131 Ergebnisse zu "JUSTIZMINISTERIUM"

(Symbolfoto)Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Ermittler nahmen weltweit 337 Nutzer von Kinderpornos im Darknet fest

Ermittler haben rund acht Terabyte Daten sichergestellt, darunter rund 250.000 kinderpornografische Videos. Es gab 337 Festnahmen.

... deswegen bisher 337 Nutzer der Plattform festgenommen und angeklagt worden, berichtete das US-Justizministerium am Mittwoch. Zudem seien 23 Kinder aus andauernden Missbrauchssituationen gerettet worden...

Jeffrey Epstein.Missbrauch
Missbrauch

Epstein setzte zwei Tage vor seinem Tod Testament auf

In seinem Testament gab der wegen Sexualverbrechen angeklagte Epstein an, Aktien im Wert von mehr als 300 Millionen Dollar zu besitzen, außerdem sechs Luxusa ...

Der Supertanker Grace 1 liegt immer noch vor Gibraltar.Wirtschaftssanktionen
Wirtschaftssanktionen

US-Gericht läss Supertanker „Grace 1“ beschlagnahmen

Das US-Justizministerium begründete das am Freitag mit mutmaßlichen Verstößen gegen US-Sanktionen, Geldwäschegesetze und Terrorism ...

...-Justizministerium begründete das am Freitag (Ortszeit) in einer Mitteilung mit mutmaßlichen Verstößen gegen US-Sanktionen, gegen Geldwäschegesetze und gegen Terrorismusstatuten. Unklar blieb zunächst, welche...

Epstein wurde am Samstagmorgen tot in seiner Gefängniszelle im Metropolitan Correctional Center im New Yorker Stadtteil Manhattan gefunden.Missbrauch
Missbrauch

Mutmaßliches Opfer von US-Millionär Epstein reichte Klage ein

Jennifer Araoz fordert Schadenersatz von Epsteins Erben und mutmaßlichen Komplizinnen. Der Multimillionär soll die heute 32-JÄhrige 2002 vergewaltigt haben.

Anstatt von Papierakten werden Richter künftig von Bildschirmen umrahmt. Wie hier Andreas Stutter, Vizepräsident des Innsbrucker Landesgerichts, geben Richter damit auch die Inhalte auf den Schirmen der Parteien vor.Justiz 3.0
Justiz 3.0

Revolution mit Potenzial: Justiz im Bann des digitalen Akts

Still und leise vollzieht sich in der Justiz gerade eine Revolution mit Potenzial. Unter dem Arbeitstitel „Justiz 3.0“ wird der Papierakt seit 2013 vollständ ...

... Justizministerium plant indes in Zivilverfahren eine flächendeckende Einführung des digitalen Akts bereits bis Ende 2021. Ein ambitioniertes Ziel, bedenkt man, dass an den Bezirksgerichten noch gar nichts...

(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Künstliche Intelligenz soll beim Enttarnen von Kinderpornografie helfen

Kinderpornografie und Kindesmissbrauch gehören zu den abscheulichsten Verbrechen, die Kriminalisten aufzuklären haben. Und ihre Arbeit ist besonders belasten ...

Der frühere Höchstgerichtspräsident Clemens Jabloner hat eine Justiz in der Krise übernommen.Justizministerium
Justizministerium

Justiz in der Krise: Jabloners neue Benimmregeln

Pilnacek gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft: Justizminister zieht Konsequenzen aus der Krise in seinem Ressort. Keine Festlegung zu Neuordnung der Weisu ...

Innenminister Herbert Kickl erhob auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz Vorwürfe gegen die Justiz und sah dort "schwarze Netzwerke" aktiv.Innenpolitik
Innenpolitik

Kickl ortet „schwarze Netzwerke“ und nennt Indizien

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justiz: Verfahren sollen per Weisung verschleppt worden sein. Dahinter wähnt Kickl „schwarze N ...

...) am Freitag erhobenen Vorwürfen an das Justizministerium. „Die heute behaupteten Anklageschriften sind uns bis dato nicht bekannt“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag. Bevor etwaige...

koalition
Justizminister Clemens Jabloner.Neue Regierung
Neue Regierung

Verhärtete Fronten im Justizstreit: Neuer Minister Jabloner greift ein

Justizminister Clemens Jabloner führt Gespräche mit allen Beteiligten. Verhärtete Fronten zwischen Pilnacek und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

... Justizministerium. Gegen ihn richten sich die Vorwürfe rund um die Dienstbesprechung. Er soll versucht haben, das Eurofighter-Verfahren abzudrehen. Die WKStA brachte deshalb eine Anzeige gegen ihn ein, die...

Ilse Vrabl-Sanda, die oberste Korruptionsstaatsanwältin.Innenpolitik
Innenpolitik

Eurofighter-U-Ausschuss im Finale: Ermittlungen im Fokus

Heute wird die oberste Korruptionsstaatsanwältin Ilse Vrabl-Sanda befragt, später äußert sich der inzwischen abgezogene Staatsanwalt Michael Radasztics.

... Verfahrens an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und der danach ausgebrochene Konflikt mit dem Justizministerium. Die fünf zentralen Akteure sind dazu als Auskunftspersonen...

