Letztes Update am Di, 14.05.2019 09:47

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Zu Besuch bei Putin: Van der Bellen und Kneissl reisen nach Sotschi

Der Bundespräsident und die Außenministerin wollen die Kontakte zu Russland fördern – unter anderem mit einem zivilgesellschaftlichen Forum. Am Dienstag reisen die beiden nach Sotschi.

Van der Bellen und Putin trafen zuletzt im Juni 2018 aufeinander.

© APAVan der Bellen und Putin trafen zuletzt im Juni 2018 aufeinander.



Sotschi – Während der russische Präsident Wladimir Putin schon in Sotschi weilt, um US-Außenminister Mike Pompeo zu treffen, machen sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Dienstag zur russischen Schwarzmeer-Metropole auf. Der Bundespräsident wird bei diesem Arbeitsbuch von seiner Frau, Doris Schmidauer, begleitet.

Putin trifft Van der Bellen am Mittwoch zu Mittag. Bei einem gemeinsamen Arbeitsgespräch wird es sicher auch um das Gespräch mit Pompeo und die angespannten US-Iran-Beziehungen gehen. Nach einem Arbeitsmittagessen starten Putin und Van der Bellen das von ihnen angeregte bilaterale zivilgesellschaftliche Forum „Sotschi-Dialog“, das die Kontakte zwischen den Ländern in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Kunst sowie Sport fördern soll.

Gemeinsame Erklärung

Den Startschuss zum Sotschi-Dialog gaben Kneissl und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung im März in Moskau. „Wir sind in einer Zeit der Sprachlosigkeit auf vielen Ebenen angelangt und derartige Dialogformate eignen sich, um dieses Patt zu überwinden“, hatte Kneissl in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow betont.

„Es geht darum, das gegenseitige Verständnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Staaten weiter zu verbessern“, sagte Van der Bellens Sprecher, Reinhard Pickl-Herk, im Vorfeld der Reise. „Vergleichbare Dialogplattformen sind der russisch-deutsche Petersburger Dialog und der russisch-französische Trianon Dialog.“

Themen, „die Russland unangenehm sind“

Beim deutsch-russischen und deutsch-französischen Dialogforum wird laut dem Russland-Experten Gerhard Mangott auch über Themen gesprochen, „die Russland unangenehm sind“ wie die Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Parteien und die Medienfreiheit, wie der Innsbrucker Professor gegenüber der APA erklärte. Beim Sotschi-Dialog scheint das vorerst nicht der Fall. Wie beim Petersburger Dialog, den Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der Sotschi-Dialog durch eine russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus.

Für das Forum ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Außer den beiden werden weitere Mitglieder des sogenannten „Steering Committees“, das gemeinsame Veranstaltungen festlegen wird, bei der Eröffnung des Sotschi-Dialogs am Mittwoch dabei sein: Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, der Vizepräsident der Industriellenvereinigung, Hubert Bertsch, Wirtschaftskammer-Vize und Präsident der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft, Richard Schenz, Ex-Nationalratspräsident Karl-Heinz Kopf, die Präsidentin der Salzburger Festspiele, Helga Rabl-Stadler, sowie der Salzburger Ex-Landeshauptmann Franz Schausberger.

Beim Arbeitsgespräch von Van der Bellen und Putin werden auch bilaterale und internationale Fragen Thema sein. Österreich und Russland arbeiten in vielen Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur gut zusammen, teilte Pickl-Herk mit. Die österreichischen Direktinvestitionen in Russland betragen demnach mehr als sechs Milliarden Euro, und es gibt rund 650 österreichische Firmenniederlassungen.

Vor allem die Krise in und um die Ukraine haben die Beziehungen zwischen der EU und Russland jedoch beeinträchtigt. Österreich ist „der Einheit der EU verpflichtet und unterstützt vollinhaltlich die gemeinsamen Positionen der EU“ und damit auch die Sanktionen gegen Russland, betonte Van der Bellens Sprecher. „Gleichzeitig ist der Dialog mit Russland wichtig, nicht zuletzt auch um gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.“

Letztes Zusammentreffen im vergangenen Jahr

Van der Bellen und Putin waren am 5. Juni 2018 zum Anlass des 50. Jahrestags des ersten Gas-Liefervertrags zwischen der Sowjetunion und Europa in Wien zusammengetroffen. Putin wurde bei diesem sechsten Offiziellen Besuch in Österreich sehr freundlich empfangen. Der russische Präsident lobte dabei die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und kritisierte die Sanktionen als „schädlich für alle“.

Für etwas Verwunderung sorgte damals die Aussage Van der Bellens, wonach es keine grundsätzliche Vertrauenskrise mit Russland gebe. Noch mehr Aufsehen erregte international aber die Hochzeit von Kneissl im August 2018. Die Bilder der mit Putin tanzenden Außenministerin gingen um die Welt. (APA)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Mitarbeiter sollen im Hintergrund gegen den Präsidenten arbeiten, um Schaden vom Land abzuwehren.News-Blog: US-Präsident Trump
News-Blog: US-Präsident Trump

Trump droht Iran mit Auslöschung, Neues in Causa Deutsche Bank

US-Präsident Donald Trump eskaliert im Säbelrasseln mit dem Iran weiter. Er warnte davor, den Vereinigten Staaten zu drohen. Mitarbeiter der Deutsche Bank so ...

Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison.Australien
Australien

Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien

Allen Umfragen zum Trotz gewann das regierende Mitte-Rechts-Bündnis am Samstag die Parlamentswahl vor der sozialdemokratischen Labor-Opposition.

Eine Aktivistin für das Recht auf Abtreibung mit einem Schild "Vertraut Frauen".USA
USA

Alabama verbietet Abtreibung: Heftige Kritik von Prominenten

Erzkonservative Republikaner versuchen, das Recht auf Abtreibung in den USA vom Obersten Gerichtshof kippen zu lassen. Mit diesem Zweck verabschiedete der US ...

Boris Johnson will die Nachfolge von Theresa May antreten.Großbritannien
Großbritannien

Boris Johnson will May an Spitze der Konservativen ablösen

Die wegen der chaotischen Brexit-Politik von allen Seiten attackierte May hat ihren Rückzug für den Fall in Aussicht gestellt, dass das Parlament ihr Austrit ...

Putin empfing Van der Bellen in Sotschi.Russland
Russland

Putin und Van der Bellen eröffneten Sotschi-Dialog

Der Bundespräsident verwies auf die „lange zurückliegende gemeiname Geschichte“ Österreichs mit Russland. Van der Bellen will Putin zu „vertrauensbildenden M ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »