Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 20.04.2019


Blick von außen

Rückkehr zur Normalität?

Nach acht Jahren Bürgerkrieg scheint sich der Konflikt in Syrien zu beruhigen – doch die Unsicherheit in dem Land ist enorm, der Wiederaufbau stockt. Die Rückkehr der Millionen Flüchtlinge ist deshalb kaum möglich.

Szenen einer zerstörten Welt. Wenn Kinderaugen Abwechslung bekommen sollen.

© AFPSzenen einer zerstörten Welt. Wenn Kinderaugen Abwechslung bekommen sollen.



Von Petra Ramsauer

Was geschah mit Asser und Mohammed? – Diese kurze Frage steht für ein Problem von syrischen Flüchtlingen. Denn sie führt zu einer künftig enorm wichtigen Debatte: Ist es für Syrer an der Zeit zurückzukehren? Oberflächlich betrachtet scheint sich die Lage in dem Bürgerkriegsland zu beruhigen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ ist von den Kurden mit Unterstützung der USA besiegt worden. Der Großteil Syriens – samt aller wichtigen Städte – wird von Präsident Bashar Al-Assads Regime kontrolliert. Mit tatkräftiger Unterstützung Russlands sowie des Irans hat er den Krieg faktisch gewonnen. – Also können jetzt die 5,6 Millionen Syrer, die derzeit im Ausland leben, wieder nach Hause?

Asser und Yassin haben diesen Schritt gewagt. Beide hatten in Deutschland Asyl erhalten, sind aber vor einigen Wochen freiwillig zurückgegangen – und seither verschwunden. Assers Cousin, der noch in Deutschland lebt, erhebt schwere Vorwürfe: „Asser wollte unbedingt heim, weil es ihm nicht gelungen ist, seine Verlobte nachzuholen. Doch nur zwei Wochen, nachdem er in Damaskus angekommen war, wurde er zu einem Verhör des Geheimdienstes gebracht und tauchte nicht mehr auf.“ Die Eltern hätten mittlerweile Schmiergeld an die Behörden bezahlt. So konnten sie wenigstens erfahren, dass er inhaftiert wurde, aber nicht warum und für wie lange. Was aus dem anderen Mann, Yassin, geworden ist, weiß hingegen niemand. Er wollte zurück zu seiner Frau in den Damaszener Vorort Yarmuk. Seit er vom Libanon die Grenze zu Syrien übertreten hat, fehlt auch von ihm jede Spur. Zum Schutz aller Angehörigen werden nur die Vornamen der Vermissten veröffentlicht. Man wisse nie, sagen sie.

Was heißt hier „Starthilfe“?

Die Männer hatten sich zuvor an einem Programm der deutschen Regierung beteiligt: „Starthilfe“, mit 40 Millionen Euro dotiert. Wer nach Syrien zurückgeht, kann aus diesem Fonds Geld beziehen. 1200 Euro bekamen sie. Dieser Anreiz stößt angesichts der Recherchen über das Schicksal von Asser und Yassin, durchgeführt vom US-amerikanischen Magazin Foreign Policy, auf massive Kritik. Denn es sind keine Einzelfälle. Allein im Februar wurden 251 Menschen in Syrien willkürlich festgenommen. Darunter zahlreiche Rückkehrer.

Petra Ramsauer ist seit 20 Jahren als Krisen- und Kriegsberichterstatterin tätig. Ramsauer hat mehrere Bücher ("Die Dschihad-Generation. Wie der apokalyptische Kult des Islamischen Staats Europa bedroht.") veröffentlicht. mail@petraramsauer.com
Petra Ramsauer ist seit 20 Jahren als Krisen- und Kriegsberichterstatterin tätig. Ramsauer hat mehrere Bücher ("Die Dschihad-Generation. Wie der apokalyptische Kult des Islamischen Staats Europa bedroht.") veröffentlicht. mail@petraramsauer.com
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Bereits vor einem Jahr gaben hochrangige Beamte des syrischen Sicherheitsapparates bekannt, dass eine Million ihrer geflüchteten Landsleute auf Fahndungslisten stehen würden. Sie würden verdächtigt, zur Opposition zu gehören. Soeben veröffentlichte Daten der Menschenrechtsorganisation Syrian Networks for Human Rights (SNHR) zeigen, dass seit 2011 eine halbe Million Syrer wenigstens für einige Zeit in Gefängnissen des Regimes interniert waren. Derzeit sind 128.000 Menschen in Haft, mindestens 14.000 sind in den Kerkern gestorben. Bereits 2016 warnte die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen sogar davor, „dass Zehntausende Gefangene massiv misshandelt werden. Verletzungen oder Krankheiten werden nicht behandelt, sie werden ausgehungert.“ Satellitenaufnahmen, die internationale Menschenrechtsorganisationen im Vorjahr veröffentlichten, dürften dazu beweisen, dass Massenexekutionen in den Vorhöfen der Gefängnisse fast täglich durchgeführt werden.

