Letztes Update am Mo, 15.10.2018 14:23

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Syrien

Verstoß gegen Idlib-Plan: Syrien droht mit militärischen Maßnahmen

Der syrische Außenminister Walid al-Mualem verlautbarte, dass zur Fortsetzung der gegenwärtigen Lage in Idlib nicht geschwiegen werden könnte. Die Regierung droht mit einem militärischen Eingreifen.

Ein Kämpfer der Nationalen Befreiungsfront (NLF) in der Nähe von Idlib.

© AFP/WatadEin Kämpfer der Nationalen Befreiungsfront (NLF) in der Nähe von Idlib.



Idlib – Die syrische Regierung droht mit einem militärischen Eingreifen in der Rebellenprovinz ldlib, sollten die Extremisten nicht den vereinbarten Abzug aus einer geplanten Pufferzone umsetzen. „Wir können zur Fortsetzung der gegenwärtigen Lage in Idlib nicht schweigen, wenn die Nusra Front sich weigert, sich an dieses Abkommen zu halten“, sagte Außenminister Walid al-Mualem kurz vor Ablauf der Frist zur Räumung der Pufferzone an diesem Montag.

Keine der jihadistischen Gruppen von Aufständischen habe die Zone bisher verlassen, teilte die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ mit.

Russland müsse Lage beurteilen

Die Regierung in Damaskus habe stets gesagt, dass Idlib wie jede andere Provinz Teil der syrischen Souveränität werden müsse. „Wir würden bevorzugen, (Idlib) mit friedlichen Mitteln zu bekommen, durch Versöhnung, aber wenn nicht, dann gibt es andere Möglichkeiten.“ Russland, das den Abzugsplan zusammen mit der Türkei vereinbart hat, müsse beurteilen, ob das Abkommen erfüllt sei. Er fügte hinzu, die Türkei verfüge über die Mittel, um zu gewährleisten, dass die Vereinbarung eingehalten werde.

Idlib zählt zu den wenigen verbliebenen Landstrichen, die seit Beginn des Aufstands gegen Präsident Bashar al-Assad vor mehr als sieben Jahren noch unter Kontrolle der Rebellen stehen. Mualem sagte, nach Idlib nehme sich die Regierung das Gebiet östlich des Euphrat vor. In der Region halten die von den USA unterstützten Demokratischen Kräfte Syriens Teile des Landes.

Russland und die Türkei haben vereinbart, eine Militäroffensive in Idlib zu vermeiden. Dazu soll eine 15 bis 20 Kilometer breite entmilitarisierte Zone geschaffen werden, aus der alle islamistischen Gruppen bis diesen Montag zusammen mit ihren schweren Waffen, Panzern, Raketen und Granatwerfern abziehen sollen. Die stärkste Extremisten-Allianz in Idlib, die früher als Al-Nusra bekannte Gruppe Tahrir al-Sham, hat zwar erklärt, dass sie Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung befürworte. Ein Ende ihres „Heiligen Krieges“ und eine Abgabe ihrer Waffen lehnte sie am Sonntag aber ab. Die andere große Rebellen-Allianz in Idlib, die von der Türkei unterstützte Nationale Befreiungsfront, hat die Vereinbarung bereits akzeptiert. (APA/dpa)