622 Ergebnisse zu "KOALITION"

Grünen-Bundessprecher Werner Kogler.TT-Interview
TT-Interview

Grünen-Chef Kogler: „Für Koalition mit Kurz fehlt mir die Fantasie“

Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, bezeichnet im TT-Interview die „schnöselhafte Art“ von ÖVP-Chef Sebastian Kurz als eine Vorstufe zur „Vergrasse ...

... 13 Millionen ausgeben, wir werden mit 700.000 bis 2 Mio. Euro auskommen. Aber das wird bestens investiert. Können Sie sich mit heutigem Stand eine Koalition mit der ÖVP unter Kurz vorstellen? Kogler...

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die als SPD-Chefin zurückgetretene Andrea Nahles.Szenarien
Szenarien

Neuwahlen auch in Deutschland? Was das SPD-Beben auslösen könnte

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Nahles stellt sich die Frage, wie stabil die Große Koalition noch ist. Fünf mögliche Szenarien, ...

... Ernsthaftigkeit und großem Verantwortungsbewusstsein“, betonte die Kanzlerin am Sonntag. Dennoch stellt sich die Frage, wie stabil die Große Koalition zwischen Union und SPD angesichts der Debatten noch...

Bald im Kreis der 65er: LH Günther Platter denkt aber noch nicht ans Aufhören.Exklusiv
Exklusiv

„Jetzt lacht niemand mehr“: LH Günther Platter im Interview

Mitten in Zeiten einer innenpolitischen Krise feiert Landeshauptmann Günther Platter (VP) am 7. Juni seinen 65. Geburtstag. Zuvor spricht Platter über Schwar ...

Die Meldepflicht für Airbnb-Vermietungen wird gesetzlich verankert.Exklusiv
Exklusiv

Tourismuspaket im Landtag: Wer Airbnb nicht meldet, zahlt 5000 Euro

Mammutprogramm für die Tiroler Landesregierung: Bei der Spitalsreform spart Hall 100 Betten ein, Tourismuspaket mit Airbnb-Meldung.

..., Skiliften wird in den Urlaubsregionen damit gratis oder vergünstigt angeboten. 2017 wurden mehr als 80 Mio. Euro an Kurtaxen in Tirol eingenommen. Die Regierungsvorlage der schwarz-grünen Koalition zum...

Wolfgang Schüssel und Sebastian Kurz.Neuwahlen in Österreich
Neuwahlen in Österreich

Sebastian Kurz macht schon wieder den Schüssel

Mit dem Ausrufen von Neuwahlen wiederholt Kurz die Vorgangweise von Wolfgang Schüssel im Jahr 2002. Spannend bleibt, wie es nach der Neuwahl für den jungen B ...

koalition
Oberösterreichs LH Thomas Stelzer.Oberösterreich
Oberösterreich

Koalition mit FPÖ: KZ-Überlebende appellieren an LH Stelzer

Landeschef Thomas Stelzer solle „einen klaren Trennstrich zum Rechtsextremismus“ ziehen, heißt es in einem Offenen Brief des Mauthausen Komitees, in dem rech ...

Beim geplanten Tschirgant-Tunnel ist noch wenig Licht am Ende des Tunnels.Exklusiv
Exklusiv

Tschirgant-Tunnel wirft für Politik noch viele Fragen auf

Neben dem Fernpasstunnel birgt auch der Neustart für den Tschirgant-Tunnel Sprengstoff für die schwarz-grüne Koalition.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez steht nach dem klaren Sieg seiner Sozialisten bei der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Spanien-Wahl
Spanien-Wahl

Sanchez und Spaniens ewiges Problem mit dem „Paktieren“

Neue Wahl, neuer Versuch – aber Spanien will kein Befreiungsschlag gelingen. Seit Ende des Zweiparteien-Systems ist das Land quasi politisch gelähmt. Es gibt ...

