Letztes Update am Di, 25.12.2012 08:39

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Janukowitsch ernennt neue Regierung in der Ukraine

Der ukrainische Präsident stärkt nach Ansicht von Experten mit der Kabinettsumbildung seine Position.

© EPADer ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch.



Kiew - Zwei Monate nach der Parlamentswahl in der Ukraine stärkt Präsident Viktor Janukowitsch (62) nach Ansicht von Experten mit einer Kabinettsumbildung seine Position. Per Ukas-Erlass ernannte er am Montag den Parlamentsabgeordneten Leonid Koschara (49) zum Außenminister. Der außenpolitische Experte der regierenden Partei der Regionen wird damit Nachfolger von Konstantin Grischtschenko.

Grischtschenko war es trotz mehrerer ultimativer Forderungen Janukowitschs nicht gelungen, das angestrebte Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union abzuschließen. Die EU hatte das Dokument aus Protest gegen die umstrittene Haft der früheren Regierungschefin Julia Timoschenko auf Eis gelegt.

An die Spitze des bedeutenden Energieressorts im wichtigsten Transitland für russisches Gas in die EU berief der Staatschef seinen Vertrauten Eduard Stawizki (40). Der bisherige Umweltminister löst Juri Boiko ab, den Janukowitsch zu einem der Vizeregierungschefs ernannte.

Der bisherige ukrainische Notenbankchef Serhij Arbusow wird Vize-Ministerpräsident in der neuen Regierung. Janukowitsch ernannte den 36-Jährigen am Montag. Damit wird Arbusow, der nach Einschätzung von Experten die Interessen des Janukowitsch-Clans vertritt, zum wahrscheinlichen Nachfolger von Ministerpräsident Mikola Asarow. Vorgänger Waleri Choroschkowski war von dem Posten aus Protest gegen die Wiederernennung seines Chefs zurückgetreten. Der Präsident teilte zudem mit, dass Finanzminister Juri Kolobow sein Amt weiter bekleiden werde.

Ministerpräsident Nikolai Asarow (65) war bereits vor knapp zwei Wochen vom Parlament wiedergewählt worden. Das neue Kabinett hat mit 20 Ministern zwei mehr als das alte. Die Zahl der Frauen stieg von einer auf drei.

Die ukrainische Regierung war Anfang Dezember zurückgetreten. Aus den Parlamentswahlen im Oktober war Janukowitsch als Sieger hervorgegangen. (APA/dpa/Reuters)




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