166 Ergebnisse zu "ABSTIMMUNG"

Italiens Außenminister Luigi di Maio im Gespräch mit Premierminister Giuseppe Conte im Parlament.Italien
Italien

Parlament in Rom spricht Regierung Conte Vertrauen aus

Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Fünf Sternen und Sozi...

327 Abgeordnete votierten am Mittwochabend für das Gesetz zur Brexit-Verschiebung, 299 dagegen.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Drama geht weiter: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Weitere Schlappe für Boris Johnson im Ringen mit den No-Deal-Gegnern: Das Parlament lehnte seinen Neuwahl-Antrag ab. Zuvor stimmte es für die Verschiebung de ...

..., der dazu gemacht ist, das größte demokratische Abstimmungsergebnis in unserer Geschichte umzudrehen, das Referendum von 2016“, sagte Johnson nach dem Votum im Unterhaus. Bei der Abstimmung nach...

brexit2017
Ursula von der Leyen wurde von den EU-Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert, muss sich aber noch der Abstimmung im EU-Parlament stellen.EU-Parlament
EU-Parlament

Von der Leyen droht Schlappe: Wie stimmen die EU-Fraktionen ab?

374 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen am Dienstag im Europaparlament, um neue EU-Kommissionschefin zu werden. Diese Mehrheit ist ihr aber alles andere al ...

... Termin für die Abstimmung über die nominierte Nachfolgerin von Amtsinhaber Jean-Claude Juncker fest. Nach den Grünen erklärten auch die Linken, sie wollten nicht für die CDU-Politikerin stimmen. Die...

euwahl2019
(Symbolfoto)USA
USA

US-Politiker flüchten vor Klimaschutz

Im Bundesstaat Oregon fahndet die Polizei nach Senatoren der Republikaner, die sich einer Abstimmung verweigern.

... Minderheit. Aber ohne sie fehlt das Quorum (die Mindestanzahl) für eine gültige Abstimmung, und nächste Woche beginnt die Sommerpause. Deshalb sind elf Republikaner vorige Woche untergetaucht. Damit...

Die Stabanthütte in Prägraten ist sehr beliebt.Osttirol
Osttirol

Stabanthütte wieder auf Platz eins

Bei der Hüttenwahl der Vereinigung der Österreichischen Wanderdörfer schaffte es die Stabanthütte in Prägraten heuer zum fünften Mal auf Pla...

Brexit-Blog
Brexit-Blog

May verteidigt neue Pläne trotz Rücktrittsforderungen

Der EU-Austritt Großbritanniens wird abermals verschoben und ein Chaos-Brexit vorerst gestoppt. May verhandelt indes mit der Opposition über eine Lösung. Wir ...

brexit2017
Großbritanniens Premierministerin Theresa May.Brexit
Brexit

Neuer Vorstoß von May: Unterhaus soll über zweites Brexit-Referendum abstimmen

Die Lage ist verzweifelt, nun geht die britische Premierministerin May wieder auf das Parlament zu: Dieses soll über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen.

Ein Pro-Brexit-Aktivist vor dem Parlament in London.Brexit-Chaos
Brexit-Chaos

Parlament in London blockiert erneut alle Brexit-Alternativen

Und wieder kann sich das britische Parlament nicht einigen, welchen Weg das Land im Brexit-Dilemma einschlagen soll. Nun spricht auch die Regierung bereits v ...

... eine erneute Abstimmung über das Abkommen von Premierministerin May ins Spiel. Es sei möglich, noch in dieser Woche einen Deal zu erreichen und eine Teilnahme an der Europawahl im Mai zu verhindern...

brexit2017
Ein Pro-Brexit-Aktivist vor dem Parlament, das von Polizisten bewacht wird.Brexit-Chaos
Brexit-Chaos

Erneut Plan B-I: Parlament sucht Weg aus Brexit-Chaos

Täglich grüßt das Murmeltier: Nachdem das britische Parlament ein drittes Mal den Austrittsvertrag mit der EU abgelehnt hat, fahren die Abgeordneten mit eine ...

... mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag.Die Abgeordneten haben eine ganze Reihe Anträge eingereicht. Viele sind ähnlich denen, die schon einmal zur Abstimmung standen. So wird John Bercow, Sprecher...

brexit2017
Die Gruppe der Hardliner wird kleiner. Premierministerin May hofft das die Gruppe im britischen Parlament weiter schrumpft um einen vierten Anlauf zu starten.Brexit
Brexit

No, No, No: Großbritannien in der Brexit-Sackgasse

Es half kein Drohen und kein Jammern: Das britische Unterhaus hat wieder Nein gesagt zum Austrittsvertrag mit der Europäischen Union. Jetzt wird die Luft seh ...

... 12. April ist jetzt wahrscheinlich“, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission nur Minuten nach der Abstimmung in London. Die Kommission bedauere diesen Ausgang. Frist läuft noch bis 12. April weiter...

Die britische Premierministerin Theresa May Frist läuft ab
Frist läuft ab

Parlamentspräsident erlaubt drittes Votum über Brexit-Deal

Nur über einen Teil des Pakets zum EU-Austritt soll abgestimmt werden. Damit will London eine weitere Verschiebung des Brexits verhindern. Unter Dach und Fac ...

...London – Der britische Parlamentspräsident John Bercow hat die von der Regierung geplante erneute Abstimmung über das EU-Austrittsabkommen zugelassen. Bercow teilte am Donnerstag in London mit, die...

