Letztes Update am Mi, 01.05.2019 19:38

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russland

Künftig Server im eigenen Land: Russland bekommt eigenständiges Internet

Viele Russen befürchten, dass ihr Land durch eine eigenes Internet digital isoliert und Zensur sowie Überwachung leichter möglich gemacht werden könnten. Das umstrittene Gesetz soll dennoch mit 1. November in Kraft treten.

Symbolfoto.

© iStockphotoSymbolfoto.



Moskau – Russland bekommt ein eigenständiges Internet. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz, das die Regierung am Mittwoch veröffentlichte. Demnach soll der russische Internetverkehr künftig über Server im eigenen Land gelenkt werden.

Damit solle bei einem Ausfall oder einem großen Cyberangriff durch ein anderes Land das Internet unabhängig sein und weiter funktionieren, hatten Regierung und Parlament argumentiert. Das umstrittene Gesetz soll mit 1. November in Kraft treten.

Überwachung leichter möglich

Viele Russen befürchten, dass ihr Land digital isoliert und Zensur sowie Überwachung leichter möglich gemacht werden könnten. Diese Bedenken waren vom Gesetzgeber als unbegründet zurückgewiesen worden. Auch im Parlament gab es nur weniger Kritiker. Die Duma hatte das Vorhaben in drei Lesungen gebilligt. Danach wurde es dem Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, vorlegt.

Für Internet-Nutzer dürfte es künftig schwerer werden, Beschränkungen der Behörden zu umgehen. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor bekommt mehr Möglichkeiten, in den Internet-Verkehr einzugreifen.

Anfang März hatten in Russland Tausende Menschen gegen das Gesetz demonstriert. In der Kritik standen auch die Kosten. Zuletzt waren bereits Gesetze verabschiedet worden, die hohe Geldstrafen oder sogar Arrest für die Verbreitung falscher Informationen im Internet vorsehen. (APA/dpa)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Mitarbeiter sollen im Hintergrund gegen den Präsidenten arbeiten, um Schaden vom Land abzuwehren.News-Blog: US-Präsident Trump
News-Blog: US-Präsident Trump

Trump droht Iran mit Auslöschung, Neues in Causa Deutsche Bank

US-Präsident Donald Trump eskaliert im Säbelrasseln mit dem Iran weiter. Er warnte davor, den Vereinigten Staaten zu drohen. Mitarbeiter der Deutsche Bank so ...

Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison.Australien
Australien

Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien

Allen Umfragen zum Trotz gewann das regierende Mitte-Rechts-Bündnis am Samstag die Parlamentswahl vor der sozialdemokratischen Labor-Opposition.

Eine Aktivistin für das Recht auf Abtreibung mit einem Schild "Vertraut Frauen".USA
USA

Alabama verbietet Abtreibung: Heftige Kritik von Prominenten

Erzkonservative Republikaner versuchen, das Recht auf Abtreibung in den USA vom Obersten Gerichtshof kippen zu lassen. Mit diesem Zweck verabschiedete der US ...

Boris Johnson will die Nachfolge von Theresa May antreten.Großbritannien
Großbritannien

Boris Johnson will May an Spitze der Konservativen ablösen

Die wegen der chaotischen Brexit-Politik von allen Seiten attackierte May hat ihren Rückzug für den Fall in Aussicht gestellt, dass das Parlament ihr Austrit ...

Putin empfing Van der Bellen in Sotschi.Russland
Russland

Putin und Van der Bellen eröffneten Sotschi-Dialog

Der Bundespräsident verwies auf die „lange zurückliegende gemeiname Geschichte“ Österreichs mit Russland. Van der Bellen will Putin zu „vertrauensbildenden M ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »