die Frage, welche Formen bzw. Umgangsformen es uns erlauben, mit einer Vielfalt von moralischen Gewissheiten zu leben. Die große Kunst besteht darin, moralische Konflikte aushaltbar zu machen.

Das Gespräch führte Gabriele Starck