Langsam aber sicher macht sich rund um das Brexit-Chaos Ironie und Zynismus breit. Zwei Jahre nach dem Austrittsantrag ist im Grunde genommen niemand klüger als zuvor.Brexit-Chaos
Brexit-Chaos

Parlament lehnt alle Brexit-Varianten ab: Wie es weitergeht

Das britische Parlament blamierte sich am Mittwoch auf allen Ebenen und sagte acht Mal sehr deutlich, was es nicht will. Was es will, das weiß das Parlament ...

... bis zum 12. April beharrlich weiter, wenn es Mitternacht schlägt und die Briten ohne Abkommen aus der EU austreten sollen. Fragen und Antworten dazu, was die gestrige Abstimmung im Parlament für den...

brexit2017
Der Verhandlungsführer für die Urheberrechtsreform im EU-Parlament, Axel Voss (CDU).EU
EU

EU-Parlament billigt Urheberrechts-Reform trotz heftigem Protest

Mit 348 zu 274 Stimmen wurde die umstrittene Reform des Urheberrechts am Dienstag im EU-Parlament angenommen. Die ÖVP-Abgeordneten stimmten dafür, FPÖ-Mandat ...

...-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis. Bewürfworter fanden sich am Dienstag vor der Abstimmung in Straßburg ein. AFP Argumente der Kritiker, "dass die Freiheit des Internets durch die neue EU-Richtlinie in...

May verknüpfte die Abstimmung über die Verschiebung indirekt mit einer Entscheidung über ihr Brexit-Abkommen.Brexit
Brexit

Britisches Parlament stimmt für Brexit-Verschiebung

Der Brexit soll nach dem Willen des britischen Parlaments verschoben werden. Wie lange und wozu eigentlich, das ist noch nicht ganz klar. Premierministerin M ...

... Brüssel vereinbarte Abkommen konnte bisher wegen des Widerstands im Unterhaus nicht ratifiziert werden. Wahl zwischen langer und kurzer Verschiebung May verknüpfte die Abstimmung über die Verschiebung...

brexit2017
Mit den Zöllen auf Stahl und Aluminium will Donald Trump nach eigenen Angaben das US-Defizit im Handel mit China, das im vergangenen Jahr bei 375 Milliarden Dollar lag, um 100 Milliarden zu drücken.USA
USA

US-Senat votiert im Streit um Notstand und Mauergelder gegen Trump

Ein Dutzend republikanische Senatoren schlug sich am Donnerstag auf die Seite der Opposition. Trump selbst kündigte umgehend ein Veto an.

Anti-Brexit-Aktivisten posieren als Soldaten vor einer Mauer.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Machtkampf in London: Wer behält Oberhand im Brexit-Streit?

Am Dienstag wird das britische Parlament die Weichen stellen, wie es mit dem Brexit weitergehen soll. Fragen und Antworten darüber, was die Briten und die EU ...

... es zur Abstimmung kommt. Die Auswahl der Änderungsanträge liegt in den Händen von Parlamentssprecher John Bercow. Er gilt als EU-freundlich und liegt mit der Regierung im Clinch. Bercow hatte bei der...

Der Mehrheitsführer im Senat Mitch McConnell (Republikaner, r.) und der Demokrat Chuck Schumer (l.).Weltpolitik
Weltpolitik

Shutdown in USA: Senat stimmt über zwei Vorschläge ab

Noch immer stehen Teile der US-Regierung wegen der Haushaltssperre stillt – den Behörden fehlt das Geld und der Kongress kann sich nicht über ein Budget eini ...

... Abstimmung stehende Vorschlag der Republikaner sieht eine Verfahrensabstimmung vor, die eine Finanzierung der Bundesbehörden bis September sicherstellen soll. Er umfasst auch die von US-Präsident Donald...

Anti-Brexit-Aktivisten vor dem Parlament in London.May verliert Votum
May verliert Votum

Brexit-Debakel für May: Wie kann es jetzt weiter gehen?

Nach der Abstimmung das Chaos: Krachend ist Theresa May im Parlament in die Niederlage geschlittert. Wie es nun weitergeht, weiß a ...

... Plan B zimmern? May will am kommenden Montag ihren Vorschlag machen. Viele Optionen bleiben nicht mehr, um einen chaotischen Bruch am Brexit-Tag 29. März abzuwenden. 1. Eine zweite Abstimmung im...

brexit2017
(Symbolfoto)Hintergrund
Hintergrund

Brexit: Wie geht es nach dem „No“ im Unterhaus weiter?

Nachverhandlungen mit der EU oder Referendum über den Deal? Mögliche Szenarien, wie es nach dem Debakel für Premierministerin May im britischen Parlament wei ...

... widerspenstigen Abgeordneten doch noch zu einer Zustimmung zu bewegen. Durch eine weitere Abstimmung, etwa im Februar, könnte May versuchen, diesen Effekt weiter auszureizen. Freilich sind dieser Strategie...

brexit2017
In London tummeln sich sowohl EU-Befürworter als auch EU-Gegner auf den Straßen.Abstimmung am Abend
Abstimmung am Abend

Deal im Unterhaus durchgefallen, Misstrauensvotum gegen May

Stürzt Großbritannien und die EU am Dienstagabend in eine neue Krise? Wenn das britische Parlament das ausgehandelte Brexit-Abkommen ablehnt, ist der Blick i ...

...London – Tag der Entscheidung in London: Das britische Unterhaus kommt am Dienstagabend zur Abstimmung (ab 20 Uhr) über den Brexit-Vertrag mit der EU zusammen. Eine Mehrheit für das von...

brexit2017