148 Ergebnisse zu "ABKOMMEN"

Anton Pelinka, langjähriger Innsbrucker Institutsleiter, ist Professor für Politikwissenschaft an der European University in Budapest.Europäische Union
Europäische Union

Politologe warnt: Macron potenzieller Auslöser für EU-Zerfall

Anton Pelinka meint, Frankreichs Präsident Macron spiele den EU-Rat gegen das EU-Parlament aus. Der Politologe kritisiert auch ein mangelndes paneuropäisches ...

Mehr als 90.000 Tiroler sollten im neuen Jahr ein Reisedokument beantragen.Exklusiv
Exklusiv

Gut zu wissen: Warum jetzt so viele Reisepässe ablaufen

Wer in den Urlaub fahren oder aus anderen Gründen das Land mal verlassen will, kommt nicht drum herum: Der Reisepass muss erneuert werden, wenn er abgelaufen ...

gutzuwissen
Während im Parlament die Debatte tobte, demonstrierten in London Hunderttausende Brexit-Gegner.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Vor Ablauf der Frist: Antrag auf Brexit-Verschiebung in Brüssel

Der britische Premierminister musste - wie es das Gesetz will - eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Der Brief an die EU traf am Samstagabend noch ...

... schreibe. Brüssel werde nicht den ersten Schritt machen. Einer Verlängerung müssten die Staats- und Regierungschefs der EU zustimmen. Abstimmung über Abkommen vertagt Das britische Unterhaus vertagte am...

brexit2017
Großbritannien und die EU haben sich auf einen neuen Brexit-Vertrag verständigt.Brexit
Brexit

Durchbruch für den Brexit: EU und London einigen sich auf Deal

In letzter Minute haben sich London und Brüssel zusammengerauft und auf ein Abkommen zum Brexit geeinigt. Für Premierminister Bori ...

... vollzogen werden kann. Doch wartet auch danach noch eine entscheidende Hürde: Das britische Parlament müsste die Vereinbarung mittragen. Juncker empfahl den Staats- und Regierungschefs, das Abkommen bei dem...

brexit2017
Alle Parteien außer die NEOS sagen "Nein" zum EU-Mercosur-Abkommen.EU
EU

Nur NEOS dafür: Österreich kippt EU-Mercosur-Abkommen

Mit der Ablehnung des EU-Unterausschusses im Nationalrat wird die Regierung zu einem Nein zu dem Abkommen auf EU-Ebene verpflichte ...

...Wien – Der EU-Unterausschuss im Nationalrat am Mittwoch gegen das EU-Mercosur-Abkommen votiert. Damit wird die Regierung zu einem Nein zum EU-Mercosur-Abkommen auf EU-Ebene verpflichtet und dem Pakt...

Die Tiroler Volksschauspiele Telfs thematisierten die Zeit der Option mit der eindrucksvollen Aufführung des Mitterer-Stücks „Verkaufte Heimat: Das Gedächtnis der Häuser“.Exklusiv
Exklusiv

80. Jahrestag: Das Hitler-Mussolini-Abkommen

Vor 80 Jahren mussten die Südtiroler zwischen der Aussiedlung und dem Verbleib unter italienischer Herrschaft wählen. 75.000 Personen verließen tatsächlich i ...

... wurde in Berlin das sogenannte „Hitler-Mussolini"-Abkommen unterzeichnet, das der italienische Botschafter Bernardo Attolico zynisch als „einen Akt außergewöhnlicher Weisheit" bezeichnete: Für das...

Der britische Premier Boris Johnson.Brexit
Brexit

Johnson in Bedrängnis: Offensive soll Wende im Brexit-Drama bringen

Die EU will weiterhin nicht von ihrer Position abrücken, den mühsam ausverhandelten Brexit-Vertrag neu aufzuschnüren. Und im Parlament formt sich eine Koalit ...

... Regierungschef. Doch lehnt die Europäische Union Nachverhandlungen oder Änderungen am bereits fertigen Brexit-Abkommen strikt ab. Auf Johnsons Brief gab es am Montagabend auf Anfrage zunächst weder von...

brexit2017
Menschenrechtsorganisationen werfen der türkischen Regierung vor, sie schicke Menschen in syrische Kriegsgebiete zurück.Migration
Migration

Deutsches Gericht zieht Anwendung des EU-Türkei-Deals in Zweifel

Das Verwaltungsgericht in München gab Antrag eines an deutsch-österreichischer Grenze abgewiesenen Syrers statt. Er hatte in Griechenland einen Asylantrag ge ...

... Betroffene in dem Drittstaat unter Wahrung des Grundsatzes der Nicht-Zurückweisung nach der Genfer Flüchtlingskonvention behandelt werde. Zweifel an Türkei Das im März 2016 geschlossene Abkommen sieht...

Der neue britische Premierminister Boris Johnson.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Britischer Parlamentspräsident stemmt sich beim Brexit gegen Johnson

Der britische Premierminister Boris Johnson ist mit Widerstand aus dem Parlament konfrontiert. Laut dem Parlamentspräsident hat dessen Kammer die Macht, eine ...

... Bürgerfragestunde auf Facebook bekräftigte. Er pocht auf Änderungen am fertigen Austrittsvertrag mit der EU, will aber notfalls auch ohne Abkommen gehen. Bei dem Facebook-Auftritt legte er nahe, dass...

brexit2017
Der Chef der Militärregierung Mohamed Hamdan Dagalo (r.) und ein Anführer der Protestbewegung bei der Unterzeichnung der Politischen Erklärung.Konflikte
Konflikte

Einigung auf Übergangsregierung im Sudan: Abkommen unterzeichnet

Nach dem Konflikt um die vorübergehende Militärregierung und Unruhen mit hunderten Toten könnte der Sudan vorläufig zur Ruhe kommen.

