2125 Ergebnisse zu "EUROPäISCHEN PARLAMENT"

Heinz-Christian Strache nimmt das EU-Mandat nicht an.Ibiza-Affäre
Ibiza-Affäre

Persönliche Erklärung: Ex-FPÖ-Chef Strache nimmt EU-Mandat nicht an

Der zurückgetretene FPÖ-Chef gab Montagfrüh eine lange persönliche Erklärung ab. Das EU-Mandat nimmt er nicht an, sein politisches Leben sei aber nicht am En ...

...Wien — Heinz-Christian Strache nimmt das Abgeordnetenmandat für das EU-Parlament nicht an. Das teilte der ehemalige FPÖ-Parteichef und Ex-Vizekanzler Montagfrüh in einer langen Erklärung mit. Diese...

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Symbolfoto.Militär
Militär

Bundesheer-Budget: Starlinger droht mit Rückzug aus Auslandsmissionen

Die derzeitige Ressourcenlage des Bundesheeres sieht Verteidigungsminister Thomas Starlinger kritisch. Auch die Beteiligung an Auslandsmissionen müsse unter ...

... leitet derzeit zwei der vier Militärmissionen der Europäischen Union – jene in Bosnien-Herzegowina und seit kurzem auch jene in Mali. Sollte das Heer nicht mit ausreichenden Mitteln ausgestattet werden...

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(Symbolbild)Brasilien
Brasilien

Brasiliens Oberstes Gericht stuft Homophobie als Verbrechen ein

Acht von elf Richtern des Obersten Gerichtes in Brasilien sprachen sich dafür aus, Anfeindungen gegenüber Homo- und Transsexuellen analog zu rassistischen Ve ...

... Hause begegne und sie Eltern und Kinder, Geschwister und Freunde entzweie. Vom Parlament bisher kein Gesetz verabschiedet Das brasilianische Parlament debattiert zwar schon länger über einen Gesetzentwurf...

Heftige Proteste hatten die geplanten Gesetze in Hongkong ausgelöst.Nach Protesten
Nach Protesten

Hongkongs Führung setzt umstrittenes Auslieferungsgesetz aus

Bei den schwersten politischen Unruhen seit der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an China 1997 wurden mindestens 70 Menschen verletzt.

Brigitte Bierlein stand als erste Bundeskanzlerin Österreichs vor den Abgeordneten.Reigerungserklärung
Reigerungserklärung

Bierlein im Parlament: „Herz der Demokratie schlägt kräftig“

Die neue österreichische Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein präsentierte im Nationalrat ihre Vorstellungen für die Periode bis zur Neuwahl. Die Regierung sei ...

...Wien – Die Anfang Juni angelobte Übergangsregierung hat sich am Mittwoch dem Parlament vorgestellt. In ihrer Regierungserklärung gelobte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, für Verlässlichkeit stehen...

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Der politische Sommer und die Volksvertreter: Das Haus am Ring zeigt sich als Baustelle.Neues Machtzentrum
Neues Machtzentrum

Was tut sich im und um das Parlament herum?

Die ÖVP rief die Neuwahl aus. Die FPÖ verließ die Regierung. Eine Mehrheit im Nationalrat wählte die ÖVP-Minderheitsregierung ab. Das P ...

... Innenpolitik wieder auf das Festland verlagern. Allerdings unter geänderten Vorzeichen. Bis nach der Wahl Ende Sepember ist das politische Machtzentrum das Parlament. APA Die nach der Nationalratswahl...

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Jean-Marc Bosman hat mit seiner Klage den Transfermarkt revolutioniert. Fußball
Fußball

Bosman würde nicht mehr klagen: „Urteil hat mein Privatleben zerstört“

Der Belgier hat 1995 mit seiner erfolgreichen Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für eine Revolution auf dem Transfermarkt ges ...

...Lüttich – Der frühere belgische Fußball-Profi Jean-Marc Bosman, der einst mit seiner erfolgreichen Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) für eine Revolution auf dem Transfermarkt gesorgt...

Als wahrscheinlichstes Szenario gilt eine von den Sozialdemokraten um Parteichefin Mette Frederiksen (Bild) angeführte und von kleineren Linksparteien gestützte Minderheitsregierung. Parlamentswahlen
Parlamentswahlen

Dänen wählen heute neues Parlament: Sozialdemokraten überholen rechts

Mit ihrem Plan einer restriktiven Migrationspolitik könnten die Sozialdemokraten um Mette Frederiksen der rechtsliberalen Regierung das Wasser abgraben. Für ...

... journalistischen Weiterbildungsinstituts „forum journalismus und medien“ (fjum) in Wien. Eine Variante könnte laut Beobachtern auch sein, dass sich Frederiksen dann im Parlament von einer Mitte-Rechts...

Sebastian Kurz wird nach seiner Abwahl als Kanzler nicht ins Parlament wechseln.Politische Neuaufstellung
Politische Neuaufstellung

Was heißt denn hier Parlamentarismus?

Der frühere Kanzler Sebastian Kurz fordert vom Parlament eine „Wahlzuckerlsperre“. Sein Abgeordnetenmandat nimmt er aber nicht an. ...

... diesem Tag nicht als Mandatar im Parlament sein. Obwohl er bei der Nationalratswahl 2017 erfolgreich die ÖVP als Spitzenkandidat in die Wahl geführt hat, nimmt er nach seiner Abwahl als Kanzler sein...

koalition
Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (l.) könnte von seiner Partei ausgeschlossen werden.Ibiza-Affäre
Ibiza-Affäre

Strache bringt auch Tirols Blaue in Bedrängnis

In den FP-Länderorganisationen herrscht Unruhe, weil Ex-Obmann Strache das EU-Mandat annehmen möchte. Die Partei benötige Ruhe, mahnt Tirols FP-Chef Abwerzge ...

