38 Ergebnisse zu "JETZT"

Ein Antrag auf Schließung des umstrittenen Dialog-Zentrums in Wien wurde von Liste Jetzt, SPÖ und FPÖ unterstützt.Abdullah-Zentrum
Abdullah-Zentrum

Aus für Abdullah-Zentrum, der Handel geht weiter

Eine politische Mehrheit will den Ausstieg aus dem saudi-arabischen Dialogzentrum. Die Wirtschaftskammer kommentiert das nicht.

... Parlament, Liste Jetzt, SPÖ und FPÖ stimmten dafür. Auch die ÖVP – im Jahr 2012 mit dem Koalitionspartner SPÖ noch Befürworter des von Saudi-Arabien, Spanien und Österreich errichteten Zentrums...

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer verteidigt die Spenden für den Wahlkampf von Ex-Kanzler Sebastian Kurz.Parteispenden
Parteispenden

Bundes-ÖVP erhielt 2017 fast drei Millionen Euro an Spenden

Nachdem publik geworden ist, dass die ÖVP im Wahljahr 2017 eine Großspende vom Tiroler Porr-Hauptaktionär Klaus Ortner erhalten hat, geht die Partei von Ex-K ...

... Parteispendenregeln. Sowohl FPÖ als auch Liste Jetzt fordern ein Verbot von Großspenden, die Grünen wollen strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen das Parteiengesetz. Die SPÖ sieht Nehammers Aussagen...

koalition
Symbolfoto.Neuwahl
Neuwahl

Sonntagsfrage sieht ÖVP deutlich vor SPÖ, Grüne bei 12 Prozent

38 Prozent würden laut einer SORA/Integral-Erhebung für die Volkspartei stimmen, die SPÖ liegt mit 21 Prozent nur drei Prozent vor der skandalgebeutelten FPÖ ...

... würden bei der FPÖ ihr Kreuz setzen. Die Grünen kämen derzeit auf 12 Prozent, die NEOS auf 8 Prozent, für die Liste JETZT würde 1 Prozent stimmen. Die Schwankungsbreite liegt bei maximal plus/minus...

Geladen hatten zum Familienfest die damaligen Ministerinnen Köstinger und Bogner-Strauß. Gekommen waren auch Kurz und Edtstadler.Innenpolitik
Innenpolitik

Pilz ortet bei Familienfest illegale Parteienfinanzierung

Der Liste-Jetzt-Mandatar wirft ÖVP-Altkanzler Sebastian Kurz „Freunderlwirtschaft“ vor. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück.

... damalige Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP). Diese Zusammenkunft hat nun Peter Pilz von der Liste Jetzt ins Visier genommen. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen die ÖVP. Pilz spricht von...

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Grünen-Bundessprecher Werner Kogler.TT-Interview
TT-Interview

Grünen-Chef Kogler: „Für Koalition mit Kurz fehlt mir die Fantasie“

Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, bezeichnet im TT-Interview die „schnöselhafte Art“ von ÖVP-Chef Sebastian Kurz als eine Vorstufe zur „Vergrasse ...

... Menschen darstellen. Wie halten Sie es denn jetzt mit der Liste Jetzt und Peter Pilz? Kogler: Für mich ist Peter Pilz einer der verdienstvollsten Abgeordneten in der Zweiten Republik. Politisch hat er...

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser.Eurofighter
Eurofighter

Kein Verfahren wegen angeblicher Falschaussage Karl-Heinz Grassers

Peter Pilz (Liste JETZT) und Rudolf Plessl (SPÖ) hatten Grasser wegen falscher Zeugenaussage vor dem Eurofighter-U-Ausschuss angez ...

... Pilz (Liste JETZT) und Rudolf Plessl (SPÖ) hatten Grasser wegen falscher Zeugenaussage angezeigt. Deren Vorbringen gab die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nun keine Folge...

Brigitte Bierlein, die erste Frau an der Spitze einer österreichischen Regierung, stellt sich und ihre zwölf Minister den 183 Nationalratsabgeordneten vor: „Wir dienen in erster Linie den Menschen in diesem Land."Innenpolitik
Innenpolitik

Übergangsregierung hat sich vorgestellt: Bierleins Kalkülverzichtserklärung

Die neue Kanzlerin hat den Parlamentariern ihre Übergangsregierung vorgestellt — staatstragend und sachlich. Ein Kontrast zu den Reden der Klubobleute. Die s ...

