1359 Ergebnisse zu "BRITISCHES PARLAMENT"

Kein Schnee von gestern, sondern wieder topaktuell: Die Kufsteiner Maut-Forderung könnte erfüllt werden.Landespolitik
Landespolitik

Türkisem Vignettenantrag winkt rosa-roter Rückenwind

SPÖ und NEOS lassen Unterstützung für Mautbefreiungsinitiative der ÖVP am Donnerstag im Parlament durchblicken. FP warnt vor Maute ...

(Symbolfoto)Großbritannien
Großbritannien

Dokumente belegen: Briten schlecht auf „No Deal“-Brexit vorbereitet

Ein ungeordneter Austritt aus der EU könnte in Großbritannien Engpässe bei der Lebensmittel- und Medikamente-Versorgung zur Folge haben. Es drohen laut einem ...

... zum Thema Gericht kippt Zwangspause für britisches Parlament, London beruft Briten vor EU-Austritt: Zum Brexit-Dossier auf TT.com Gibraltar besonders betroffen Die auf den 2. August datierten...

brexit2017
Die Vignettenpflicht bis Kufstein Süd soll noch heuer fallen.Politik in Kürze
Politik in Kürze

Antrag für Mautpflicht mit Ausnahme für Kufstein steht

Die ÖVP-Nationalräte werden am 25. September den angekündigten Initiativantrag zur Vignettenbefreiung bis Kufstein-Süd einbringen. Er sieht ...

.... Die Zustimmung der SPÖ im Parlament ist wahrscheinlich, danach muss noch ein Verkehrsausschuss einberufen werden, um die Mautbefreiung am 26. September endgültig zu beschließen. Zuletzt hatte sich...

Boris Johnson hat erneut eine Abfuhr kassiert.Brexit
Brexit

Gericht kippt Zwangspause für britisches Parlament, London beruft

Ein schottisches Gericht erklärte die von Premierminister Boris Johnson verhängte „Zwangspause“ für das britische Parlament für un ...

...London – Die von Premierminister Boris Johnson angeordnete Zwangspause für das britische Parlament verstößt nach Ansicht eines schottischen Berufungsgerichts gegen das Gesetz. Die Zwangspause sei...

brexit2017
Roger Torrent zeichnet Carola Rackete mit der Medaille aus.Spanien
Spanien

Katalanisches Parlament verleiht Ehrenmedaille an Carola Rackete

Überreicht wurden die Ehrenmedaillen vom katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent, die Laudatio hielt Fußballtrainer Pep Guardiola.

Boris Johnson hat erneut eine Abfuhr kassiert.Brexit
Brexit

Britisches Parlament in Zwangspause: Johnson im Wahlkampfmodus

Das Unterhaus verabschiedet sich mit weiteren Niederlagen für Boris Johnson in die vom Premierminister auferlegte Zwangspause. Seine Pläne für eine Neuwahl v ...

...London – Nach dem gescheiterten Neuwahlantrag von Premier Boris Johnson können die Briten frühestens im November über ein neues Parlament abstimmen. Das Unterhaus, das inzwischen in einer...

brexit2017
Italiens Außenminister Luigi di Maio im Gespräch mit Premierminister Giuseppe Conte im Parlament.Italien
Italien

Parlament in Rom spricht Regierung Conte Vertrauen aus

Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Fünf Sterne ...

...Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten (PD) gewann am Montag mit 343 Stimmen gegen...

Pro-Brexit-Aktivisten in London.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Unterhaus fordert Herausgabe von Dokumenten zu Brexit und Zwangspause

Das britische Parlament setzt einen ungewöhnlichen Schritt: Die Regierung soll ihre Kommunikation offenlegen.

... nachkommen. Es war aber zunächst unklar, welche Zwangsmittel die Abgeordneten haben, um ihre Forderung durchzusetzen. Das Parlament soll erst am 14. Oktober wieder zusammentreten. Johnson wollte noch am...

brexit2017
John Bercow gibt spätestens am 31. Oktober das Szepter ab.Großbritannien
Großbritannien

Herr über den Brexit-Prozess: John Bercow kündigt Rücktritt an

Als Parlamentspräsident hatte er eine große Rolle rund um den Brexit-Prozess. Nun tritt John Bercow zurück. Die spannenden letzten Wochen vor dem – aktuell – ...

..., nirgendwo, zu keiner Zeit entschuldigen werde“, sagte Bercow am Montag im Parlament. Brexit-Befürworter demonstrieren Abneigung Was war nun der Grund für seine Rücktrittsankündigung? Er habe seiner...

brexit2017
Die Abgeordneten des britischen Parlaments werden ab Montag einen Monat in Zwangspause geschickt.Großbritannien
Großbritannien

Johnson schickt Parlament in Zwangspause, „No Deal“-Gesetz in Kraft

Die Arbeit soll das Parlament Mitte nächsten Monats wieder aufnehmen, so ein Regierungssprecher in London. Premierminister Boris J ...

...London – Nur etwa 50 Tage vor dem geplanten Brexit geht das britische Parlament in eine fünfwöchige Zwangspause. Sie sollte noch am Montagabend beginnen, teilte ein Regierungssprecher in London mit...

brexit2017
Premier Giuseppe Conte sprach vor der Abstimmung vor den Abgeordneten.Italien
Italien

Vor Abstimmung: Italiens Premier wirbt um Vertrauen des Parlaments

Am Montagabend stimmt die italienische Abgeordnetenkammer über die neue Regierung ab. Premier Conte kündigte in einer Rede eine „neue Phase der Reformen“ an.

