260 Ergebnisse zu "LANDGERICHT BRAUNSCHWEIG"

VW BeetlePatente
Patente

Gericht weist Klage im Urheberstreit über VW-Käfer-Design ab

Die Tochter des früheren Porsche-Designers Erwin Komenda hatte gegenüber Volkswagen geltend gemacht, dass ihr Vater der Schöpfer des Ur-Käfers sei.

... Zivilkammer habe die Klage der Tochter und Erbin eines an der Entwicklung des ersten Käfers beteiligten Konstrukteurs abgewiesen, teilte das Landgericht Braunschweig am Mittwoch mit. Die Tochter des früheren...

SymbolfotoKfz-Industrie
Kfz-Industrie

Ermittlungen gegen VW-Manager: Beihilfe-Verdacht gegen Betriebsratschef

Die Ermittler prüfen bereits seit 2016, ob Manager Arbeitnehmervertretern zu hohe Gehälter genehmigt haben.

... laufen gesonderte Ermittlungen wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue, sagte Christian Wolters von der Staatsanwaltschaft Braunschweig am Dienstag. Der VW-Konzernbetriebsratsvorsitzende, Bernd...

(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Maria H. sagt im Prozess um ihr Verschwinden umfassend aus

Mit einem rund 40 Jahre älteren Mann tauchte sie unter, als sie erst 13 Jahre alt war. Im Missbrauchsprozess gegen den Mann sagt die inzwischen 19-jährige ju ...

...Freiburg – Im Missbrauchsprozess um die mehr als fünf Jahre lang verschwundene Maria H. ist die heute 19-Jährige vom Landgericht Freiburg als Hauptzeugin vernommen worden. Sie äußerte sich nach...

VW, Audi und nun auch Porsche: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat dem Sportwagenbauer ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen  Euro aufgebrummt. Kfz-Industrie
Kfz-Industrie

Porsche muss im Dieselskandal halbe Milliarde Euro Strafe zahlen

Porsche kaufte sich den Dieselskandal mit Motoren der Konzernschwester Audi ein. Laut Staatsanwaltschaft handelt es sich um mit V6- und V8-Motoren von Audi a ...

... Bußgeld-Bescheid endet, wird es für die damaligen Verantwortlichen langsam ernst. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig erhob Mitte April Anklage gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn und vier...

Das KZ Stutthof war ein deutsches Konzentrationslager, 37 Kilometer östlich von Danzig.NS-Verbrechen
NS-Verbrechen

5230-facher Mord: Anklage gegen ehemaligen SS-Wachmann

Der Angeklagte 92-jährige aus Hamburg war den Angaben zufolge von August 1944 bis April 1945 im Konzentrationslager Stutthof bei Danzig als Wachmann im Einsa ...

Symbolbild.Deutschland
Deutschland

Kinder zur Arbeit in Drogenplantage gezwungen: Prozess gegen Vater

Drei Jahre lang soll ein 43-Jähriger eine Drogenplantage betrieben haben, auf der seine Kinder unter Gewaltandrohung arbeiten mussten. Er muss sich vor Geric ...

...Duisburg – Am Duisburger Landgericht beginnt am Dienstag der Prozess gegen einen 43-Jährigen, der mehrere seiner Kinder mit Gewalt zur Arbeit in seiner illegalen Marihuana-Plantage gezwungen haben...

Ein Reifenschaden führte zu einer dreistündigen Verspätung.Urteil
Urteil

Fluggast-Entschädigung entfällt bei „außergewöhnlichem Umstand“

Eine Schraube auf der Rollbahn durchbohrt einen Reifen am Flugzeug - und sorgt für eine lange Verspätung. Die Fluglinie kann laut EuGH dafür nicht in die Pfl ...

... der Zahlungspflicht zulassen. Dazu zählen laut EU-Recht unter anderem Entscheidungen der Flugsicherung, politische Instabilität, schlechtes Wetter oder Sicherheitsrisiken. Das Landgericht Köln hatte die...

