114 Ergebnisse zu "BVT"

V.l.: Stephanie Krisper (NEOS), Kai Jan Krainer (SPÖ), Ausschussvorsitzende Doris Bures (SPÖ), Verfahrensrichter Eduard Strauss, Hans Jörg Jenewein (FPÖ), Gabriela Schwarz (ÖVP) und Peter Pilz (Jetzt) zogen Bilanz.BVT-Affäre
BVT-Affäre

BVT-U-Ausschuss wird wohl im Zeichen von Ibiza fortgesetzt

Zum Abschluss des BVT-U-Ausschusses traten die Mitglieder am Donnerstag vor die Presse. Der Ruf nach einem neuen Ausschuss wurde l ...

... des BVT-U-Ausschusses sprachen sich alle Fraktionen außer der ÖVP explizit für eine Fortsetzung der Arbeit in der kommenden Legislaturperiode aus, wobei diesmal die Ibiza-Affäre im Mittelpunkt stehen...

Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann und ehemalige Innenminister Herbert Kickl.Wahl 2019
Wahl 2019

Brisante Dokumente: Kickl ließ eine Art Überwachungsstaat prüfen

Herbert Kickl (FPÖ) ließ als Innenminister groß angelegte Lausch- und Spähangriffe prüfen, wie aus einem BVT-Reformbericht hervorg ...

...Wien – Gegen Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sind im Zusammenhang mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) weitere Vorwürfe aufgetaucht. Der freiheitliche Minister...

koalition
BVT-Chef Peter Gridling.BVT
BVT

Verfassungsschutz: Islamistischer Terror weiterhin größte Gefahr

Eine besondere Herausforderungen seien Rückkehrer aus Kriegsgebieten, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2018. Linksextremistische Straftaten sind im Vorja ...

... Terrorismusbekämpfung (BVT). Ein wichtiges Thema sei dabei auch „das Gefahrenpotenzial, das Frauen und Kinder nach ihrer Rückkehr möglicherweise aufweisen“. Hier gebe es keine Erfahrungswerte. „Hier werden wir im...

Das Problem sei der „Sauhaufen“ im BVT, befindet Kickl.Innenpolitik
Innenpolitik

Koalitionsbedingung Innenministerium: Kickl fühlt sich rehabilitiert

Der derzeitige FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl beharrt darauf, im Falle einer Neuauflage von Türkis-Blau erneut das Innenministerium zu leiten.

... Innenministerium neuerlich in deren Händen sein müsse. Was die Kritik an ihm wegen der Razzia beim Verfassungsschutz anbelangt, fühlt sich Kickl entlastet – durch ein nun publik gewordenes Schreiben von BVT...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).BVT-Affäre
BVT-Affäre

Weltweites Vertrauen in BVT nach Affäre immer noch angeknackst

Der U-Ausschuss ist zwar vorbei – das internationale Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung leidet laut

...Wien – Das weltweite Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) dürfte auch nach Ende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses leiden. In einem der APA...

Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.Bilanz zu U-Ausschuss
Bilanz zu U-Ausschuss

Ex-Opposition zu BVT-Affäre einig: Kickl hätte gehen müssen

SPÖ, NEOS und Liste Jetzt zogen Bilanz nach dem U-Ausschuss zur BVT-Affäre. Der ehemalige Innenminister Herbert Kickl hätte nach d ...

...Wien – Die ehemaligen Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT haben am Freitag über den BVT-Untersuchungsausschuss bilanziert und sich dabei in ihrer Kritik zu den Vorgängen rund um die Causa...

koalition
Goldgruber wurde mehrfach im U-Ausschuss befragt.BVT-Affäre
BVT-Affäre

Verfahrensrichter mit massiver Kritik an Goldgruber und Justiz

In einem Bericht von Verfahrensrichter Eduard Strauss wird der rechten Hand von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Ministerium nicht nur eine deutliche ...

...Wien – Verfahrensrichter Eduard Strauss übt in seinem Bericht für den BVT-Untersuchungsausschusses massive Kritik an der Justiz und am früheren Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber...

koalition
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)Geheimdienste
Geheimdienste

Letzter Tag im BVT-Ausschuss, Endbericht im Herbst

Zum Abschluss noch Fragen an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu angeblichem Postenschacher. Verfahrensrichter Strauss muss nun Bericht ...

... unaufgeklärter Widerspruch im Raum stehen: Der Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, hatte im Ausschuss nämlich erklärt, die Tochter eines...

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka vor Beginn des BVT-U-Ausschusses am Dienstag.BVT-U-Ausschuss
BVT-U-Ausschuss

ÖVP-Verein mit BVT-Mitarbeitern verwundert Ausschuss

Der ehemalige Spionageabwehr-Chef war der Obmann, zwei Kollegen und der ehemalige Kanzleramtsminister Gernot Blümel waren beim „Heimatverein ProPatria“ aktiv ...

... sei. P. sagte am Dienstag zum bereits zweiten Mal im Ausschuss aus. Zuvor hatte er sich in einem leidenschaftlichen Plädoyer gegen Vorwürfe angeblicher ÖVP-Netzwerke im BVT verteidigt. „Wer mich kennt...

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war von April 2016 bis Dezember 2017 Innenminister.BVT-Ausschuss live
BVT-Ausschuss live

BVT-Ausschuss: Sobotka dementiert Wahlkampf-Recherche

Der Live-Ticker aus dem BVT-Untersuchungsausschuss, bei dem die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfun ...

koalition
BVT-Chef Peter Gridling wird am Montag bereits zum dritten Mal im U-Ausschuss befragt.BVT-U-Ausschuss
BVT-U-Ausschuss

Fokus auf Ibiza-Skandal: BVT-Chef Gridling heute im U-Ausschuss

Er habe „keine Hinweise“ für eine Involvierung des BVT in die Erstellung des Ibiza-Videos, erklärte Gridling gleich zu Beginn der ...

