Letztes Update am Mo, 07.10.2019 16:35

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltweiter Protest

Extinction Rebellion: Polizei löste Besetzung von Wiener Kreuzung auf

Mit Blockaden und anderen friedlichen Protestaktionen will die Umweltschutzbewegung Extinction Rebellion von Montag an in Wien und anderen Großstädten in aller Welt auf die drohende Klimakatastrophe aufmerksam machen.

Einsatzkräfte der Polizei beenden eine Blockade beim Museumsquartier.

© APAEinsatzkräfte der Polizei beenden eine Blockade beim Museumsquartier.



Wien – Rund 100 Aktivisten der Umweltgruppe Extinction Rebellion (XR) haben am Montag in Wien – parallel mit anderen Städten weltweit – für den Klimaschutz demonstriert.

Die Blockade einer Wiener Kreuzung durch rund 100 Aktivisten der Umweltgruppe Extinction Rebellion (XR) am Platz der Menschenrechte ist am Montagnachmittag von der Polizei aufgelöst worden. Gegen 14 Uhr forderte diese per Lautsprecher dazu auf, die „nicht angezeigte Versammlung“ innerhalb von 30 Minuten aufzulösen. Rund 40 Demonstranten blieben sitzen: Sie wurden von den Beamten weggetragen.

Blockade nahe der Siegessäule in Berlin.
Blockade nahe der Siegessäule in Berlin.
- AFP

„Hier spricht der Behördenvertreter der Landespolizeidirektion Wien“, erschallte es aus den Lautsprechern des taktischen Kommunikationsfahrzeugs (TKF), „dies ist eine nicht angezeigte Versammlung, bitte gehen sie auseinander“, informierte zusätzlich eine grüne LED-Laufschrift. „Wir bleiben bis zur Auflösung“, kündigte ein XR-Sprecher jedoch bereits zu Beginn der Aktion um 12 Uhr gegenüber der APA an.

Zehn Minuten vor der angekündigten Räumung wünschte ein XR-Sprecher noch denen „alles Gute, die sich der Konsequenzen bewusst sind“. Damit waren die etwa 40 Aktvisiten gemeint, die auch der letzten Aufforderung der Exekutive nicht nachgekommen waren. Der Hinweis aus dem TKF-Wagen, dass „der Befehl mittels Zwangsgewalt durchgesetzt wird“, wurde mit Applaus seitens der Aktivisten bedacht.

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Verkehrsblockade ist eine Störung der öffentlichen Ordnung

Die „Durchsetzungsphase“ ging dann fast pünktlich auf die Minute los: Je zwei Polizisten der rund 60 Beamten, viele davon aus der Bereitschaftseinheit, schnappten sich je einen Manifestanten und trugen diesen von der auf der „Zweier Linie“ gelegenen Kreuzung Getreidemarkt mit der Babenbergerstraße weg. Dann erwartete sie noch eine Identitätsfeststellung und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Einige der Demonstranten erschwerten dieses Vorhaben: Sie hatten sich mit einer Hand an der Alu-Erdscheibe mit XR-Symbol auf der Rückseite mit Superkleber angeklebt. Gegen 16 Uhr waren auch nur noch rund fünf dieser „Angeklebten“ auf der Kreuzung, berichtete Polizeisprecher Paul Eidenberger der APA. Ein XR-Sprecher betonte die friedliche Atmosphäre, am Ende habe es sogar eine Festivalstimmung gegeben, samt Musik aus der Beatbox.

Straßenblockade im Zentrum von Amsterdam.
Straßenblockade im Zentrum von Amsterdam.
- AFP

Die Notwendigkeit der Auflösung begründete Eidenberger mit dem „Hauptproblem“, dass eine derartige Verkehrsblockade eine Störung der öffentlichen Ordnung darstellt. „Blockierte Autobahnauffahrten würden im Anlassfall auch wegen der Selbstgefährdung unmittelbar aufgelöst werden“, so Eidenberger auf die Frage nach dem jeweiligen Zeitpunkt des Einschreitens. Bei kaum vorhandener Störung wäre auch gar kein Einschreiten eine Option. Man kommuniziere jedenfalls mit Vertretern der Bewegung und reagiere jeweils individuell auf derartige Aktionen.

Dutzende Festnahmen in Amsterdam und London

In Amsterdam nahm die Polizei etwa 50 Demonstranten bei einer Blockade-Aktion in Gewahrsam. Die Demonstranten hatten am frühen Montagmorgen eine wichtige Durchgangsstraße versperrt und Dutzende kleine Zelte aufgestellt. Mit „zivilem Ungehorsam“ solle die Regierung gezwungen werden, mehr für den Klimaschutz zu tun, sagte ein Sprecher der Demonstranten im niederländischen Radio.

Mahnwache in Melbourne.
Mahnwache in Melbourne.
- AFP

In London legten Teilnehmer des Klimaprotests teilweise den Verkehr lahm. Mehrere Gruppen von Demonstranten blockierten am Morgen die Westminster Bridge und mehrere Straßen im Regierungsviertel der britischen Hauptstadt. Bereits wenige Stunden nach Beginn des Protests hatte es mehr als 20 Festnahmen gegeben. Auch in Australien und Neuseeland demonstrierten Hunderte Aktivisten, Dutzende wurden festgenommen, wie die Polizei mitteilte.

In Berlin blieben die Auswirkungen der Verkehrsblockaden zunächst überschaubar. Mehrere Tausend Demonstranten nahmen laut Polizei an Aktionen an der Siegessäule und am Potsdamer Platz teil. In ihrem Aufruf zum gewaltfreien zivilen Ungehorsam gegen die Klimakrise hatte es geheißen: „Wir blockieren Berlin, Paris, New York, Amsterdam, London.“ Die Berliner Polizei ließ die Aktivisten gewähren - obwohl die Demo an der Siegessäule nicht angemeldet war. Es habe kaum Staus gegeben, hieß es. In Berlin sind gerade Schulferien, dadurch sind weniger Autos unterwegs als üblich.

Die Umweltschutzbewegung will auch in anderen Großstädten in aller Welt auf eine drohende Klimakatastrophe aufmerksam machen. Die Aktionen sollen mindestens eine Woche lang dauern. Extinction Rebellion (XR) heißt übersetzt etwa: Aufstand gegen das Aussterben. (APA/dpa/Reuters, TT.com)




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