... Schadensbegrenzung bei der EU-Wahl, doch mit dem möglichen Polit-Comeback von Ex-Parteichef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache im EU-Parlament bekommt das alles wieder Risse. 44.750 Vorzugsstimmen...

1940 emigrierte Hans Kelsen in die USA, wo er 1973 starb.Innenpolitik
Innenpolitik

Parlamentarismus als Eckpfeiler der Demokratie

Der Architekt der Bundesverfassung Hans Kelsen war ein Verfechter des Parlamentarismus und gilt weltweit als Jahrhundertjurist.

Regierungschef Benjamin Netanyahu.Neuwahl
Neuwahl

Israels Parlament stimmte für Auflösung und vorgezogene Wahl

Regierungsbildung gescheitert: Zum zweiten Mal binnen eines Jahres müssen die Israelis zu den Urnen. Regierungschef Benjamin Netanyahu konnte keine Mehrheit ...

...Jerusalem – Politisches Chaos in Israel: Zum zweiten Mal binnen eines halben Jahres soll am 17. September ein neues Parlament gewählt werden. Nach dem Scheitern von Koalitionsverhandlungen stimmte...

Heinz-Christian Strache.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Strache will EU-Mandat angeblich unbedingt, Verzicht bis 2. Juli möglich

Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich noch immer nicht entschieden, ob er sein Mandat im EU-Parlament anni ...

...Wien — Der aufgrund der Ibiza-Affäre zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich noch immer nicht offiziell festgelegt, ob er sein Mandat im EU-Parlament annimmt oder nicht. Von der...

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

EU-Kommissionspräsident, EU-Ratspräsident: Was ist das überhaupt?

Das Machtgefüge in Brüssel ist nicht immer übersichtlich. Was die Unterschiede zwischen dem Präsidenten der EU-Kommission und dem Präsidenten des

...Brüssel — Nach der Europawahl sucht die Europäische Union eine neue Führung. Das Machtgefüge in Brüssel ist nicht immer übersichtlich. Ein kleiner Wegweiser: - PRÄSIDENT DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION...

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In Frankreich wurde Le Pens RN mit 23,3 Prozent stärkste Kraft.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Etablierte abgestraft, Zugewinne bei Populisten und Grünen

Erstmals seit 40 Jahren verloren die beiden großen Parteienfamilien im EU-Parlament ihre rechnerische absolute Mehrheit. Die Euros ...

... Einwanderung über den Brexit und die Wirtschaft bis hin zum Klimawandel - machten die Wahl zu einer der am stärksten verfolgten in einer Generation. Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979...

euwahl2019
(Symbolfoto)EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Wer mit wem? Mögliche Mehrheiten nach der Europawahl

EVP und S&D kommen sowohl mit den Liberalen als auch den Grünen auf über 50 Prozent. Es ergibt sich keine rein linke oder rechte Mehrheit. Brexit, Orban und ...

...Brüssel — Bei der Europawahl haben die großen Gruppierungen, die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialisten und Demokraten (S&D), erstmals ihre Mehrheit im EU-Parlament verloren. Im Folgenden...

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Lega-Nord-Chef Matteo Salvini.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Salvini verdoppelt Stimmen und diktiert Italiens Regierungsagenda

Bei den EU-Parlamentswahlen in Italien baut die Lega um Innenminister Matteo Salvini ihren Vorsprung gegenüber den Sozialdemokraten (PD) aus.

... Prozent der Stimmen beinahe in Alleinregie die Agenda in Rom diktieren. Fünf-Sterne-Bewegung sackte ab Zwar bleibt die Fünf-Sterne-Bewegung weiterhin die stärkste Einzelpartei im Parlament und in der...

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EVP-Spitzenkandidat erhebt trotz Verlusten seiner Partei weiter Führungsanspruch.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Brüsseler Personalpoker beginnt nach durchwachsener Europawahl

Die großen Volksparteien gehen verkatert in den Morgen nach der Europawahl. Das Regieren wird schwieriger in Europa und die Suche nach einem neuen EU-Kommiss ...

... ehemaligen Volksparteien gemeinsam keine Mehrheit mehr im EU-Parlament. Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, sprach nach dem Wahlausgang von "Demut". AFP Die Mitte schrumpft...

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Orban sieht einen "epochalen Sieg" in Ungarn.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Erdrutschsieg für Orban in Ungarn: Rekord bei Wahlbeteiligung

43 Prozent der Ungarn schritten zur Wahl, vor fünf Jahren waren es nur 29 Prozent gewesen. Das sei ein Zeichen dafür, dass die Ungarn ihren Platz in der EU s ...

...“ ist wieder einmal aufgegangen, das zeigt der Erdrutschsieg seiner Partei. Als Meister der Machtpolitik geht Orban unbeirrt seinen Weg, legte sich auch mit seiner Parteienfamilie, der Europäischen...

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Das Themenspektrum, mit dem sich die EU in den vergangenen fünf Jahren beschäftigte, war breit gefächert.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Zeitumstellung, Roaming, Plastik: Was das EU-Parlament bewegte

Uploadfiltern bis zum Ende von Zeitumstellung, Einwegplastik und Roaminggebühren. Aber auch das Parlament selbst stand im Fokus vo ...

...URHEBERRECHTSGESETZ Im März dieses Jahres verabschiedete das Parlament die heftig diskutierte Reform des Urheberrechts bzw. dessen Anpassung an das digitale Zeitalter. Das neue Gesetz soll...

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