Letztes Update am Fr, 05.04.2019 13:05

DPA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wikileaks

Julian Assange droht Botschaftsverweis binnen Tagen

Seit Jahren lebt Julian Assange in seinem selbstgewählten Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London. Doch er ist dort kein gerngesehener Gast mehr. Nun drohen ihm Rauswurf – und Festnahme.

Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt seit fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft London fest.

© APA/AFP/JUSTIN TALLISWikileaks-Gründer Julian Assange sitzt seit fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft London fest.



London, Quito – Der seit fast sieben Jahren in Ecuadors Botschaft in London festsitzende Wikileaks-Gründer Julian Assange verliert nach Angaben der Enthüllungsplattform möglicherweise schon sehr bald sein Asyl. In dem Fall droht ihm die sofortige Festnahme. Der gebürtige Australier lebt dort auf der Flucht vor der Justiz seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil.

Wikileaks teilte in der Nacht zum Freitag via Twitter unter Berufung auf „eine hochrangige Quelle innerhalb des ecuadorianischen Staates“ mit, Assange werde „binnen Stunden oder Tagen“ der Botschaft verwiesen. Mit der britischen Seite sei demnach bereits eine Vereinbarung zu seiner Festnahme getroffen worden.

Das ecuadorianische Außenministerium bezeichnete die Angaben von Wikileaks als Spekulationen, wie örtliche Medien berichteten. „Ecuador äußert sich nicht zu Gerüchten, Hypothesen oder Mutmaßungen, die nicht belegt sind“, teilte das Ministerium demnach in Quito mit.

In den USA droht Assange ein Verfahren wegen Geheimverrats

Assange hatte sich im Juni 2012 in die Londoner Botschaft des südamerikanischen Landes geflüchtet, um seiner Festnahme und Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen zwar später ein, doch Assange fürchtet eine Strafverfolgung in den USA. Dort droht ihm wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak ein Verfahren wegen Geheimnisverrats und womöglich lebenslange Haft.

Auch die britischen Behörden erklärten, ihn festnehmen zu wollen, weil er durch die Flucht in die Botschaft Kautionsauflagen verletzt habe. Die Regierung in Quito sucht seit längerem nach Wegen, um Assange loszuwerden.

INA-Papers als Vorwand für Rauswurf?

Als Vorwand für seinen angeblich bevorstehenden Rauswurf aus der Botschaft dienten die sogenannten INA-Papers, teilte Wikileaks unter Verweis auf die Quelle mit. Bei den INA-Papers handelt es sich um eine Reihe von Dokumenten, die einem ecuadorianischen Abgeordneten zugespielt wurden. Darin sollen Medienberichten zufolge Hinweise auf illegale Geschäfte des ecuadorianischen Präsidenten Lenin Moreno und seiner Familie enthalten sein. Es soll um Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit einem Wasserkraftwerk gehen, die teilweise auf Konten der Firma INA Investments Corp. flossen.

Das Unternehmen gehört den Berichten zufolge dem Bruder des Präsidenten, Edwin Moreno. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete eine Untersuchung ein. Moreno wies die Vorwürfe zurück, er sprach von einer Schmutzkampagne.

Assanges Anwalt in Ecuador sagte laut Wikileaks, der Australier habe mit der Veröffentlichung der INA-Papers nichts zu tun.

Verhaltensprotokoll der Botschaft für Assange

Assange hatte zuletzt immer mehr Probleme in seinem Botschaftsasyl. So wurde in einem Verhaltensprotokoll unter anderem sein Kontakt mit der Außenwelt geregelt. Er wurde etwa angemahnt, keine politischen Äußerungen abzugeben und sein Badezimmer sauber zu halten.

Assange hatte einmal angekündigt, sein Exil aufzugeben und freiwillig in die USA zu gehen, falls Whistleblowerin Chelsea Manning freikomme. Sie gilt als eine Quelle für einige der bekanntesten frühen Wikileaks-Enthüllungen. Als Manning nach der vorherigen Begnadigung durch den damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Mai 2017 das Gefängnis verließ, feierte Assange dies zwar als Sieg – er blieb aber in der Botschaft. (dpa)