Letztes Update am Mi, 20.03.2019 09:30

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Nasarbajew kündigte Rücktritt an: Oberhaus-Chef neuer Präsident

In einer Fernsehansprache verkündete Nasarbajew, seinen Posten zu räumen. Der Präsident stand seit 1991 an der Spitze seines Staates.

Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew.

© Brendan SMIALOWSKI / POOL / AFPKasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew.



Astana – Nach mehr als 30 Jahren hat Kasachstan einen neuen Präsidenten: Kassym-Schomart Tokajew (65) hat am Mittwoch den langjährigen Amtsinhaber Nursultan Nasarbajew (78) abgelöst. In der Ex-Sowjetrepublik übernimmt der Chef des Oberhauses gemäß der Verfassung automatisch die Macht, wenn der Präsident aus dem Amt scheidet, wie Nasarbajew dies am gestrigen Dienstag getan hat.

Laut Verfassung wird Tokajew den Rest der laufenden präsidialen Amtsperiode, die im April 2020 endet, Staatschef sein. Bei einer gemeinsamen Sitzung beider Parlamentskammern legte Tokajew den Eid ab. Es gab langen Applaus, als der Autokrat Nasarbajew seinem Nachfolger gratulierte.

Rücktritt per TV-Ansprache verkündet

Nach fast drei Jahrzehnten an der Staatsspitze hatte Kasachstans autoritär regierender Präsident Nursultan Nasarbajew überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Der 78-Jährige Staatschef des zentralasiatischen Landes kündigte seinen Amtsverzicht am Dienstag in einer Fernsehansprache an.

Nasarbajew hatte Kasachstans höchstes Staatsamt seit der Unabhängigkeit der früheren Sowjetrepublik im Jahr 1991 inne. Zuvor war er dort bereits KP-Chef.

„Ich habe die Entscheidung getroffen, mein Mandat als Präsident niederzulegen“, sagte Nasarbajew in der Rede. Schon in der Sowjetunion war Nasarbajew ein einflussreicher Politiker gewesen. Nach mehreren regionalen Ämtern war er 1989 zum Chef der Kommunistischen Partei der damaligen Sowjetrepublik Kasachstan aufgestiegen.

Dreißig Jahre lang an der Macht

Als Kasachstan 1990 begann, sich von der Zentralregierung in Moskau zu distanzieren, übernahm Nasarbajew das Amt des Präsidenten in dem neu gegründeten Staat Kasachstan. Insgesamt hat er die Kasachen damit mehr als dreißig Jahre lang regiert.

Auch nach seinem Rücktritt wird Nasarbajew einen Teil seiner bisherigen Machtfülle behalten. Das liegt teilweise an seiner in der Verfassung festgeschriebenen Position als „Führer der Nation“. Seit dem vergangenen Jahr ist er außerdem Vorsitzender des staatlichen Sicherheitsrates auf Lebenszeit.

Kasachstan ist ein enger Verbündeter Russlands und verfügt über die größte russische Diaspora der fünf zentralasiatischen Staaten, die 1991 ihre Unabhängigkeit erklärten. Russisch ist neben Kasachisch bis heute Amtssprache.

Die Wirtschaft des Landes ist noch dabei, sich vom Einbrechen des Ölpreises im Jahr 2014 zu erholen. Zuletzt gab es vermehrt Unzufriedenheit in der Bevölkerung. (APA/AFP)


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