1443 Ergebnisse zu "EUROPäISCHES PARLAMENT"

Oliver Varhelyi soll in die Kommission von Ursula von der Leyen aufgenommen werden.EU
EU

Zweiter Anlauf für Ungarn geglückt: Grünes Licht für EU-Kommissar

Das EU-Parlament gab dem ungarischen Kandidaten für den Posten des Erweiterungskommissars nun grünes Licht. Der erste Vorschlag Un ...

Das Europaparlament in Brüssel.EU
EU

Satiriker Semsrott will Brüsseler Plenarsaal in „Straßburg“ umtaufen

Der EU-Parlamentarier Nico Semsrott macht darauf aufmerksam, dass das EU-Parlament weiterhin zwischen Straßburg und Brüssel pendle ...

.... Und das Parlament in Straßburg stehe 300 Tage im Jahr leer – denn die Abgeordneten tagen nur eine Woche im Monat dort und arbeiten in aller Regel in Brüssel. Diese Argumente und der Wunsch vieler...

Es kam zu gewaltsamen Ausschreitungen.Iran
Iran

Unruhen nach Spritpreiserhöhung im Iran: Polizist bei Protesten getötet

Bei den Protesten gegen eine Benzinpreiserhöhung im Iran ist nach Angaben der Staatsmedien ein Polizist getötet worden. Der Beamte sei am Samstagabend von De ...

... gestört, viele Menschen hatten seit Samstagnachmittag keinen Zugang mehr. Das Parlament plante für Sonntag eine Sondersitzung. Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei verteidigte die...

Werner Kogler will sich selbst für die Koalitionsverhandlungen keine zeitliche Schmerzgrenze setzen.Exklusiv
Exklusiv

Werner Kogler will Aufklärung zu Causa Casinos und BVT

Grünen-Sprecher Werner Kogler will im Parlament „offensiv“ Aufklärung in Sachen Casinos und BVT fordern. Die Gespräche mit der ÖVP ...

koalition
Premierminister Boris Johnson hat wieder einmal Erklärungsbedarf.Großbritannien
Großbritannien

Bericht: Russische Spender der Tories in Parlamentsbericht erwähnt

Das Unterhaus in London veröffentlichte einen Bericht über Bedrohungen für die Demokratie in Großbritannien.

...“ bezeichnete und freimütig über sein enges Verhältnis mit dem Politiker spricht. Die Briten sollen am 12. Dezember ein neues Parlament wählen. Im Wahlkampf warf Johnson der oppositionellen Labour Party vor, Sympathien für Moskau zu hegen. Nun dürfte er sich womöglich selbst rechtfertigen müssen. (APA, dpa)...

PSOE-Chef Pedro Sanchez hat seine Stimme bereits abgegeben.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Deutlich niedrigere Beteiligung bei spanischer Parlamentswahl

Laut letzter Umfragen wird die „Sozialistische Arbeiterpartei“ (PSOE) des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez wieder als Sieger aus der Abstimmung ...

Seeber saß zwei Perioden im Europäischen Parlament und koordinierte den EVP-Umweltausschuss.Exklusiv
Exklusiv

Betrugsprozess gegen Tiroler Ex-EU-Parlamentarier Seeber

Tirols Brüssel-Büro-Leiter Richard Seeber ist wegen schweren Betruges angeklagt. Als EU-Parlamentarier soll er Scheinrechnungen eingereicht haben. Seeber bes ...

... Abgeordneter zum EU-Parlament Mitarbeiter der Generaldirektion für Finanzen des Europäischen Parlaments getäuscht. Konkret soll der Erstangeklagte Scheinverträge und Scheinrechnungen von externen...

Fünf Wochen vor der Parlamentswahl in Großbritannien dreht sich im Wahlkampf alles - wie sollte es anders sein - um den Brexit.Großbritannien
Großbritannien

Britisches Parlament vor Neuwahl aufgelöst: Wahlkampf beginnt

Am 12. Dezember sollen die Briten ein neues Parlament wählen. Damit soll auch die Patt-Situation im Brexit-Streit gelöst werden.

...) aufgelöst. Am 12. Dezember sollen die Briten ein neues Parlament wählen. Zusammentreten sollen die Abgeordneten dann erstmals wieder am 16. Dezember. Premierminister Boris Johnson will mit dem vorgezogenen...

brexit2017
Lindsay Hoyle war die vergangenen zehn Jahre der Stellvertreter von John Bercow. Nun trat er dessen Nachfolge an.Großbritannien
Großbritannien

Britisches Unterhaus wählte Lindsay Hoyle zum neuen „Speaker“

Es sind große Fußstapfen, in die Lindsay Hoyle tritt. Ex-Parlamentspräsident John Bercow hatte das vergangene Jahrzehnt nicht nur mit seinen markanten Order- ...

... der Stimmen gegen den Labour-Politiker Bryant durch. „Vergiftete Stimmung beruhigen“ Hoyle sitzt seit 22 Jahren für die oppositionelle Labour-Partei im britischen Parlament, zehn Jahre lang amtierte...

Nigel Farage und Premier Boris Johnson.Brexit-Drama
Brexit-Drama

EU-Gegner Farage ruft Johnson zu Pro-Brexit-Allianz im Wahlkampf auf

Am 12. Dezember sollen Neuwahlen in Großbritannien stattfinden – und zum Wahlkampfauftakt schlägt Brexit-Partei-Chef Nigel Farage Premier Boris Johnson eine ...

