121 Ergebnisse zu "MEINUNGSFREIHEIT"

(Symbolbild)Exklusiv
Exklusiv

Gut zu wissen: Ab wann ist ein Posting ein Hass-Posting?

Facebook kann gezwungen werden, bei einer rechtswidrigen Beleidigung Kommentare weltweit zu entfernen. Viele Nutzer fragen sich nun: Was konkret ist ein bele ...

... nur am Saufen" - „Typisch deutsch" - „Die katholische-Kirche besteht nur aus Kinderschändern". - In Österreich herrscht Meinungsfreiheit. Die Freiheit des Einzelnen hört jedoch dort auf, wo die Freiheit...

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Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke.Deutschland
Deutschland

AfD-Politiker Höcke darf nun offiziell als „Faschist“ bezeichnet werden

Ein Gericht hat entschieden, dass Thüringens AfD-Chef Björn Höcke als Faschist bezeichnet werden darf. Hintergrund des Rechtsstreits war eine Demonstration i ...

... und beriefen sich auf die Meinungsfreiheit. Laut Gerichtsbeschluss führten sie zur Begründung auch zahlreiche Zitate von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke aus Veröffentlichungen und Reden auf. Das Gericht...

Präsident Recep Tayyip Erdogan treibt die Bestrebungen eines EU-Beitritts wieder voran..Türkei
Türkei

Türkei will ab Oktober Terrorgesetze reformieren

Gemäß der aktualisierten Justizreformstrategie sollen die Freiheiten erweitert und die Demokratie gestärkt werden, kündigte der stellvertretende türkische Au ...

...-Gesetzgebung, die Erweiterung der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit sowie die Anpassung der Terrorismusdefinition an die Standards des Europarates beziehen. Die Maßnahmen werden den Sicherheitsfokus der...

Am Wochenende könnte es in Hongkong erneut zu Ausschreitungen kommen.Kundgebungen
Kundgebungen

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Tausende auf den Straßen

Im Verlauf des Wochenendes sind in der ehemaligen britischen Kolonie, die heute als Sonderverwaltungszone zu China gehört, weitere Proteste geplant. Befürcht ...

... immer weiter eingeschränkt Hongkong gehört seit dem Abzug der Briten 1997 zu China. Eigentlich hat es aber bis 2047 noch umfangreiche Sonderrechte wie Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit...

Die Proteste in Hongkong gehen weiter.Zusammenstöße
Zusammenstöße

44 Hongkonger wegen „Aufruhrs“ angeklagt: Proteste gehen weiter

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen ...

Seit Wochen gehen Hunderttausende in Hongkong auf die Straße um gegen die Regierung zu demonstrieren.China
China

Schlägertrupps greifen Demonstranten in Hongkong an

Mit Stöcken und Eisenstangen sind Angreifer auf Demonstranten in Hongkong losgegangen. Ein Mensch schwebte in Lebensgefahr, Dutzende sind verletzt.

US-Präsident Donald Trump.Urteil
Urteil

Verstoß gegen Meinungsfreiheit: Trump darf Twitter-Nutzer nicht blockieren

Mit unliebsamen Gegenwind tut sich der US-Präsident schwer. Auch auf Twitter blockiert er oft Nutzer, die seine Einträge kommentieren. Künftig darf er das ni ...

... Entscheidung einer Bundesrichterin vom vergangenen Jahr. Trump verletze demnach durch seinen Umgang mit Kritikern bei Twitter den ersten Zusatz über Meinungsfreiheit zur US-Verfassung. Die New Yorker...

Nicki Minaj.Musik
Musik

Rapperin Nicki Minaj sagte Auftritt in Saudi-Arabien ab

Wegen Bedenken über Menschenrechtsverletzungen hat Nicki Minaj ein geplantes Konzert in Saudi-Arabien abgesagt. Mit der Absage will sie ihre Unterstützung fü ...

..., gab Minaj am Dienstag per Mitteilung laut US-Medien bekannt. Es sei ihr wichtig, damit ihre Unterstützung für Frauenrechte, für die LGBTQ-Community und für Meinungsfreiheit klar herauszustellen. LGBTQ...

Obwohl Regierungschefin Carrie Lam das geplante Auslieferungsgesetz auf Eis gelegt hat, gingen am Sonntag mehr als eine Million Menschen in Hongkong auf die Straße.Auslieferungsgesetz
Auslieferungsgesetz

Proteste in Hongkong gehen weiter: Aktivist Joshua Wong freigelassen

Die Haftentlassung erfolgte unabhängig von den Massenprotesten der vergangenen Tage gegen das Gesetz für Auslieferungen an China, das Regierungschefin Carrie ...

Am Mittwoch gingen Zehntausende Menschen in Hongkong auf die Straße, um gegen ein umstrittenes Auslieferungsgesetz zu demonstrieren.China
China

Erneut Proteste gegen Auslieferungsgesetz in Hongkong

In Hongkong haben auch am Donnerstag Tausende gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz demonstriert. Ein Großaufgebot der Polizei war im Einsatz. Kritiker b ...

Symbolfoto.Urheberrecht und Handelsmarken
Urheberrecht und Handelsmarken

Polen zieht gegen EU-Richtlinie zum Urheberrecht vor EuGH

Für Polens Kulturminister Piotr Glinski widerspricht das neue Urheberrecht den EU-Grundwerten und bedrohe die Freiheit im Internet.