... „kleinkariertes Hickhack, das es heute wieder gegeben hat“. Als wohltuend wertet sie, dass jetzt eine Regierung werke, „die besonnen und mit ruhiger Hand die Geschicke des Landes führt – abseits parteipolitischer Machtspielchen“....

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Der Sitz des Abdullah-Zentrums am Wiener Schottenring.Innenpolitik
Innenpolitik

Außenministerium will Beschluss gegen Abdullah-Zentrum umsetzen

Außenminister Alexander Schallenberg hat die Prüfung der notwendigen Schritte beauftragt. Die Umsetzung soll „ohne Schaden für Österreichs außenpolitische In ...

...Wien – Der Nationalrat hat einen Ausstieg Österreichs aus dem umstrittenen König-Abdullah-Zentrum gefordert. Einem Entschließungsantrag der Liste JETZT haben SPÖ und FPÖ am Mittwoch zur Mehrheit im...

Die Parteien ringen derzeit um eine Reihe an Gesetzesvorhaben. Eine Reform der Parteienfinanzierung ist nur eines davon.Reform der Parteienfinanzierung
Reform der Parteienfinanzierung

Weniger Gelder, aber keine Grenze für Spenden: ÖVP-Vorschlag fällt durch

Nachdem von allen Seiten, angestoßen durch die Aussagen von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video, schärfere Gesetze zur Parteienfinanzierung ge ...

koalition
Das Parlamentsgebäude in Wien.Neuwahl
Neuwahl

Zwist um Wahltermin am 29. September: ÖVP ortet „Rendi-Kickl-Deal“

Dass der Wahlkampf relativ heftig werden dürfte, zeigt bereits das Hickhack um den Wahltermin. Ein FPÖ-SPÖ-Abänderungsantrag zementiert den 29. September als ...

... zwischen Wahltag und Stichtag müssen mindestens 82 Tage liegen. Der Neuwahlantrag im Verfassungsausschuss selbst wurde von allen Fraktionen außer JETZT beschlossen. Der Abänderungsantrag, der das...

koalition
Rauchen in Lokalen soll nach mehreren Anläufen noch doch verboten werden. Erst wird der Antrag im Gesundheitsausschuss behandelt.Vor Neuwahlen
Vor Neuwahlen

Rauchverbot, Tschank, Regierung: Das ist los im Nationalrat

Die neue österreichische Bundesregierung wird sich in der kommenden Woche erstmals im Nationalrat vorstellen. Auch sonst ist einziges zu tun: So soll der FPÖ ...

.... Im Ausschuss stehen von SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT auch Initiativen vor allem für strengere Regeln zur Parteifinanzierung auf der Tagesordnung. Letztere wollen zudem auch ein Minderheitenrecht zur...

koalition
(Symbolfoto)Rauchverbot
Rauchverbot

Neue Vorstöße im Parlament zum Rauchverbot, ÖVP lehnt ab

Die NEOS und die Liste Jetzt wollen dem von türkis-blau aufgehobenen Rauchverbot in der Gastronomie doch noch zur Geltung verhelfe ...

...Wien – Nach dem Ende der FPÖ-Regierungsbeteiligung und der Abwahl der ÖVP-geführten Bundesregierung am Montag haben die NEOS und die Liste Jetzt neue Initiativen gesetzt, um dem ausgehebelten...

koalition
Ein Wähler am Sonntag in Aldrans auf dem Weg zur Stimmabgabe.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Hochburgen und Rekorde: Stärkstes VP-Ergebnis wieder in Hinterhornbach

Die EU-Wahl 2019 hat wieder Rekordergebnisse in traditionellen Hochburgen der Parteien gebracht. Die ÖVP holte ihre Top-Resultate wie gewohnt in Tiroler Klei ...

... allem in tiefschwarzen (bzw. jetzt türkisen) Tiroler Bergdörfern war für die Pinken nichts zu holen. Die Liste Europa JETZT von Johannes Voggenhubber reüssierte in keiner der Gemeinden. Das noch beste...

euwahl2019
Die FPÖ skandiert nach dem Koalitions-Aus "Jetzt erst recht".EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Ein EU-Wahlkampf, weggeschwemmt auf Ibiza

Die Video-Affäre von Strache und Gudenus überdeckte den EU-Wahlkampf im Finale komplett. Die Folgen der Krise für den Wahlausgang sind unabsehbar. Der Urneng ...

