Letztes Update am Mi, 25.09.2019 19:23

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Türkei

Anklage gegen 78 Helfer wegen Istanbuler Bürgermeisterwahl

41 der Angeklagten wird Verletzung der Dienstpflicht vorgeworfen, 37 weiteren Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung, die die türkische Führung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht.

(Symbolbild)

© AFP/Akgül(Symbolbild)



Istanbul – Sechs Monate nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul ist Anklage gegen insgesamt 78 Wahlhelfer erhoben worden. Darunter seien Wahlratsvorsitzende, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Istanbul werfe 41 der Angeklagten mutmaßliche Verletzung der Dienstpflicht vor und fordere jeweils zwischen drei Monaten und einem Jahr Haft, so Anadolu.

Die Anklage sei im Rahmen von Ermittlungen wegen angeblicher Regelwidrigkeiten bei der Wahl im März in den Bezirken Atasehir und Kadiköy erhoben worden. Es habe Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung gegeben.

In davon unabhängigen Verfahren wirft die Staatsanwaltschaft nach Angaben von Anadolu 37 weiteren Wahlhelfern Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vor, die die türkische Führung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht. Ihnen drohten bis zu zehn Jahre Haft.

Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul vom 31. März knapp gewonnen. Allerdings wurde die Abstimmung auf Antrag der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP im Juni wegen angeblicher Regelwidrigkeiten wiederholt. Die AKP forderte damals auch die Überprüfung von Wahlhelfern.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Die Wiederholung der Wahl gewann Imamoglu dann deutlich mit rund 54 Prozent der Stimmen vor dem ehemaligen Ministerpräsidenten Binali Yildirim (45 Prozent). Die Niederlage in Istanbul war auch ein Gesichtsverlust für Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Metropole war vor Imamoglus Sieg 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert worden, unter anderem von Erdogan selbst. (APA/dpa)