... die Agentur PAP unter Berufung auf das Warschauer Außenministerium. Die Urheberrechtsrichtlinie sei eine unverhältnismäßige Maßnahme, die die Zensur fördere und die Meinungsfreiheit gefährde, hieß es...

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Eu-Wahl
Eu-Wahl

Facebook muss rechte Partei-Seite bis nach Europawahl entsperren

Facebook hatte ein Nutzerkonto der rechtsextremen Partei „Der dritte Weg“ wegen eines Beitrags aus dem Januar gelöscht und dies damit begründet, dass dieser ...

... Ausländer seien kriminell. Die Partei könne sich auf die Meinungsfreiheit berufen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch unwahre, grund- und wertlose oder gefährliche Meinungen...

euwahl2019
Ein Kunstwerk als Relikt: Thomas Medicus’ „Best before“ ist bis 24. Juni nahe der Georgskapelle zu finden.<span class="TT11_Fotohinweis">Foto: Medicus</span>Demokratie
Demokratie

Kein Redebedarf am Landhausplatz

Aus drei Wochen wurden drei Tage: Thomas Medicus’ Intervention „Best Before“ muss heute umziehen.

 Islam-Experte Bassam TibiNS-Gedenktag
NS-Gedenktag

Politikwissenschaftler warnt vor neuem Holocaust durch Iran

Der syrische Politikwissenschaftler Bassam Tibi warnte vor einem neuen Holocaust im Nahen Osten durch den Iran. Tibi ist auch als Warner vor „zugewandertem A ...

..., Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sah dies in Europa verunmöglicht und begründete das mit Bildung, starker Demokratie und dem Gesetz. Man müsse...

Notfalls wollen Hummels und ihr Anwalt "bis zum Bundesgerichtshof" gehen.Bayern
Bayern

Cathy Hummels gewinnt Prozess um Schleichwerbung auf Instagram

Es gibt ein Urteil – die Rechtslage bleibt aber ungeklärt: Dürfen Prominente Produkte anpreisen, ohne sich Klagen wegen Schleichwerbung einzuhandeln? Cathy H ...

.... „Die verlinken auch auf ihren Seiten Produkte, ohne dass sie das kennzeichnen müssen." Meinungsfreiheit und das Prinzip der Gleichbehandlung gebieten laut Urteil, Hummels' Instagram-Beiträge nicht...

Claude (Christian Clavier) und Marie (Chantal Lauby) blicken in eine ungewisse Zukunft und auf einen „gefährlichen“ afghanischen Flüchtling.Kino
Kino

Die Beschwörung des alten Frankreichs

In der Fortsetzung seines Blockbusters „Monsieur Claude und seine Töchter“ beschwört Philippe de Chauveron das Frankreich der Patrioten.

...!“) nicht zünden. Das hätte man auch damals dürfen, doch in sozialen Medien, in Postings und an den Stammtischen wird mittlerweile einer Meinungsfreiheit gefrönt, die den Provinzbourgeois ganz schön alt...

kino
Im EU-Parlament in Straßburg wurde die Urheberrechts-Reform am Dienstag mit einer deutlicheren Mehrheit angenommen, als vielfach erwartet.Reaktionen
Reaktionen

Urheberrechtsreform: Für Kreative „fair“, für Provider „katastrophal“

Während sich Vertreter der Kreativbranche größtenteils positiv zu Wort meldeten, bezeichneten etwa die Internetprovider die EU-Abgeordneten als „Totengräber ...

... Richtlinie mit „problematischem Inhalt, der dem Internet in Europa nachhaltig schaden wird“. epicenter.works: „Meinungsfreiheit umfassend bedroht“ Die NGO epicenter.works sieht nun „die Meinungsfreiheit der...

Auch in Stuttgart waren am Samstag Tausende auf den Straßen, um gegen die Urheberrechtsreform zu demonstrieren. Sie verlangen vor allem eine Streichung des Artikels 13, der Upload-Filter notwendig machen würde.Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

Gefahr oder Segen fürs Internet? Das bringt die Urheberrechts-Reform

Am Dienstag stimmt das Europaparlament über die umstrittene Urheberrechts-Reform ab. Die Tragweite für die Zukunft des Internet ist groß – aber was genau ste ...

(Symbolfoto)Integration
Integration

Belgischer Bürgermeister macht seine Stadt zum Vorbild für Integration

„Es gibt keine Freiheit ohne Vielfalt und keine Vielfalt ohne Freiheit“, dessen ist sich Bart Somers aus Mechelen sicher. Er macht als Bürgermeister vor, wie ...

Die Menschen drücken ihren Protest an den Wänden aus. Offen zu sprechen, trauen sich nicht alle. Nicht einmal, wenn sie schon im Ausland leben wie „Alejandra“. Es fehlt in Venezuela an allem, an Essen, Arzneien und Medizinprodukten. Doch eine Hilfslieferung ließ Maduro nicht ins Land, er ließ die Grenzbrücke blockieren.<span class="TS_Fotohinweis">Fotos: AFP – Baretto, Arboledo (2)</span>Konflikte
Konflikte

Venezolanerin erzählt: 12 Stunden Autofahrt für ein Medikament

Eine Venezolanerin in Tirol erzählt von der großen Not ihrer Landsleute im erdölreichsten Land der Welt.

... Gericht sehr inkompetent ist und nur das macht, was ihm die Regierung aufträgt“, ärgert sich „Alejandra“. Wer sich widersetzt, läuft Gefahr, im Gefängnis zu landen. „Es gibt keine Meinungsfreiheit...