Adidas verliert Rechtsstreit um „Drei-Streifen“-Marke

Eine Adidas-Sprecherin hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der Drei-Streifen-Marke gehe. Einer allgemeinen Va ...

... nicht betroffen. Nach der Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens verweigerte das Amt Adidas diese spezielle Marke. Das Unternehmen aus Herzogenaurach zog daraufhin in Luxemburg vor Gericht (Rechtssache T...

Rapid-Fans stundenlang eingekesselt: Polizei-Einsatz vor Gericht

1300 Rapid-Fans, darunter auch Kinder, wurden von der Polizei stundenlang in der Kälte eingekesselt – ohne ausreichende Verpflegung oder sanitäre Anlagen. So ...

...-jähriger Tochter unterwegs Die Frau gab bei Gericht an, sie habe sich mit ihrer 13-jährigen Tochter und ihrem Cousin im hinteren Teil des Zuges aufgehalten. Dass sie überhaupt bei dem Marsch dabei waren...

Angriff mit Bierflasche kommt 25-jährigen Tiroler teuer

In geduckter Haltung schritt gestern am Landesgericht ein Hüne vor Strafrichterin Helga Moser. Der Maurer musste sich wegen schwerer Körperv...

... Prozesses schon fast „vergessen", dass für ihn bei Gericht schon einmal eine Gewalttat mit Diversion geendet hatte. Diesmal hatte den ansonsten fleißigen Arbeiter zu Silvester der Neujahrsblues gepackt...

Angebliche Brexit-Lügen: Boris Johnson muss doch nicht vor Gericht

Ein Geschäftsmann hatte dem 54-jährigen Ex-Außenminister vorgeworfen, die Öffentlichkeit mit Lügen beim Referendum 2016 in die Irre geführt zu haben.

...London – Der Favorit im Rennen um die Nachfolge der scheidenden britischen Premierministerin Theresa May, Boris Johnson, muss nun noch nicht wegen angeblicher Brexit-Lügen vor Gericht. Das entschied...

Späte Reue eines Patientenmörders: Niels H. bittet um Entschuldigung

Auch die Verteidigung fordert Lebenslang für den Patientenmörder Niels H.. Sie kann nicht anders. Zu klar sind Beweise und Geständnisse. Doch ging es bei dem ...

... Prozess sollte niemals eine Bühne sein.“ Scham und Reue seien seine ständigen Begleiter – „ob bei Tag oder Nacht“. Am Donnerstag will die Kammer das Urteil sprechen. Sollte das Gericht eine lebenslange...

„Lächerliche Vorwürfe“: Kevin Spacey überraschte vor Gericht

Er hätte nicht erscheinen müssen, aber er tut es trotzdem. Begleitet von seinen Anwälten lässt sich Kevin Spacey vor Gericht blick ...

... Angriff und Körperverletzung“ vorgeworfen. Da Spacey zuletzt im Januar vor Gericht erschienen war, hatte man erwartet, dass der 59-Jährige sich auch am Montag von seinen Anwälten vertreten lassen würde...

Vom Mercedes in die Zelle: Acht Jahre Haft für Kokaindealer

Genau vor einem Jahr konnte das Landeskriminalamt einen Kokainring sprengen. Nach 14 Festnahmen fanden sich sieben Nordafrikaner im November...

Facebook erleidet in Datenskandal Niederlagen vor Gericht

Das Online-Netzwerk muss Datenschutz-Unterlagen an Aktionäre aushändigen und E-Mails und andere Dokumente an Anteilseigner übergeben, aus denen hervorgeht, w ...

...Menlo Park, London – Im Datenskandal bei Facebook hat das weltgrößte soziale Online-Netzwerk an einem Tag zwei Niederlagen vor Gericht erlitten. Zunächst entschied am Freitag ein Richter im US...

Messerattacke in Imst: Berufung gegen zu milde Strafe

Am Dienstag wurde im bis zum letzten Platz gefüllten Schwurgerichtsaal der Fall jenes 20-jährigen Imsters verhandelt, der letzten Mai einen ...

Ex-Freund drehte aus Eifersucht Gas auf: 20 Monate Haft

Ein extremer Fall von Eifersucht und Stalking endete gestern mit 20 Monaten Haft für einen 28-Jährigen. Zuletzt hätte es sogar Tote geben können.

... Monate Haft – ein bis zehn Jahre Haft drohten. „Den Tuck nehmen wir Ihnen nicht ab, sonst hätten Sie ja auch die zweite Gasflasche aufdrehen müssen. Wir glauben jedoch, dass Sie von der Tochter im Haus nichts wussten, sonst hätten wir ja einen Mordvorsatz annehmen müssen“, begründete das Gericht....

Milde Strafe nach tödlichem Lkw-Unfall in Kundl

Am 28. Februar hatte ein Lkw-Lenker bei der Autobahnkontrollstelle Kundl die Ausleitung zu spät bemerkt. Der 55-Jährige leitete darauf eine ...

Nordafrikaner fasste eineinhalb Jahre Gefängnis aus

Mit sechs falschen Identitäten und der Justizwache trat gestern ein Nordafrikaner am Landesgericht vor Richterin Heide Maria Paul. Aber auch...

„Speed“ sollte Schub geben: Geldstrafe für Tiroler Jungunternehmer

Stress plagte einen Tiroler Jungunternehmer. An zwei florierende Filialen reihten sich Erschöpfungszustände. Diese versuchte der heute 33-Jä...

Prozess um Kopftritt bei tödlichem Streit in Imst

Am Dienstag kommt es zum Mordprozess gegen einen 19-jährigen Imster. Genau vor einem Jahr hatte er einen 17-jährigen Lustenauer mit zwei Mes...

Alabama verbietet Abtreibung: Heftige Kritik von Prominenten

Erzkonservative Republikaner versuchen, das Recht auf Abtreibung in den USA vom Obersten Gerichtshof kippen zu lassen. Mit diesem Zweck verabschiedete der US ...

... hat. Die größte Menschenrechtsorganisation der USA, die American Civil Liberties Union (ACLU), hat bereits angekündigt, das Gesetz vor Gericht anzufechten. Abtreibungsgegner hoffen auf Obersten...

Fußballstar Neymar gewinnt Markenstreit am EU-Gericht

Ein Portugiese hatte sich 2013 die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU für Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen gesichert.

...Luxemburg – Der brasilianische Fußballstar Neymar hat einen Rechtsstreit um die Markenrechte an seinem Namen vor dem EU-Gericht gewonnen. Die von einem Dritten angemeldete Marke „NEYMAR“ sei nichtig...

Maria H. sagt im Prozess um ihr Verschwinden umfassend aus

Mit einem rund 40 Jahre älteren Mann tauchte sie unter, als sie erst 13 Jahre alt war. Im Missbrauchsprozess gegen den Mann sagt die inzwischen 19-jährige ju ...

... Aussagen der jungen Frau wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Als Grund nannte das Gericht den Schutz der Persönlichkeitsrechte. Da Maria H. seinerzeit minderjährig gewesen sei und es um...