...Wien – Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, hat laut eigener Aussage „keine Hinweise“ für eine Involvierung des Bundesamts in die Erstellung...

Hans Peter Doskozil (SPÖ) während des Interviews mit den Bundesländerzeitungen und der "Presse".Neuwahl
Neuwahl

Doskozil (SPÖ) im Interview: „Kurz will diesen Misstrauensantrag“

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) über das politische Kalkül von Kanzler Kurz und das Stimmungsbild in seiner Partei in Bezug auf ...

... Vergangenheit alles in der Migrationspolitik gefordert hat? Er hat das Australische Modell gefordert. Da sind wir dann nicht weit entfernt von dem, was Kickl gemacht hat. Die BVT-Affäre? Doskozil: Jetzt...

koalition
BVT-Chef Peter Gridling will jetzt rasch das verlorene Vertrauen gegenüber den ausländischen Geheimdiensten zurückgewinnen.Innenpolitik
Innenpolitik

Gridling baut auf Stabilität und Vertrauen

BVT-Chef Gridling könnte zwar in Pension gehen – denkt jetzt aber nicht an Rückzug. Angesichts der Regierungskrise will er seinen ...

... Generalsekretär Peter Goldgruber mit der Razzia beim BVT und der rechtswidrigen Suspendierung Gridlings für die Krise beim Verfassungsschutz gesorgt haben. Die jüngste Regierungskrise samt Abberufung seines...

koalition
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war von April 2016 bis Dezember 2017 Innenminister.Innenpolitik
Innenpolitik

Sobotka im BVT-Ausschuss: „Ich bin kein James Bond“

Ex-Innenminister Sobotka geizte bei seiner Befragung im BVT-U-Ausschuss mit relevanten Informationen, war ihm doch vieles „nicht e ...

...Wien – Nach rund vier Wochen Pause hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am Dienstag mit prominenter Besetzung an...

Nationalratspräsident und Ex-ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka.Innenpolitik
Innenpolitik

Neues Kapitel im BVT-U-Ausschuss: Pilz hat Sobotka im Visier

Am Dienstag nimmt der U-Ausschuss nach vierwöchiger Pause wieder Fahrt auf. Jetzt-Gründer Pilz will Nationalratspräsident Sobotka zu drei Sachverhalten in di ...

...Wien – Der BVT-Untersuchungsausschuss schlägt am morgigen Dienstag nach fast vier Wochen Pause das Kapitel „politische Netzwerke im Innenministerium“ auf. Erste Auskunftsperson ist...

koalition
Generalsekretär Christian Hafenecker.Causa Identitäre
Causa Identitäre

Identitären-,,Mitgliederliste“ zwingt FPÖ zum Handeln

Identitäre planen heute „Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen den großen Austausch“.

... Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Die Liste besteht aus 364 „ausgeforschten Mitgliedern“. Darin enthalten sind drei aktive FPÖ-Mitglieder – die eine Mitgliedschaft...

koalition
Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses.BVT-U-Ausschuss
BVT-U-Ausschuss

Opposition lädt Kurz in BVT-Ausschuss, ÖVP droht mit Revanche

Begründet wurde die Ladung für den Kanzler damit, dass laut Medienberichten ausländische Nachrichtendienste mit Österreich nicht mehr kooperieren wollen. Die ...

...Wien – Der BVT-Untersuchungsausschuss hat nach langen 1,5 Monaten die Tierschützer-Causa abgeschlossen. Auch wenn die Befragungen noch einmal Ungewöhnliches in der Angelegenheit hervorbrachten...

Kickl sieht durch die Razzien vom Dienstag einen Beleg für die Handlungsfähigkeit des BVT.Extremismus
Extremismus

Razzien in rechtsextremer Szene: Kickl sieht BVT handlungsfähig

Der Innenminister weist Spekulationen über politisches Kalkül hinter den Razzien vom Dienstag zurück und reitet eine scharfe Attacke gegen Jetzt-Mandatar Pet ...

... für Verfassungsschutz (BVT) gewertet. Dass hinter dem Zeitpunkt der Durchführung der Aktion politisches Kalkül stecken könnte, wies er zurück. Den Vorwurf, die Regierung hätte die Präsentation der...

koalition
Die Causa BVT wird das Parlament noch länger beschäftigen.Causa BVT
Causa BVT

BVT-Ausschuss wird bis Ende Juni verlängert

Die Opposition hat ein gemeinsames Verlangen zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses angekündigt. Nationalratspräsident Sobotka, Ex-Innenministerin Mik ...

... weiteren Befragungen außerdem den Umbau des BVT beleuchten und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zum Vorwurf befragen, „einen FPÖ-Geheimdienst aufzubauen“. Pilz kündigte an, dass auch der frühere ÖVP...

koalition
Der Sitz des Verfassungsschutzes in Wien: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will vereinbarte Berichtspflichten umsetzen.Druck auf FPÖ
Druck auf FPÖ

Machtverlust für Kickl: Kurz fordert Zugriff auf die Nachrichtendienste

ÖVP-Chef Kurz fordert die rasche Umsetzung der im Koalitionsprogramm verankerten neuen Berichtspflichten der Nachrichtendienste an Kanzler und Vizekanzler. D ...

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