Mit dem sich anbahnenden Sieg Assads sind also viele Auslöser des Konfliktes von 2011 offensichtlich nicht gelöst. Im Gegenteil: Sie drohen einzementiert zu sein. Deshalb flammen jetzt auch wieder Proteste auf. So gehen in Teilen der Stadt Dara’a im Süden Syriens seit Wochen wieder an die hundert Menschen täglich auf die Straße, um gegen die nach wie vor ungebrochene Willkürherrschaft des Regimes zu protestieren. Hier in Dara’a hat im Frühling 2011 mit solchen Protesten der verheerende Konflikt begonnen. Eine halbe Million Menschen sind in dem Krieg gestorben. Alleine dieses Detail zeigt, dass es für das Verständnis der Lage in Syrien nötig ist zu begreifen, dass in diesem Land viele Realitäten gleichzeitig „wahr“ sind. Nicht nur die Perspektive eines „baldigen Friedens“.

In der Provinz Idlib greifen nach wie vor Kampfjets der syrischen und russischen Armee Dörfer an. Es gibt also regelrechte Kriegsgebiete und nahezu Normalität in dem gleichen Land. In der Innenstadt Damaskus’ vibriert die Partyszene für jene mit dem nötigen Kleingeld. Ebenso real sind Berichte über unvorstellbare Armut. 85 Prozent der Bevölkerung brauchen Nothilfe. 55 Prozent haben keinen Job. Es gibt Großstädte, die nach wie vor Ruinen sind, etwa Rakka, und eine drohende Militärinvasion der Türkei in den Kurdengebieten. „Wir sollten uns keine Illusionen machen“, warnt Fawaz Gerges, renommierter Syrien-Experte von der London School of Economics: „Die großen Kämpfe des Krieges sind vorüber, aber die Schlacht um die Zukunft Syriens hat erst begonnen. Es ist aus meiner Sicht die gefährlichste Phase des gesamten Konfliktes.“

Bei der mittlerweile dritten Syrien-Konferenz, die vor vier Wochen von der EU ausgerichtet worden war, tagten zuletzt Hunderte Delegierte aus 85 Ländern über die nötige Unterstützung für das Bürgerkriegsland. Dabei wurde die Patt-Situation deutlich. Wird das Assad-Regime jetzt beim Wiederaufbau unterstützt, dann zementiert man das Regime politisch ein. Fehlt die Hilfe, bleiben die Sanktionen gegen Syrien aufrecht, darbt die Bevölkerung in einem politischen Niemandsland zwischen Krieg und Frieden auf Jahre dahin. Dies geht massiv zu Lasten der Nachbarländer, dem Libanon, Jordanien und der Türkei, die den überwiegenden Großteil der Geflüchteten beherbergen und mehr und mehr Druck auf deren Rückkehr ausüben. Doch von den knapp fünf Millionen, die hier leben, sind trotzdem erst 137.000 zurückgekehrt.

Als Zwischenlösung wurden sieben Milliarden Euro an Nothilfe von der EU zugesagt, fünf Millionen davon für die Nachbarländer. „Es ist noch zu früh für eine Rückkehr“, warnte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi. Die Lage sei zu unsicher. Auch im Wiener UNHCR-Büro warnt man vor den Risiken einer Rückkehr der derzeit 50.000 Syrer und Syrerinnen, die in Österreich Schutz gesucht und bekommen haben: „Es ist viel zu früh“, so eine UNHCR-Sprecherin.

Hoffnung auf Heimat

Denn Syrien ist nicht nur gefährlich, sondern eine gigantische Baustelle. Laut Daten der Weltbank wird es umgerechnet 250 Milliarden kosten, das Land wieder aufzubauen. 60 Prozent der Häuser und Wohnungen müssen hergerichtet werden, 40 Prozent aller Spitäler und Kliniken sind zerstört. Eine von vier Schulen liegt in Trümmern. Lässt der Westen, also Europas Staaten und die USA, Assad hängen, dann dürften andere zum Zug kommen. Dutzende Verträge mit dem Iran über die Kooperation des Wiederaufbaus wurden bereits vereinbart.

Dazu zählt ein Abkommen vom Jänner, das einem iranischen Konsortium den Bau von 200.000 Wohneinheiten im Großraum Damaskus zuschanzte. Die Vororte der Hauptstadt waren eine Hochburg der sunnitischen Opposition. Von hier stammt ein Gutteil der Flüchtlinge, die jetzt im Ausland leben. Wenn in ihrer Heimat Vertreter des schiitischen Irans ihre Pflöcke einschlagen, wird eine Rückkehr möglicherweise für immer verhindert. Verschärft wird dies durch ein neues Gesetz, das bald in Kraft treten und weitreichende Enteignungen von Landbesitz Geflüchteter durchsetzen soll.

Bemerkenswert ist aber dabei, wie sehr sich Syrer trotz all dieser Hürden danach sehnen, wieder in ihre Heimat zurückzudürfen: Und dieser Wert steigt. Laut einer im Vorjahr vom UNHCR unter Flüchtlingen durchgeführten Umfrage gaben 76 Prozent aller Syrer an, unbedingt „eines Tages zurückzuwollen“. Ein Jahr zuvor wurde dies bereits einmal untersucht: Damals waren es lediglich 51 Prozent. Gleich geblieben ist allerdings ein Wert – 86 Prozent sagen: „Jetzt geht es noch nicht.“ Hoffnung bietet ihnen, dass weder der Iran noch Russland trotz vollmundiger Ansagen über ausreichend Kapital verfügen, um Syrien im Alleingang wieder aufzubauen und so sehr viel politischer Spielraum besteht. – Den gelte es zu nutzen. Rasch.