Der russische Präsident Wladimir Putin in Osaka.G20-Gipfel
G20-Gipfel

Putin: Russland wird Paris-Vertrag zum Klimaschutz bald absegnen

Auch Russland will das Pariser Klimaschutzabkommen bald ratifizieren. Die Klimaerwärmung sei gerade in Russland ein schwerwiegendes Problem, betonte Putin.

... seine Umweltpolitik verteidigt. Die USA wollen sich nicht an das Pariser Abkommen halten. Es sieht vor, die Erderwärmung auf unter 2 Grad Celsius zu begrenzen, möglichst sogar auf 1,5 Grad. Zu Begrenzung des klimaschädlichen Ausstoßes von Kohlendioxid soll jedes Land einen Beitrag leisten. (APA, dpa)...

Halbautomatische Waffen, wie sie hier bei einer Waffenausstellung im Jänner in Luzern gezeigt wurden, sind auch in der Schweiz verboten.Schweiz
Schweiz

Volksabstimmung bei Eidgenossen: Schweiz wendet Schengen-Aus ab

Die Schweizer haben sich für ein schärferes Waffenrecht sowie für Änderungen bei der Gewinnbesteuerung von internationalen Unternehmen in ihrem Land ausgespr ...

Drohkulisse: Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln wurde in den Persischen Golf beordert.Konflikte
Konflikte

Muskelspiele im Konflikt zwischen USA und Iran

Während das Säbelrasseln zwischen den USA und dem Iran immer lauter wird, kündigte Teheran gestern den Teilausstieg aus dem von den USA aufgekündigten Atom-< ...

... einsteigen. Mit der Ankündigung erhöht sich der Druck auf die Vertragsparteien Deutschland, Frankreich, Russland, Großbritannien und China, die gemeinsam mit den USA und dem Iran 2015 das Abkommen nach...

In drei Wochen sind Europawahlen. Doch kennen wir von der EU auch mehr als nur die Farbe der Europafahne?Europa-Quiz
Europa-Quiz

Wie fit sind wir für die Europa-Wahl?

Am 26. Mai finden die Europawahlen statt. Doch was wissen wir über die EU? 20 Fragen über Europa und die Europäische Union.

An der österreichisch-ungarischen Grenze feierte der damalige Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) am 1. Mai 2004 die Aufnahme Ungarns mit Reminiszenen an die K.-K.-Zeit. EU
EU

Ein 1. Mai, der die Europäische Union veränderte

Heute vor 15 Jahren wagte die Europäische Union die größte Erweiterungsrunde ihrer Geschichte.

euwahl2019
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).Migration
Migration

Grenzkontrollen bis November verlängert: Kickl-Schreiben an EU

Die aktuelle Verlängerung begründet Kickl in dem mit 6. April datierten Schreiben an die EU-Kommission sowie an die Innenminister der Schengen-Partner mit na ...

Die britische Premierministerin Theresa May Frist läuft ab
Frist läuft ab

Parlamentspräsident erlaubt drittes Votum über Brexit-Deal

Nur über einen Teil des Pakets zum EU-Austritt soll abgestimmt werden. Damit will London eine weitere Verschiebung des Brexits verhindern. Unter Dach und Fac ...

... die Zustimmung, droht zum 12. April ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen oder eine sehr lange Verschiebung des Brexits. Nachteil an der Aufspaltung des Brexit-Vertragspakets ist...

Wie lange Großbritannien noch Mitglied der EU bleibt, steht vorerst weiterhin in den Sternen.EU
EU

Brexit-Verschiebung lässt die EU rätseln

Britische Premierministerin will vor EU-Gipfel ihren Brexit-Deal in einem dritten Anlauf durchboxen.

...London, Brüssel – Nach dem klaren Votum des britischen Parlaments für eine Verschiebung des EU-Austritts will Premierministerin Theresa May ihr Brexit-Abkommen nun im dritten Anlauf durchboxen. Bis...

Ist es das wert? Das Brexit-Chaos nimmt auch kurz vor dem geplanten Austrittsdatum kein Ende.Brexit-Szenarien
Brexit-Szenarien

Verschiebung, ungeordneter Austritt oder gar Exit vom Brexit?

In knapp zwei Wochen soll der EU-Austritt der Briten über die Bühne gehen, doch noch sind viele Fragen offen. Mögliche Szenarien, wie es nun weitergehen kann ...

...Das britische Parlament will das Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union nicht – aber eine Mehrheit will auch nicht ohne Vertrag aus der EU ausscheiden. Soviel ist seit Mittwochabend klar...

brexit2017
Pro-Brexit-Aktivisten zeigen vor der Downing Street ihre Unterstützung für einen EU-Austritt.Brexit in Zielgeraden
Brexit in Zielgeraden

Der Brexit-Vertrag: Was bei einem Scheitern auf dem Spiel steht

Ein fast 600 Seiten starkes Abkommen regelt fast alle erdenklichen Streitpunkte zwischen der EU und dem dann ehemaligen Mitglied G ...

...? Die Übergangsphase Der vielleicht wichtigste Punkt im Abkommen ist eine Schonfrist: Der britische EU-Austritt käme am Brexit-Tag 29. März nicht wirklich zum Tragen. In einer Übergangsphase bis...

brexit2017