12 Ergebnisse zu "FRIST"

(Symbolfoto)Religiöse Feiertage
Religiöse Feiertage

Karfreitag: Frist für „persönlichen Feiertag“ endet am Freitag

Streng juristisch gesehen endet die von der Regierung gesetzte Frist eigentlich am heutigen Donnerstag. Diese Regelung bestätigt d ...

...Wien – Die Frist für Angestellte, die den Karfreitag zum „persönlichen Feiertag“ erklären wollen, endet „spätestens“ am morgigen Freitag. Bis zu diesem Tag dürften Unternehmen den rechtlich...

(Symbolfoto)Oberösterreich
Oberösterreich

Frist übersehen: Kein Strafverfahren gegen Todeslenker

Weil die Staatsanwaltschaft eine Frist übersehen hatte, kann ein Lkw-Fahrer nicht mehr vor Gericht gestellt werden. Er hatte einen ...

...Linz – Weil die Staatsanwaltschaft Linz die Frist zur Erhebung einer neuen Anklage um einen Tag übersehen hatte, kommt es nicht zum Strafverfahren gegen einen Lkw-Lenker, der im Vorjahr einen Radler...

Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Mitte) neben Alt-Bundespräsident Heinz Fischer (l.) und Bundeskanzler Christian Kern.BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

Keine Anfechtung: Van der Bellen jetzt fix nächster Bundespräsident

Die längste Bundespräsidentenwahl der Geschichte ist endgültig geschlagen. Alexander Van der Bellen wird am 26. Jänner als Staatsoberhaupt angelobt werden.

Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, in der Mitte Präsident Gerhart Holzinger (3.v.r.). (Archivaufnahme)Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Buwog-Anklage: VfGH prüft, ob Einspruchsfrist zu kurz ist

Der VfGH hat bereits ein Vorverfahren eingeleitet und die Bundesregierung zur Stellungnahme aufgefordert, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth.

...) gelandet. Ex-Buwog-Aufsichtsrat Ernst Karl Plech hat einen Individualantrag an den VfGH gestellt, weil er die Frist für einen Einspruch gegen die Anklage für unverhältnismäßig kurz und daher...

David Cameron versuchte im TV, Wähler zu überzeugen.Großbritannien
Großbritannien

Wähler können sich doch länger für „Brexit“-Referendum eintragen

Technische Pannen hinderten viele Wähler, sich vor Ablauf der Frist zu registrieren.

... der „beispiellosen Nachfrage“ vor Auslaufen der Frist um Mitternacht. Mehrere Politiker, darunter Labour-Chef Jeremy Corbyn und Liberaldemokraten-Vorsitzender Tim Farron, hatten sich daraufhin für...

Die Verhandlungsführer des Irans und der 5+1 Gruppe am Dienstag in Wien.Wien
Wien

Atom-Verhandlungen mit dem Iran: Waffenembargo bleibt

Die Verhandlungen um das Atomprogramm des Iran werden noch einmal verlängert. Fortschritte gebe es, eine Einigung steht aber noch aus.

... kommenden Tage fortgesetzt, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag in Wien. Die Frist war erst vor einer Woche bis Dienstag um Mitternacht verlängert worden. Fortschritte gab es aber...

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Staatschef Reuven Rivlin.Israel
Israel

Netanyahu muss für Regierungsbildung in die Verlängerung

Bis zum 6. Mai muss die neue israelische Regierung stehen. Die Ausdehnung der Frist war nötig geworden, weil sich die Verhandlung ...

... Frist am Montag um 14 Tage. „Ich räume Ihnen 14 weitere Tage ein, um eine Regierung zu bilden“, sagte er nach einem Treffen mit Netanyahu. Aus den vorgezogenen Neuwahlen am 17. März war Netanyahus...

In Österreich werden jährlich rund 30.000 Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt. (Symbolbild)Innenpolitik
Innenpolitik

Debatte über kürzere Frist bei Abtreibung von behinderten Kindern

Die Grünen wollen wegen besseren Diagnosemöglichkeiten darüber sprechen, Abtreibungen bei schweren geistigen oder körperlichen Schäden von Kindern künftig ei ...

...Wien – Die Grünen wollen darüber reden, die Frist für die Spätabtreibung behinderter Kinder zu verkürzen. Unterstützung bekommen sie von der FPÖ und den NEOS, die ÖVP und das Team Stronach wären...

Bis zuletzt wurde hektisch verhandelt. In der Mitte US-Außenminister John Kerry.Atomverhandlungen mit Iran
Atomverhandlungen mit Iran

Atomgespräche mit dem Iran gehen im Dezember weiter

US-Außenminister Kerry sprach nach den Atomverhandlungen in Wien von „Fortschritten“. Dennoch ist die neuerliche Frist in dem lang ...

...Wien – Die Verhandlungen der internationalen Gemeinschaft über das umstrittene Atomprogramm des Iran gehen in die nächste Runde: Eine selbst gesetzte Frist zur Lösung des Streits am Montag platzte...

Das Atomkraftwerk von Natanz in der iranischen Landesmitte.Verhandlungen
Verhandlungen

USA halten Einigung mit Iran bei Atomgesprächen für möglich

Am kommenden Montag endet die Frist für die Verhandlungen. Ob es noch zu einer Einigung kommt hänge von der Bereitschaft des Irans ...

... Deutschland über eine Einschränkung seines Atomprogramms im Gegenzug für eine Lockerung westlicher Sanktionen. Am Montag läuft die Frist aus, die sich beide Seiten für eine Einigung in dem seit Jahren...

Exklusiv
Exklusiv

Zum Ende der Agrarfrist droht erneut Protest

Agrargemeinschaften mussten bis gestern ihre Finanzunterlagen den Gemeinden übergeben. Agrarier wollen Interessenvereine gründen.

... Mitteilung aus den Gemeinden“, sagte Christoph Baldauf. Bis gestern seien keine Rückmeldungen eingelangt, weil die Frist noch lief. Sollten sich Agrargemeinschaften weigern, seien Sanktionen vorgesehen...

Neue EU-Richtlinie
Neue EU-Richtlinie

Online-Handel: Rücksendung allein reicht bald nicht mehr aus

Mitte Juni tritt die neue EU-Richtline über Verbraucherrechte in Kraft. Die wichtigsten Infos und Änderungen finden Sie im Artikel.

... Frist vor. Hat ein Verkäufer den Kunden nicht eindeutig auf das Widerrufsrecht hingewiesen, beträgt die Frist nicht 14 Tage, sondern ein Jahr. Kann ich die Ware einfach zurückschicken? Nein, die bloße...