Letztes Update am Mo, 06.08.2018 12:09

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Treffen im Trump Tower: Präsident gibt Russland-Affäre neue Nahrung

US-Präsident Donald Trump kann es nicht lassen, sich über die laufenden Russland-Ermittlungen zu äußern. Vermeintliche Verteidigungen seines Sohnes könnten sich als Bumerang erweisen.

© TIMOTHY A. CLARY / AFPUS-Präsident Donald Trump und sein Sohn Donald Trump Jr. (Archivaufnahme)



Von Matthias Sauermann

Washington — Seit deutlich mehr als einem Jahr ermittelt Sonderermittler Robert Mueller in den USA und um die Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahl 2016 — und ob es dabei Absprachen mit dem Team des damaligen Kandidaten Donald Trump gegeben habe. Der nunmehrige US-Präsident wird nicht müde, die Ermittlungen als "Hexenjagd" zu brandmarken und den Ermittlern politische Motive zu unterstellen. Die Tweets des Präsidenten könnten sich jedoch als Bumerang erweisen — wie ein jüngstes Beispiel beweist. Darin will der US-Präsident offenbar die Handlungen seinen Sohnes in der Affäre verteidigen. Gleichzeitig bestätigt er damit jedoch Vorwürfe, die der ehemalige Unternehmer zuvor strikt bestritten hatte.

Dabei geht es um das mittlerweile berühmt-berüchtigte Treffen zwischen unter anderem dem Sohn des US-Präsidenten, Donald Trump Jr., und einer mit dem Kreml in Kontakt stehenden russischen Anwältin während des Wahlkampfes 2016. Seit Bekanntwerden des Treffens wird Trump Jr. vorgeworfen, dass die Trump-Kampagne Hilfe der russischen Regierung annehmen wollte. Die russische Seite soll signalisiert haben, über kompromittierende Informationen zu Trumps Gegnerin Hillary Clinton zu verfügen. Und die Annahme der Hilfe eines anderen Staates bzw. dessen Regierung im Wahlkampf widerspricht dem US-Recht.

Erst Verteidigungslinie "Adoption" verbreitet

Trump Jr., der das Treffen an sich erst geleugnet hatte, verteidigte sich lange Zeit damit, es sei bei diesem Treffen gar nicht darum gegangen, Informationen über Hillary Clinton zu erhalten. Vielmehr sei das primäre Thema des Treffens die "Adoption russischer Kinder" gewesen. Ein viel beachtetes Statement, welches diese Verteidigungslinie aufbereitete, wurde veröffentlicht.

Dann wurde durch Medienberichte bekannt, dass jenes Statement von US-Präsident Donald Trump selbst diktiert worden sein soll. Der US-Präsident bestritt das vehement, auch durch seine Pressesprecherin Sarah Sanders, und warf den Medien "Fake News" vor. Diese Position gab Trump erst später, möglicherweise unter dem Druck der Ermittlungen, selbst auf. In einem Schreiben an Sonderermittler Robert Mueller bestätigten Trumps Anwälte zu Beginn des Jahres, dass der US-Präsident tatsächlich das Statement diktiert hatte.

Trump verteidigt Sohn und bringt sich selbst in Bredouille

In einem Tweet vom Sonntag verteidigte Trump nun seinen Sohn: Das Treffen sei "total legal" gewesen und solche Treffen würden "die ganze Zeit" in der Politik stattfinden. Berichte, er sei über das Treffen besorgt, bezeichnete Trump abermals als "Fake News". Die Krux dabei: Der Präsident bestätigte im gleichen Atemzug, bei dem Treffen sei es darum gegangen, Informationen über einen Gegner zu erhalten.

Damit untermauert der Präsident nicht nur, dass die Verteidigungslinie seines Sohnes, es sei dabei um das Thema Adoption gegangen, nicht der Wahrheit entsprochen hatte. Trump gibt damit indirekt zu, dass er ein Statement diktiert habe, das diese unrichtige Verteidigungslinie verbreitet hatte.

Gleichzeitig unterstrich der Präsident einmal mehr, im Vorfeld nichts von dem Treffen gewusst zu haben. In diesem Punkt blieb Trump seinen bisherigen Aussagen treu. Allerdings säte just Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen auch daran Zweifel. Cohen zufolge wusste Trump über das Treffen Bescheid. Allerdings fehlen dazu bislang die Beweise - etwa Tonbandaufnahmen. Und der US-Präsident führte ins Treffen, für ihn klinge das so als ob jemand "Geschichten erfinde, um sich in einer anderen Angelegenheit aus der Klemme zu befreien". Cohen steht derzeit wegen anderer Delikte vor Gericht, die jedoch im Zuge der Russland-Affäre aufkamen.

Sonderermittler nimmt auch Tweets unter die Lupe

Tweets des Präsidenten haben schon bislang immer wieder Probleme für den Präsidenten bedeutet — etwa im Rechtsstreit um den Einreisebann. Gerichte bewerteten dabei auch seine öffentlichen Äußerungen per Twitter — und nicht nur die offiziellen Statements des Weißen Hauses. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge versuchen Trumps Anwälte und Berater immer wieder, ihn von solch heiklen Tweets abzubringen. Bislang offenbar immer wieder ohne Erfolg. Und so könnten die Äußerungen des Präsidenten auch für US-Sonderermittler Robert Mueller interessant werden.

Der Tweet des Präsidenten kommt außerdem zu einer Zeit, in der eine mögliche Befragung Trumps durch Mueller und sein Team diskutiert wird. Während der US-Präsident erst freimütig versprochen hatte, jederzeit und auch unter Eid zu einer Aussage bereit zu sein, wehren sich seine Anwälte gegen eine Befragung. Der New York Times zufolge fürchten sie, Trump könnte sich selbst belasten. Demnach wird aktuell zwischen den Anwälten Trumps und dem Team Muellers über die Bedingungen einer Befragung verhandelt. Wann und ob es tatsächlich dazu kommt, ist also noch unklar. Sitzt Trump dann schließlich doch vor Mueller, wird er sich auf unangenehme Fragen zu seinen Aussagen über Twitter gefasst machen müssen.