... Eurozone, droht – wie bereits in den vergangenen vier Jahre – weiter instabil zu bleiben. Und hat es zudem mit einem neuen „Störfaktor“zu tun: Den Rechtspopulisten von Vox. Keine Koalition seit 1975 Die...

Bundespräsident Van der Bellen bei der Angelobung der Regierungsspitze Ende 2017. Nach mehreren rechtsextremen Fällen innerhalb der FPÖ warnt er vor einer Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas.„Ratten-Gedicht“
„Ratten-Gedicht“

Van der Bellen ermahnt Strache, Regierung sieht SPÖ in der Pflicht

Am Tag nach dem Rücktritt des Braunauer FPÖ-Vizebürgermeisters wegen seines “Ratten-Gedichts“ versucht die FPÖ Verfehlungen der SPÖ hervorzuheben. Bundespräs ...

koalition
Die SPÖ fordert den Rücktritt von FP-Landesparteichef LHStv. Manfred Haimbuchner.Oberösterreich
Oberösterreich

„Ratten-Gedicht“: SPÖ und Grüne wollen Koalitionsende in OÖ sehen

Nach dem „Ratten-Gedicht“ des freiheitlichen Braunauer Vizebürgermeisters fordern SPÖ und Grüne das Ende der schwarz-blauen Koalition

... sei Zeit, die Koalition mit der FPÖ aufzukündigen. Die SPÖ verlangte zudem den Rücktritt von FP-Landesparteichef LHStv. Manfred Haimbuchner. Menschen und Ratten – ein historisch belasteter Vergleich...

Pflege braucht Vorsorge – das Land will mit dem Strukturplan das Angebot in unterschiedlichsten Bereichen bis 2022 bedarfsgerecht ausbauen.Exklusiv
Exklusiv

24-Stunden-Pflege explodiert, Ausgaben bis 2022 verdoppelt

Die Evaluierung des Strukturplans Pflege 2012–2022 liegt vor. Generell ist das Land beim Ausbauplan im Soll, in Einzelbereichen wird nachjustiert.

...Von Manfred Mitterwachauer Innsbruck – 2019 ist für die schwarz-grüne Koalition das Jahr der Pflege. Passend dazu legt Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (VP) heute der Regierung die Evaluierung des...

Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und Parteichef Heinz-Christian Strache beim Landesparteitag in Linz.FPÖ-Parteitag in OÖ
FPÖ-Parteitag in OÖ

Strache zu Causa Identitäre: „Gehen eigenen patriotischen Weg“

Der FPÖ-Chef ging beim Landesparteitag in Linz auf Distanz zu den Identitären. Er räumte aber ein, dass es „den ein oder anderen in unseren Reihen“ gebe, der ...

... Prozent im Amt bestätigt. Das Verhältnis der FPÖ zu den „Identitären“ hatte zuletzt für den ersten gröberen Konflikt in der türkis-blauen Koalition geführt. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verlangte eine...

Der Landtag fixierte den Untersuchungsausschuss zu den Tiroler Sozialen Diensten. Untersucht wird aufgrund eines umstrittenen Antrags der Regierung zurück bis 2005. (Archivbild)Tiroler Soziale Dienste
Tiroler Soziale Dienste

TSD-U-Ausschuss fixiert: Scharfe Kritik an „Verwässerung“

Der U-Ausschuss zu den Tiroler Sozialen Diensten wurde einstimmig im Landtag beschlossen. Die von Schwarz-Grün beantragte Ausweitung der Untersuchung bis Mit ...

... Dienste GmbH einzusetzen. Auch die von der schwarz-grünen Koalition beantragte Ausweitung des Untersuchungsgegenstandes bis Mitte 2005 wurde mehrheitlich angenommen – FPÖ, Liste Fritz und NEOS stimmten...

