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Landespolitik
Landespolitik

Tiroler Opposition zerpflückte schwarz-grünes Landesbudget

Die Opposition kritisierte vereint das Landesbudget fürs nächste Jahr. SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS werden geschlossen nicht zustimmen.

Innenpolitik-Blog
Innenpolitik-Blog

E-Auto-Förderung soll laut Hofer verlängert werden

Seit Dezember 2017 ist in Österreich eine schwarz-blaue Bundesregierung unter der Führung von Kanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) im Amt. Im Inn ...

Exklusiv
Exklusiv

Luftraumüberwachung: Kunasek drängt auf „Richtungsschuss“

Eurofighter oder nicht? Der Heeresminister hofft auf eine rasche Entscheidung. Die Luftstreitkräfte kämpfen unterdessen mit Personalnot bei Piloten.

UNO-Abkommen
UNO-Abkommen

Verwirrung um Strache-Aussagen zum UNO-Flüchtlingspakt

Der FPÖ-Chef meinte, die Vereinbarung werde von Österreich „nicht unterschrieben“, sondern „nur zur Kenntnis“ genommen.

Weltpolitik
Weltpolitik

Äthiopische Rosen für des Kanzlers Afrika-Vision

Sebastian Kurz will auf seiner Afrika-Reise die wirtschaftliche Entwicklung ostafrikanischer Länder unterstützen und Kooperationen stärken.

Innsbruck
Innsbruck

Transit vor neuem Rekord: Scharfe Töne vor Bulc‘ Tunnelvisite

Bereits Ende November fuhren mit 2,258 Mio. mehr Transit-Lkw über den Brenner als im gesamten Vorjahr. Der Besuch der EU-Kommissarin wird von Kritik eingelei ...

Interview
Interview

Nehammer: „Es muss ausreichend Deutschkurse geben“

ÖVP-Integrationssprecher Karl Nehammer macht Druck auf Johannes Kopf: Der AMS-Chef habe genügend finanzielle Ressourcen.

Innsbruck
Innsbruck

Opposition geschlossen gegen Budget

Die vier Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS dürften nächste Woche das schwarz-grüne Landesbudget für 2019 ablehnen. Bereits ...

BVT-U-Ausschuss
BVT-U-Ausschuss

IT-Experte: Gefahr von Daten-Fernlöschung „Tatsache“

Am letzten Auschuss-Tag vor der Weihnachtspause lieferte sich ein früherer IT-Experte der Staatsanwaltschaft einen Schlagabtausch mit den Abgeordneten aller ...

BVT-Affäre
BVT-Affäre

BVT-Ausschuss: FPÖ-Landesrat sieht Umfärbung als „demokratisches Recht“

BVT-U-Ausschuss stand am Mittwoch der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek Rede und Antwort. Er sieht die politischen Umfärbungen als „demokra ...

VfGH verhandelt Klage
VfGH verhandelt Klage

Verfassungswidrig oder nicht? Rauchverbot-Aus am Prüfstand

Am Mittwoch wurde vor dem Verfassungsgericht die Frage erörtert, ob die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie gegen die Verfassung verstößt. Die Maßn ...

Innenpolitik
Innenpolitik

Koalitionäre Paarsitzung

Seit einem Jahr regieren ÖVP und FPÖ das Land. Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache zelebrieren die „papierene Hochzeit“.

Politik in Kürze
Politik in Kürze

Lob für die Tiroler Schützen

Durchwegs Lob erntet der Tiroler Schützenbund für die Aufarbeitung seiner Geschichte während des NS-Regimes. „Die ehrliche und intensive Aus...

Bezirk Landeck
Bezirk Landeck

Rücktritt nach Ärger über Venet

„Es ist eine Grenze erreicht" — so erklärt FPÖ-Gemeinderat Roland König seinen Rücktritt als Obmann des Überprüfungsausschusses der Stadtgem...

Bezirk Kufstein
Bezirk Kufstein

Möslalm: Rodelbahn erhält weitere Unterstützung

Nach den Grünen fordert nun auch die VP eine gemeinsame Lösung. Juristische Fragen und die tägliche Betreuung der Bahn sind dabei die größten Hürden.

Innenpolitik
Innenpolitik

Ein Jahr ÖVP/FPÖ: Regierungsbilanz im Schatten Waldhäusls

Zwölf Monate nach der Amtsübernahme verteidigte die Regierungsspitze die eigene Regierungsarbeit. Im kommenden Jahr sollen Steuerreform, Pflegereform und Dig ...

Niederösterreich
Niederösterreich

Nach Drasenhofen: „Letzte Chance“ für Waldhäusl als Asyl-Landesrat

Der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) bekommt nach seinen umstrittenen Aussagen um das Asyl-Quartier in Drasenhofen von Landeshauptfr ...

Lob von Kurz
Lob von Kurz

CEU siedelt nach Wien: Strache spricht von „Wanderuniversität“

Uneinigkeit in der Regierungsspitze: Während Kanzler Sebastian Kurz den Umzug der Soros-Universität begrüßte kritisierte Strache die von ihm so bezeichnete „ ...

Innenpolitik
Innenpolitik

Mindestsicherung: Hartinger-Klein verteidigt Kürzung bei Familien

Geht es nach der Regierung, sollen künftig Familien mit mehr Kindern weniger Mindestsicherung erhalten. Die Sozialministerin verteidigt dies.

Tirol
Tirol

Schwarz-Grün einig: Kompromiss bei Tiroler Seilbahnprogramm

Die schwarz-grüne Landeskoalition verständigte sich auf ein Fortschreiben des bisherigen Seilbahnprogramms um weitere sechs Jahre. Einige Änderungen gibt es ...