Letztes Update am So, 05.08.2018 11:34

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brasilien

Trotz Haft: Brasiliens Ex-Präsident Lula kandidiert erneut bei Wahl

Obwohl er wegen Korruption verurteilt wurde und derzeit in Haft sitzt, will Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva erneut für das Amt an der Staatsspitze kandidieren. Wenn er kandidieren darf – was noch entschieden werden muss – geht er als Favorit in die Wahl.

© AFPUnterstützer bei dem Parteitag von Lulas Arbeiterpartei.



Sao Paulo – Brasiliens Arbeiterpartei (PT) hat am Samstag den Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva trotz seiner Haftstrafe zu ihrem Präsidentschaftskandidaten gekürt. In einer Botschaft aus dem Gefängnis rief Lula die Delegierten zu einem „rastlosen Kampf für die Demokratie“ auf. Der 72-Jährige bestreitet die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe und hält seine Verurteilung für politisch motiviert.

Neben der Arbeiterpartei nominierten am Wochenende weitere Parteien ihre Spitzenkandidaten für die Wahl im Oktober.

Trotz seiner Inhaftierung liegt Lula in Umfragen derzeit vorne. Der Wahlparteitag der Arbeiterpartei in Sao Paulo demonstrierte ungebrochene Solidarität mit dem Verurteilten. Von Lulas Nominierung gehe das Signal aus, „einem verdorbenen System zu trotzen“, sagte PT-Chefin Gleisi Hoffmann. Parteimitglieder hielten sich Lula-Masken vor die Gesichter und riefen in Sprechchören: „Ich bin Lula“.

Lula schickt Botschaft aus Gefängnis

In seiner Botschaft aus dem Gefängnis in Curitiba an die Delegierten erklärte Lula weiter: „Das ist das erste Mal in 38 Jahren, dass ich nicht an diesem nationalen Treffen unserer Partei teilnehme, aber ich bin durch jeden von euch mit dabei.“

Trotz der Nominierung durch seine Partei ist noch unklar, ob Lula bei der Wahl tatsächlich antreten kann. Denn nach brasilianischem Recht sind in der Berufung verurteilte Staatsbürger nicht wählbar.

Sollte ein Gericht letztinstanzlich entscheiden, dass Lula nicht antreten darf, wäre der Vizepräsidentschaftskandidat an der Reihe. Im Gespräch für diesen Posten ist der ehemalige Bürgermeister von Sao Paulo, Fernando Haddad. Doch der Parteitag traf zunächst noch keine Entscheidung.

30 Prozent für Lula laut Umfragen

Umfragen sehen Lula trotz seiner Inhaftierung als aussichtsreichsten Kandidaten. Alle Umfrageinstitute sagten ihm zuletzt mehr als 30 Prozent der Stimmen voraus. Der 72-jährige Politiker, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte, verbüßt derzeit eine zwölfjährige Haftstrafe wegen Verwicklung in eine weitverzweigte Korruptionsaffäre und Geldwäsche.

Lulas Anhänger rechnen dem ehemaligen Gewerkschafter unter anderem hoch an, dass er erfolgreiche Programme zur Armutsbekämpfung auflegte.

In Brasilien wird im Oktober ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der derzeitige, in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt am 7. Oktober nicht an. Kandidaturen können noch bis zum 15. August eingereicht werden.

Gegenkandidaten gekürt

Für die Mitte-rechts-Partei PSDB kandidiert der 65-jährige Geraldo Alckmin, für das Netzwerk Nachhaltigkeit die 60-jährige Marina Silva. Beide wurden am sogenannten Super-Samstag in Brasília zu den Spitzenkandidaten ihrer Parteien gekürt.

Silva, die unter Lula Umweltministerin war, verließ 2009 dessen Arbeiterpartei und schloss sich den Grünen (Partido Verde) an. Nach ihrem Austritt aus den Grünen gründete sie 2013 das Netzwerk Nachhaltigkeit (Rede Sustentabilidade).

Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 und 2014 trat Silva als Kandidatin der Grünen beziehungsweise der Brasilianischen Sozialistischen Partei (PSB) an. Sie belegte jeweils den dritten Platz mit 19 beziehungsweise 21 Prozent der Stimmen. Zu ihrem Vize-Präsidentschaftskandidaten für die Wahl im Oktober ernannte Silva Eduardo Jorge von den Grünen.

Mitte-Rechtspartei kritisiert hohe Arbeitslosigkeit

Alckmin wurde von Tausenden Anhängern mit Rufen „Vorwärts Brasilien, Alckmin Präsident“ empfangen. In seiner Rede warf er der Arbeiterpartei vor, durch ihre fehlgeleitete Politik mitverantwortlich zu sein für die derzeitige Wirtschaftsmisere mit 13 Millionen Arbeitslosen. Alckmins PSDB war mit Präsident Fernando Henrique Cardoso von 1995 bis 2002 an der Macht.

Alckmin war bei der Präsidentschaftswahl 2006 in der zweiten Runde Lula unterlegen. Als Vizepräsidentin für den Fall seines Siegs präsentierte der ehemalige Gouverneur von Sao Paulo die Senatorin Ana Amelia Lemos. Sie soll vor allem dem ultrarechten Kandidaten Jair Bolsonaro Wähler abspenstig machen. Der ehemalige Offizier Bolsonaro hat bisher noch keinen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. (APA/AFP)