... Parlament vertreten. Sie will erreichen, dass Großbritannien die Europäische Union ohne jedes Abkommen verlässt. Farage sagte in seiner täglichen Radiosendung, er könne Johnson nur unterstützen, wenn der...

brexit2017
Der Sprecher des britischen Parlaments: John Bercow.Brexit
Brexit

Britischer Parlamentssprecher wird am Samstag angezündet

Bei der traditionellen „Bonfire Night“ am Samstag geht heuer ein BIldnis von John Bercow in Flammen auf. Der Sprecher des britischen Parlaments ist der heiml ...

... Kritik anhören müssen, weil er die konservativen Regierungen von Premierministerin Theresa May und ihrem Nachfolger Boris Johnson daran hinderte, den Brexit mit Hau-Ruck-Methoden durchs Parlament zu...

brexit2017
Nancy Pelosi, Sprecherin der Parlamentskammer, kündigte eine erste Plenumsabstimmung an.Weltpolitik
Weltpolitik

US-Demokraten treiben Amtsenthebung voran: Plenumsabstimmung geplant

Bislang hat Trumps Regierung dem Parlament die kalte Schulter gezeigt. Diese Verweigerungshaltung könnte jedoch schon bald an ihr ...

Unterstützer von Präsidentschaftskandidat Daniel Martinez.Präsidentschaftswahl
Präsidentschaftswahl

Uruguay muss neuen Präsidenten in Stichwahl bestimmen

Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen hat bei der Wahl am Sonntag kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, die für einen Sieg im ersten Wa ...

... den letzten Wahlen von 2014 eingebüßt und die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Nach Hochrechnung zu den parallel abgehaltenen Parlamentswahlen wird laut der Zeitung El Observador die Frente...

2,7 Millionen Bürger waren stimmberechtigt, es galt Wahlpflicht.Wahlen
Wahlen

Uruguay wählte Präsidenten: Stichwahl wahrscheinlich

Umfragen zufolge dürfte sich kein Bewerber in der ersten Runde durchsetzen.

Die EU-Staaten haben die Entscheidung über die Fristverlängerung für den Brexit vertagt.Brexit
Brexit

EU noch uneinig über Brexit-Frist, Johnson hält an 31. Oktober fest

Die EU-Staaten haben die Entscheidung über die Fristverlängerung für den Brexit vertagt. Sie wurden sich am Freitag nicht über die Dauer der Verschiebung ein ...

... bis zum 31. Jänner nahe liege, weil dieser Termin vom britischen Parlament selbst genannt werde. Dieses Datum hat auch EU-Ratspräsident Donald Tusk vorgeschlagen. Neben Österreich und Deutschland...

brexit2017
Im September 2014 wurde Ilham Tohti zu lebenslanger Haft verurteilt.EU
EU

Inhaftierter Regierungskritiker Tohti erhält Sacharow-Preis

Ilham Tohti setzte sich für Dialog ein - und wurde in China zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Das EU-Parlament zei ...

... Europäischen Parlament an Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit einsetzen. Die Auszeichnung soll im Dezember in...

Ein Blick in den Sitzungssaal des Nationalrates.Nationalrat
Nationalrat

Weiblicher und jünger: Neuer Nationalrat konstituiert sich

Mit einem neuen Frauenrekord und etwas weniger neuen Gesichtern als zuletzt trifft am Mittwoch erstmals der neu gewählte Nationalrat zusammen.

... Koalitionsverhandlungen in die Regierung weiterziehen und im Parlament durch (oft weibliche) Nachrückerinnen — Stichwort Reißverschlusslisten — ersetzt werden. Frauenanteil in den blauen Reihen...

koalition
DUP-Chefin Arlene Foster sprach am Montag von einem „sehr traurigen Tag“ und von einem „Affront gegen Menschenwürde und Menschenleben“.Menschenrechte
Menschenrechte

Homo-Ehe und Abtreibungen in Nordirland legalisiert

Das britische Unterhaus hat bereits im Juli beschlossen, Abtreibungen und die Ehe von gleichgeschlechtlichen Paaren zu erlauben. Nun trat der Beschluss in Kr ...

... und dem nordirischen Parlament Zeit bis zum gestrigen Montag gegeben, Änderungen vorzunehmen. Die britische Provinz hat seit Jänner 2017 keine eigene Regierung und wird geschäftsführend von London aus...

Boris Johnson, britischer Premierminister und Brexit-Hardliner.Brexit
Brexit

Fragen und Antworten: Wird der Brexit jetzt wieder verschoben?

Er wolle „lieber tot im Graben“ liegen, als eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen. Nun aber musste der britische Premier wohl oder übel genau das ...

... Unterhaus schlechte Karten? Der Premierminister hat keine eigene Mehrheit im Parlament. Er ist daher auf die Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Die Zustimmung für das Ratifizierungsgesetz...

brexit2017
Das Unterhaus trat am Samstag zu einer historischen Sondersitzung zusammen.EU
EU

Super-Samstag in London: Das ist der Fahrplan für die Brexit-Sitzung

Bei einer Sondersitzung im britischen Parlament in London wird am Nachmittag über den Brexit-Deal abgestimmt. Wie der Tagesablauf ...

... für Johnsons Deal so lange vertagen, bis das nötige Ratifizierungsgesetz das Parlament passiert hat. Folge: Es gäbe an diesem Samstag kein gebilligtes Brexit-Abkommen und Johnson wäre nach dem...

brexit2017