... werden, die Ex-Innenminister Matteo Salvini in den vergangenen Monaten im Parlament durchgebracht hatte. Italien werde sich in der EU für eine Reform des Dubliner Asylabkommens und für mehr...

Die Stimmen können auch an elektronischen Terminals abgegeben werden.Russland
Russland

Russland-Wahlen begonnen: Stimmungstest für Kremlchef Putin

56 Millionen Wähler sind zur Stimmabgabe bei Regionalwahlen aufgerufen. Im Vorfeld gab es für die Stadtratswahl in Moskau die größte Aufmerksamkeit.

... bestimmt werden. Abgestimmt wird zudem über ein neues Parlament auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Der Urnengang wird international nicht anerkannt, weil das Gebiet laut Völkerrecht zur Ukraine...

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson.Brexit
Brexit

Londoner Gericht weist Klage gegen Parlaments-Zwangspause ab

Die Anti-Brexit-Aktivistin Gina Miller hatte eine gerichtliche Überprüfung der von Premierminister Johnson angeordneten Zwangspause für das

... Überprüfung der von Premierminister Boris Johnson angeordneten Zwangspause für das Parlament beantragt und wurde dabei von dem früheren konservativen Premierminister John Major unterstützt. Johnsons Anwälte...

brexit2017
Johnson will um jeden Preis am 31. Oktober aus der EU austreten.Brexit-Drama
Brexit-Drama

„Lieber wäre ich tot“: Johnson erteilt Brexit-Aufschub Absage

Eine neuerliche Verschiebung des für 31. Oktober geplanten Brexit lehnte der britische Premier ebenso ab wie seinen Rücktritt. Indes trat der Johnsons Bruder ...

... der EU das Zepter in die Hand zu geben. Am Mittwoch war Johnson mit einem Antrag auf Neuwahlen am 15. Oktober im Parlament gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten einen Gesetzesentwurf verabschiedet...

brexit2017
Der britische Premierminister Boris Johnson wird seine Brexit-Strategie wohl nicht mehr so durchziehen können wie geplant.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Parlament bindet Johnson Hände: Das steht im neuen Brexit-Gesetz

Mit der Verabschiedung eines Gesetzes diktiert das britische Unterhaus dem Premierminister – falls es auch im Oberhaus beschlossen wird – ein genaues Vorgehe ...

..., auf dem eine Einigung erzielt werden könnte. Als mögliche Ausnahme von diesem Prozedere wird in dem Entwurf die Möglichkeit genannt, dass das Parlament vor dem 19. Oktober einem No-Deal-Brexit zustimmt...

brexit2017
Italiens Präsident Sergio Mattarella und Regierungschef Giuseppe Conte während der Vereidigungszeremonie am Donnerstag.Italien
Italien

Regierung Conte II angelobt: Eine „Wenderegierung“ für Italien?

Ein neues Einwanderungsgesetz, soziale Fairness, Umwelt und digitale Entwicklung sind einige Schwerpunkte der Regierungsagenda, die Premier Conte mit der neu ...

... der Regierung im Parlament leistet die kleine linke Partei Liberi e Uguali (LeU). Sie hat Conte ihre Unterstützung zugesichert und ist mit Gesundheitsminister Roberto Speranza in der Regierung vertreten...

327 Abgeordnete votierten am Mittwochabend für das Gesetz zur Brexit-Verschiebung, 299 dagegen.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Drama geht weiter: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Weitere Schlappe für Boris Johnson im Ringen mit den No-Deal-Gegnern: Das Parlament lehnte seinen Neuwahl-Antrag ab. Zuvor stimmte ...

... auch nach der Niederlage im Parlament Großbritannien spätestens am 31. Oktober aus der EU führen. Wenn er nach dem 15. Oktober noch Premierminister sei, werde er auf jeden Fall Ende Oktober den Brexit...

brexit2017
Premierminister Boris Johnson hat sich selbst in eine veritable Krise hineinmanövriert. Seine Regierung verfügt nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament.Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

Boris Johnson in der Brexit-Zwickmühle: Was macht er nun?

Nach nur wenigen Wochen im Amt ist Premierminister Boris Johnson bereits in der Krise. Die Parlamentsmehrheit ist dahin, die eigene Partei zerstritten.

... Parlament an der Vertrauensbasis rüttelt, auf der die ungeschriebene britische Verfassung beruht. Der Europäischen Union bleibt vorerst wenig übrig, als den Wirren in London zuzuschauen. Am Ende aber...

brexit2017
Der britische Premierminister Boris Johnson macht sich auf den Weg ins Parlament.Abstimmung am Mittwoch
Abstimmung am Mittwoch

Brexit-Drama bekommt neues Finale, EU wieder vor Dilemma

Am Mittwoch könnten die britischen Abgeordneten einem No-Deal-Brexit einen Riegel vorschieben und einen Antrag für einen neuen Brexit-Aufschub erzwingen. Dan ...

...Von Thomas Schmidt/APA/TT.com London – Wenn sich das britische Parlament im Machtkampf gegen Premierminister Boris Johnson durchsetzt, könnte eine neue Regierung in London nach Neuwahlen gezwungen...

brexit2017
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson.Brexit
Brexit

Nach Schlappe: Tories schließen 21 Abgeordnete aus Partei aus

Die Mehrheit der Abgeordneten im britischen Parlament stimmte am Dienstag für einen Beschluss, der den Weg für ein Gesetz gegen ei ...

... und einige der Konservativen ihm nicht glauben", sagt Starmer im Hörfunksender BBC. Labour will erreichen, dass ein Brexit ohne ein Abkommen mit der EU vom Tisch ist, bevor das Parlament neu gewählt...

brexit2017