Robert Mueller hatte fast zwei Jahre lang untersucht, ob es geheime Absprachen zwischen Russland und dem Wahlkampfteam des späteren Wahlsiegers Donald Trump gegeben und ob sich der Präsident der Justizbehinderung schuldig gemacht hat.Russland-Affäre
Russland-Affäre

US-Sonderermittler Mueller bekräftigt: Trump nicht restlos entlastet

Sein Ermittlungsbericht spreche „für sich selbst“, sagte Mueller. Zugleich machte er erneut deutlich, dass er Trump nicht von dem Verdacht entlaste, die Ermi ...

Fotomontage, die Donald Trump gestern via Twitter verbreitete: „Keine Absprache. Keine Behinderung. Für die Hasser und die radikal linken Demokraten – das Spiel ist vorbei“.USA
USA

Russland-Affäre: (Kein) Freispruch für den Präsidenten

FBI-Sonderermittler Robert Mueller dokumentiert in einem 400 Seiten starken Bericht fragwürdiges Verhalten von US-Präsident Donald Trump, weist ihm aber kein ...

US-Justizminister William Barr.USA
USA

Geschwärzter Mueller-Bericht veröffentlicht: Barr verteidigt Trump

Monatelang wartete ganz Amerika auf den Abschlussbericht von Sonderermittler Mueller zur Russland-Affäre. Nun ist der Report öffentlich - zumindest in Teilen ...

...Washington – Das US-Justizministerium hat den in Teilen geschwärzten Bericht von FBI-Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Untersuchung am Donnerstag veröffentlicht. Bei einer Pressekonferenz...

Richter und Staatsanwälte wollen die Präsidentschaftswahlen im Juli nicht überwachen.Bouteflika-Rücktritt
Bouteflika-Rücktritt

Algerische Richter wollen Präsidentschaftswahl nicht beaufsichtigen

Die Richter spielen bei Wahlen in Algerien eine wichtige Rolle. Sie überprüfen unter anderem das Wählerverzeichnis, ein häufiger Streitpunkt zwischen Regieru ...

... beaufsichtigen. Mehr als hundert Richter protestierten in ihren Roben vor dem Justizministerium in Algier. „Der Richterverein hat entschieden, die Beaufsichtigung der Präsidentschaftswahl zu...

Finanzminister Hartwig Löger wird für angeblich mangelnde Transparenz rund um den Cum-Ex-Schaden von SPÖ und Liste Jetzt kritisiert.Österreich
Österreich

Cum-Ex-Geschäfte: 75 Millionen sind für Österreich verloren

Ein Teil des 183 Mio.-Euro-Schadens aus dem Steuer-Betrug ist verjährt. Die Rückholung der restlichen Summe ist sehr schwierig.

... Vollstreckungsabkommen auf die Vermögenswerte zugreifen kann“, hofft Peschorn. Laut Justizministerium-Generalsekretär Christian Pilnacek gibt es rund 20 Verdächtige. Konkret vorgegangen wird von der...

(Symbolfoto)Bayern
Bayern

CSU-Minister: Radikalisierte Kinder durch Verfassungsschutz überwachen

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann fordert die Überwachung von möglicherweise radikalisierten Kindern durch den Verfassungsschutz. CSU-Innenminist ...

Ins Weiße Haus ist nach Abschluss der Russland-Ermittlungen etwas Ruhe eingekehrt.Russland-Affäre
Russland-Affäre

Muellers Russland-Bericht: Trump sieht sich vollständig entlastet

US-Präsident Donald Trump sieht sich in der Russland-Affäre „vollständig entlastet“, die oppositionellen Demokraten sehen dagegen viele offene Fragen: Justiz ...

... der russischen Regierung gegeben habe. Zu demselben Schluss kommt der Sonderermittler laut dem Justizministerium auch mit Blick auf mutmaßliche Versuche einer russischen Organisation, im Wahlkampf...

US-Sonderermittler Robert Mueller wird in den nächsten Tagen seinen Dienst beenden.USA
USA

Der Mueller-Bericht, Trump und das nächste Kapitel in der Russland-Affäre

Nach dem Abschluss seiner zweijährigen Untersuchungen zur Russland-Affäre beendet Robert Mueller seine Tätigkeit als US-Sonderermittler. Es gibt verschiedene ...

... Präsidenten befragte Mueller dagegen nicht persönlich. Trump beantwortete die Fragen schriftlich. Was passiert als nächstes? Mit der Übergabe von Muellers Bericht an das Justizministerium liegt der...

Das US-Verkehrsministerium und das FBI haben Ermittlungen gegen Boeing aufgenommen.Luftfahrt
Luftfahrt

Boeing entwickelt nach Abstürzen bessere Software für 737 Max

Mittlerweile hat sich auch das FBI in die Ermittlungen gegen das Luftfahrtunternehmen eingeschaltet. Das US-Verkehrsministerium überprüft, ob bei der Sicherh ...

Trümmer der abgestürzten Ethiopian-Maschine.Luftfahrt
Luftfahrt

FBI schließt sich Ermittlungen wegen Boeing-Zulassung an

Die US-Bundespolizei hat sich den Ermittlungen zu Boeings Unglücksflieger 737 Max angeschlossen und soll mit ihren beträchtlichen Ressourcen die bereits lauf ...