Letztes Update am Mo, 07.10.2019 07:12

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kosovo

Opposition siegte bei der Parlamentswahl im Kosovo

Die linksnationalistische Vetevendosje landete bei der Abstimmung vom Sonntag mit knapp 26 Prozent der Stimmen auf Platz eins, wie die Wahlkommission nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen mitteilte.

Die Wahl wurde erforderlich, weil der seit 2017 amtierende Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli zurückgetreten war.

© AFPDie Wahl wurde erforderlich, weil der seit 2017 amtierende Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli zurückgetreten war.



Prishtina – Im Kosovo haben die Oppositionsparteien Vetevendosje und LDK die Parlamentswahl gewonnen. Die linksnationalistische Vetevendosje landete bei der Abstimmung vom Sonntag mit knapp 26 Prozent der Stimmen auf Platz eins, wie die Wahlkommission nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen mitteilte. Die Mitte-rechts-Partei LDK landete demnach knapp dahinter.

Beide Parteien kündigten noch am Abend Koalitionsgespräche an. Die bisherigen Regierungsparteien mussten dagegen Verluste hinnehmen. Damit es zum Regierungswechsel kommt, müssen die bisherigen Oppositionsparteien deutliche politische Unterschiede überbrücken. Vetevendosje-Chef Albin Kurti sagte am Wahlabend, er werde der LDK als künftiger Regierungschef „die Hand reichen“ und so den „Wandel krönen“. LDK-Spitzenkandidatin Vjosa Osmani sagte, sie gehe davon aus, dass die beiden Formationen „zusammensitzen und über eine Koalition reden“ werden.

PDK wechselt in die Opposition

Die aus der einstigen Rebellenbewegung hervorgegangene Partei PDK, die seit 2007 an der Macht war, gestand ihre Niederlage ein. „Wir akzeptieren die Entscheidung des Volkes. Die PDK wechselt in die Opposition“, sagte Parteichef Kadri Veseli. Die mit der PDK bisher in einer Koalition regierende AKK des bisherigen Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj kam auf lediglich 11,6 Prozent.

Die vorgezogene Parlamentswahl war nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Haradinaj notwendig geworden. Anlass war dessen Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges (1998-1999) gegen Serbien. Während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. In dem Konflikt wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.

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2008 Unabhängigkeit deklariert

Das Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, die Regierung in Belgrad betrachtet es jedoch nach wie vor als serbische Provinz. Auch Serbiens Verbündete wie Russland und China erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an. Beide Staaten verhindern mit ihrem Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Aufnahme des Kosovo in die UNO.

Das Kosovo mit seinen rund 1,8 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten Regionen Europas. In der Bevölkerung herrscht Unzufriedenheit mit der politischen Führung, die für Korruption und die weitverbreitete Armut verantwortlich gemacht wird. Ein Drittel der Bevölkerung ist arbeitslos. (APA/AFP)