... Parteienfinanzierung nahe und fantasierte von der Übernahme der Kronen Zeitung. FPÖ skandiert „Jetzt erst recht“ Die EU-Wahl wird damit zur Testlauf für die auf den Herbst vorverlegte Nationalratswahl. Wie...

euwahl2019
(Symbolbild)EU-Wahl-Blog
EU-Wahl-Blog

EU-Wahl überschattet von Regierungskrise in Österreich

Vom 23. bis zum 26. Mai wählen die Bürger der EU-Mitgliedstaaten ein neues Europaparlament. Alle News zur Wahl gibt's in unserem Blog.

euwahl2019
FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky (l.) und ÖVP-Listenzweite Karoline Edtstadler im ORF-Duell.TV-Konfrontationen
TV-Konfrontationen

ÖVP schickte Edtstadler statt Karas ins Duell gegen „sanften“ Vilimsky

Im zweiten Teil der ORF-Debatten zur EU-Wahl disktuierte ÖVP-Spitzenkandidat Karas zwar mit Schieder (SPÖ) und Kogler (Grüne), gegen Vilimsky schickte die Vo ...

... sanft Auffallend sanft und verbindlich in allen Duellen gab sich Vilimsky. Schon im ersten Gespräch mit Johannes Voggenhuber (Europa JETZT) versuchte er Gemeinsamkeiten herzustellen – die er sich...

euwahl2019
Wahlgeschenke und Wahlwerbung: In diesen Tagen werden Österreichs Wähler mit Utensilien überschüttet.EU-Wahlen 2019
EU-Wahlen 2019

Powerbanks und Shirts: So werben die Parteien im EU-Wahlkampf

Grüne und Europa Jetzt müssen ohne Wahlzuckerln auskommen – die restlichen Parteien tobten sich bei den kleinen Geschenken aus. Vo ...

... Parteien umwerben aber auch die EU-Wähler mit kleinen Geschenken. Grüne und EUROPA Jetzt können sich das nicht leisten, die NEOS sind mit Giveaways eher zurückhaltend. ÖVP kleidet Unterstützer in T...

euwahl2019
SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer ist unzufrieden mit der Reform. Rechts Finanzminister Löger mit Familienministerin Bogner-Strauß (Mitte).Innenpolitik
Innenpolitik

„Mogelpackung“: Opposition übt Kritik an Steuerreform-Plänen

Die Opposition lässt kein gutes Haar an der von Schwarz/Blau geplanten Steuerreform. Die Grünen orten gar eine „Turbo-Vergrasserung“ der Bundesregierung. Auc ...

... versehen. Die NEOS bemängelten, dass sich die Bürger die Reform selbst zahlen müssten, und die Liste JETZT vermisste eine Strukturreform. Die Grünen orteten das glatte Gegenteil einer ökologischen...

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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sprach von "echter Gleichstellung" als Ziel. Die SPÖ brachte 30 Anträge ein.Nationalrat
Nationalrat

Frauenvolksbegehren im Nationalrat enderledigt, Opposition unzufrieden

Das von knapp 482.000 Personen unterschriebene Frauenvolksbegehren wurde am Mittwoch abschließend im Nationalrat behandelt. Die Initiatorinnen zeigten sich e ...

... Liste Jetzt sprach sich für die Umsetzung der Unterhaltssicherung sowie für reproduktive Freiheit der Frauen aus. Initiatorinnen enttäuscht Unzufrieden mit dem parlamentarischen Prozedere zum...

koalition
Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber bei der Plakatpräsentation in Wien.EU-Wahl
EU-Wahl

Europa Jetzt will auch ohne Plakate nach Straßburg

Für Wahlplakate fehle bei einem Budget von 240.000 Euro schlicht das Geld, erklärte Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber am Donnerstag.

...Wien – Dass es im EU-Wahlkampf auch ohne Plakate gehen kann, will Johannes Voggenhuber mit seiner Initiative „1 Europa“ in Kooperation mit der Liste Jetzt beweisen. „Uns fehlt dafür schlicht das Geld...

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