Letztes Update am Sa, 16.02.2019 07:14

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Japan-Reise

Kanzler Kurz im TT-Interview: „Atomwaffen machen nicht sicherer“

Bundeskanzler Kurz sieht die Chance, den INF-Vertrag zur Rüstungskontrolle noch zu retten. Europa müsse ein gutes Verhältnis zwischen USA, EU und Russland sicherstellen.

Luftaufnahme eines Atombombenabwurfs, von den USA übergeben an das Hiroshima Peace Memorial Museum.

© AFPLuftaufnahme eines Atombombenabwurfs, von den USA übergeben an das Hiroshima Peace Memorial Museum.



Tokio – Bundeskanzler Sebastian Kurz befindet sich derzeit auf Arbeitsbesuch in Japan. Heute reist er nach Hiroshima, wo die USA im Jahr 1945 zum ersten Mal in der Geschichte eine Atombombe eingesetzt haben. 70.000-80.000 Menschen starben sofort, noch mehr erlagen im darauffolgenden Jahr ihren Verletzungen. Hiroshima wurde zu einem Symbol für den Schrecken von Atomwaffen. Die TT sprach mit dem Kanzler am Rande der Japan-Reise über die drohende Aufrüstung.

Mit welchem Gefühl reisen Sie nach Hiroshima?

Sebastian Kurz: Mit einem sehr gemischten Gefühl. Denn ich war schon einmal dort und weiß, wie bedrückend diese Umgebung ist, die ständig daran erinnert, welches unfassbare Leid Menschen dort erleben mussten. Zum anderen aber auch mit einem positiven Gefühl, weil ich dort einige Personen treffen werde, mit denen wir schon jahrelang in der UNO gemeinsam für Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt kämpfen.

Sebastian Kurz (l.) und Minister Norbert Hofer beim Get-Together mit Roboter Asimo und Honda-CEO Takahiro Hachigo in Tokio.
Sebastian Kurz (l.) und Minister Norbert Hofer beim Get-Together mit Roboter Asimo und Honda-CEO Takahiro Hachigo in Tokio.
- APA

Aber den Bemühungen Österreichs und anderer zum Trotz geht der Trend eher in die Gegenrichtung. Wie wollen Sie Atommächte von Abrüstung überzeugen?

Kurz: Es ist schwierig, Atommächte umzustimmen. Aber es ist doch wichtig, dass in den letzten Jahren ein internationales Umdenken stattgefunden hat. Die These, dass Atomwaffen die Welt sicherer machen, weil es dann ein Gleichgewicht des Schreckens und der Bedrohung gibt, diese These ist Gott sei Dank nicht mehr mehrheitsfähig. Dem Atomwaffenverbotsvertrag, der von Österreich mit initiiert wurde, sind mehr als 120 Länder beigetreten. Das tut gut – gerade in einer Zeit, in der ein internationales Aufrüsten für einige durchaus wieder attraktiv erscheint.

Die USA und Russland haben den INF-Vertrag aufgekündigt, der landgestützte Mittelstreckenwaffen verbietet. Wie soll Europa da­rauf reagieren?

Kurz: Wir sollten den INF-Vertrag auf keinen Fall jetzt schon abschreiben, denn es gibt die Chance, ihn noch zu retten. Wir sollten vielmehr einen Beitrag dazu leisten, dass es zu direkten Gesprächen zwischen den USA und Russland kommt. Ich glaube, dass es wichtig ist, China in diese Diskussion mit einzubeziehen, da in China ja auch aufgerüstet wird.

Ist es wirklich realistisch, dass man diesen Vertrag multilateralisieren kann?

Kurz: Es gibt auf jeden Fall noch sechs Monate Zeit (die Kündigungsfrist des INF-Vertrags, Anm.), die genutzt werden sollten. Ein Ende des Vertrags wird Europa definitiv nicht sicherer machen.

Droht Europa eine Spaltung – die einen sagen, wir brauchen zur Abschreckung amerikanische Atomwaffen, die anderen wollen davon nichts wissen?

Kurz: Ich hoffe, dass uns diese Debatte in Europa nicht bevorsteht. Unser Ziel muss klar ein gemeinsames Abrüsten sein und kein Wettlauf in der Aufrüstung. Darüber hinaus muss unser Ziel sein, ein gutes Verhältnis zwischen den USA, Russland und der Europäischen Union sicherzustellen. Je schlechter dieses Verhältnis ist, desto höher die Unsicherheit – gerade für uns, die wir als Europäische Union dazwischen liegen.

Werden Sie das Thema INF auch nächste Woche bei Ihrem Besuch im Weißen Haus ansprechen?

Kurz: Es gibt sehr viele Themen, die interessant zu besprechen sind. Unser Hauptthema werden jedenfalls die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union sein. Die USA sind nach Deutschland unser zweitwichtigster Handelspartner mit einem Handelsvolumen von 15 Mrd. Euro pro Jahr. Ein Handelskrieg zwischen der EU und den USA würde in Österreich Tausende Arbeitsplätze gefährden.

Das Gespräch führte Floo Weißmann

Zwischen Roboter und Kronprinz

Kontraste empfingen die Delegation von Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag in Japan. Beim Konzern Honda tanzte und hüpfte der Roboter Asimo die technologische Zukunft vor. Unmittelbar danach folgte bei Kronprinz Naruhito und Premierminister Shinzo Abe strenges Zeremoniell. Wie schon am Vortag in der südkoreanischen Hauptstadt erlaubten auch die Gastgeber in Tokio keine Journalistenfragen.

Für den Bundeskanzler geht es auf seiner Reise nach Ostasien in erster Linie um den Ausbau der wirtschaftlichen und technologischen Kooperation. Japan gilt — seiner Exportorientierung und technologischen Führerschaft zum Trotz — als in vielerlei Hinsicht abgeschlossen und in hierarchischen Strukturen verhaftet. Um Zugang zu bekommen, brauche es den Austausch und die Wertschätzung auch auf Regierungsebene, heißt es. Den Anlass dafür bietet das laufende Jubiläumsjahr. Wien und Tokio unterhalten seit 150 Jahren diplomatische Beziehungen. Im Herbst reist Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Proklamation der Thronbe- steigung von Naruhito.

Daneben ist Japan auch ein politischer Partner. Abe erwähnte das gemeinsame Ziel einer Welt ohne Atomwaffen, Kurz das Eintreten beider Länder für „fairen und freien Welthandel". (floo)