Nach dem tötlichen Messerattacke kam es in Chemnitz und anderen ostdeutschen Städten zu - teils gewalttätigen - Protesten.Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Chemnitz-Prozess: Vereidigung zweifelt an Unabhängigkeit des Gerichts

Der Totschlag-Prozess gegen einen Asylbewerber aus Syrien beginnt wie erwartet mit einem Antrag der Verteidigung. Sie hat Zweifel daran, dass das Verfahren f ...

... Sicherheitsschleuse passieren, um in den Saal zu gelangen. Das Verfahren vom Landgericht Chemnitz wurde aus Sicherheitsgründen und wegen des großen öffentlichen Interesses in den Sicherheitssaal des Dresdner...

Der leitende Ermittler des Bundeskriminalamtes (BK), Dieter Csefan, geht davon aus, dass sich die Wogen in der Blutdoping-Causa noch lange nicht glätten werden. Doping-Skandal
Doping-Skandal

Ermittler zu Dopingring: „Arzt lockte Sportler mit Gratisbehandlungen“

Der leitende Ermittler des Bundeskriminalamts hat das Erfurter Doping-Netzwerk des Sportarztes Mark S. mit Mafia-Organisationen verglichen. Athleten seien zu ...

dopingskandal2019
SymbolfotoDeutschland
Deutschland

Vergiftete Jausenbrote in Deutschland: Lebenslang für versuchten Mord

Ein 57-Jähriger verteilte über Jahre hinweg Gift auf den Jausenbroten seiner Kollegen. Zwei wurden nierenkrank, ein drittes Opfer liegt im Wachkoma.

...Bielefeld – Für versuchten Mord mit vergifteten Jausenbroten am Arbeitsplatz ist ein Mann in Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Bielefeld ordnete am Donnerstag...

Symbolfoto.Deutschland
Deutschland

Nachbar mit Bademantelgürtel erwürgt: Lange Haft für Totschlag

Im Streit mit seinem Nachbarn soll ein 52-Jähriger in Hamburg zum Gürtel seines Bademantels gegriffen und sein 78-jähriges Gegenüber erwürgt haben. Er wurde ...

...Hamburg – Das Hamburger Landgericht hat einen Angeklagten zu zehn Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, weil er einen Nachbarn mit einem Bademantelgürtel erwürgt hatte. Der 52-Jährige...

Bayern-Präsident Uli Hoeneß. Deutsche Bundesliga
Deutsche Bundesliga

Hoeneß nach Ablauf der Bewährung wieder ein freier Mann

Das Landgericht Augsburg hat im Steuerstrafverfahren gegen den Präsidenten des FC Bayern München die zur Bewährung ausgesetzte Res ...

...Augsburg – Uli Hoeneß ist endgültig wieder ein freier Mann. Das Landgericht Augsburg hat im Steuerstrafverfahren gegen den Präsidenten des deutschen Fußball-Rekordmeisters FC Bayern München die zur...

Herbert Grönemeyer (Mi.), trat im Kölner Landesgericht als Zeuge aus. Der Sänger tritt als Zeuge auf. Gericht
Gericht

„Es war wie ein Anschlag“: Herbert Grönemeyer und die Paparazzi

„Was soll das?“ heißt ein Erfolgstitel von Herbert Grönemeyer. Das Gleiche fragte sich der Sänger 2014 bei einer Begegnung mit zwei Promi-Fotografen. Was dan ...

... Mikrofonprobe, weil die Anlage im maroden Kölner Landgericht so ihre Tücken hat. „Eins, zwei, drei“, spricht Grönemeyer hinein. Ok, funktioniert. Die Anhörung des prominenten Zeugen im Strafprozess gegen...

Ende Februar wird der BGH voraussichtlich über die erste Dieselfahrer-Klage gegen einen VW-Händler verhandeln.
Automobilindustrie
Automobilindustrie

VW-Dieselskandal: Dämpfer für VW-Kunden vor Gericht

Das Oberlandesgericht Braunschweig wies die Klage eines Autobesitzers ab, der sich im Dieselskandal von VW betrogen fühlt. Weil da ...