Schwarz-grüne Strippenzieher: LH Platter, LHStv. Felipe sowie die Klubobleute Wolf und Mair.Tirol
Tirol

Klimawandel in der Tiroler Koalition? Nicht mit Schwarz-Grün II

Vor gut einem Jahr wurde Schwarz-Grün II angelobt. Vieles sei getan, mehr soll noch kommen, lautet die Regierungsbilanz. 2019 wird zum Reformjahr ausgerufen.

...Von Manfred Mitterwachauer Innsbruck — Die Stimmung sei gut, das Arbeitstempo passabel. Kurz: Das Klima innerhalb der Koalition könnte zurzeit nicht besser sein. Und vorerst ist auch kein Thema...

Die Debatte über den Weg zur Tiroler Energieautonomie ist spannungsgeladen.Landespolitik
Landespolitik

Energiewende: Keine Spur von Schulterschluss

Nicht einmal die Koalition ist sich bei „Tirol 2050“ einig: Grüne wollen Photovoltaik statt Wasserkraft forcieren, VP hält dagegen ...

... Fleck kommen, „muss das jetzt auch für die Tiwag heißen: voll in Richtung Solarenergie“, sagt Mair. Die Frage, die sich Tirol und somit auch die Koalition zu stellen habe, laute: „Sind wir mutig genug, in...

(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

SPD-Spitze in Deutschland will Hartz IV beerdigen

Der Parteivorstand stimmte am Sonntag bei einer Klausur in Berlin einstimmig für das neue Modell, das aber in der großen Koalition ...

... Sonntag bei einer Klausur in Berlin einstimmig für das neue Modell, das aber in der großen Koalition mit der Union vorerst keine Chance auf Umsetzung hat. „Wir können mit Fug und Recht sagen: Wir lassen...

Wohnbaulandesrätin Beate Palfrader sieht das Wohnpaket eingepflockt, Wirtschaftskammerboss Christoph Walser fordert Änderungen.Landespolitik
Landespolitik

Koalition will auch gegen Wirtschaft auf Kurs bleiben

Wohnpaket: Landesrätin Palfrader (VP) will „keinen Schritt zurückgehen“. Grünen-Klubchef Mair ortet weiteren Widerstand. FPÖ stützt Kammer.

Für evangelische Christen gehört der Karfreitag zu den höchsten Feiertagen des Kirchenjahres. Bisher hatten sie den ganzen Tag frei, diese Regelung hat der EuGH vor kurzem gekippt.Sozialpartnerschaft
Sozialpartnerschaft

Streit um Karfreitag: Regierung will keinen zusätzlichen Feiertag

Das EuGH-Urteil zum Karfreitag führte zu einem Streit zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern. Die Bundesregierung spricht sich gegen die Einführung ...

Eine steuerliche Entlastung ist in aller Munde. Der richtige Weg dorthin ist aber umstritten.Innenpolitik
Innenpolitik

Fünf Milliarden zur Verteilung: Diskussionen um geplante Steuerreform

Die Koalition will nächste Woche ihre Pläne für eine Steuerreform konkretisieren. Die Wirtschaft fordert Entlastung für Unternehme ...

... Klausur in Mauerbach bei Wien ihre Pläne für eine Steuerreform konkretisieren. Zur Verteilung stehen nach Angaben aus der Koalition rund fünf Mrd. Euro. Die Industrie hat von diesem Kuchen bereits...

koalition
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache.Blick von Außen
Blick von Außen

Ein Jahr Kurz-Strache: Das Glas ist halb voll und eben auch halb leer

Im ersten Jahr hat es gereicht, dass der neue Stil – das „Nicht-Streiten“ – als zentrale Botschaft verkauft werden konnte. Aber das ist eine Fassade, und die ...

...Von Anton Pelinka Das erste Jahr der ÖVP-FPÖ-Koalition war jedenfalls weniger aufregend als das erste Jahr, in dem Wolfgang Schüssel in einem Bündnis mit den Freiheitlichen regiert hat. Der Grund ist...