... 2010 für rund 41 000 Euro gekauftes Auto. Mit dieser Forderung war er im Sommer 2018 beim Landgericht Braunschweig gescheitert. Die Abweisung der Berufung ist das erste Urteil des Oberlandesgerichts...

Musiker Herbert Grönemeyer.Deutschland
Deutschland

Promi-Fotografen erneuern Vorwürfe gegen Herbert Grönemeyer

Das Video wurde zahllose Male angeklickt: Herbert Grönemeyer in einem heftigen Streit mit Paparazzi auf dem Flughafen Köln-Bonn. Nun stehen die beiden Fotogr ...

... vor dem Landgericht Köln angeklagt, falsche Beschuldigungen gegen den Sänger erhoben zu haben. Beide bestritten dies zu Beginn des Strafprozesses und versicherten, die Wahrheit zu sagen. Ihr Mandant...

(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Flüchtling missbraucht? Erzieherin in Bayern vor Gericht

Eine 45-jährige Erzieherin soll sich Ende 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft in Bayern an einem damals 15-jährigen Afghanen vergangen haben.

...Landshut – Eine 45-jährige Erzieherin muss sich seit Montag vor dem Landgericht Landshut verantworten, weil sie einen minderjährigen Flüchtling vergewaltigt haben soll. Der Anklageschrift zufolge...

Der Prozess findet in Düsseldorf statt.Deutschland
Deutschland

Gericht spricht sich für Einstellung von Loveparade-Prozess aus

Der Loveparade-Prozess könnte ohne ein Urteil zu Ende gehen. Das Gericht hat eine Einstellung vorgeschlagen. Strittig ist, ob Geldauflagen gegen die Angeklag ...

...Düsseldorf – Im Loveparade-Prozess will das Landgericht Duisburg das Verfahren gegen alle zehn Angeklagten einstellen. Der Prozess würde damit ohne Urteil beendet. Das wurde am Mittwoch aus dem...

(Symbolfoto)Gerichtsurteil
Gerichtsurteil

Airlines müssen Passagiere bei Flughafen-Pannen nicht entschädigen

Ein plötzlicher – auch mehrstündiger – Ausfall der Elektronik im Abfertigungsbereich des Flughafens sei ein außergewöhnliches Ereignis, das für die Airline n ...

... Telekommunikationsleistungen für den John F. Kennedy-Flughafen erbringt, gestreikt wurde. Bereits das Landgericht Stuttgart hatte die Forderung der beiden Passagiere auf Entschädigung von je 600 Euro...

Für eine Serie schwerer Raubüberfälle hatten sich die Männer auch schon in Wiener Neustadt vor Gericht verantworten müssen.Deutschland
Deutschland

Bandenmitglieder nach Raubmord in Bayern zu lebenslanger Haft verurteilt

Acht Mitglieder einer rumänischen Bande, die auch in Österreich so genannte Home Invasions durchgeführt hatte, wurden wegen eines Überfalls mit Todesfolge ve ...

...München/Wiener Neustadt – Das Landgericht München II hat sechs Männer für einen Raubüberfall im Landkreis Starnberg in Bayern mit einem Toten zu lebenslanger Haft verurteilt. Zwei Komplizen, die im...

Schauplatz der Bluttat: Das OEZ im Nordwesten Münchens.Deutschland
Deutschland

Münchner Amoklauf: Prozess um Darknet-Waffenkauf geht zu Ende

Ein junger Mann begeht in München einen Amoklauf. Jetzt steht ein Informatiker in Karlsruhe vor Gericht, der dem Täter den Kauf der Waffe auf einer von ihm b ...

...Karlsruhe – Der Prozess gegen den Betreiber einer Plattform im Darknet im Zusammenhang mit dem Amoklauf im Münchner Olympia-Einkaufszentrum geht vor dem Landgericht Karlsruhe dem Ende entgegen. Am...