723 Ergebnisse zu "NATIONALRAT"

(Symbolbild)Österreich
Österreich

Einigung auf Pflegegeld-Erhöhung: Ab 2020 jährlich im Wert angepasst

Erstmals soll das Pflegegeld mit 1. Jänner 2020 erhöht werden. Die Valorisierung soll für alle Pflegegeldstufen erfolgen, nicht wie ursprünglich von der türk ...

koalition
Das Pflegethema ist von wachsender Bedeutung: Die Zahl der über 80-Jährigen soll laut aktuellen Daten bis zum Jahr 2050 von derzeit rund 437.000 auf 1,192 Millionen steigen.Österreich
Österreich

Unfallgeld für Pflege: Breite Ablehnung für ÖVP-Pflegeplan

Die Volkspartei schlägt eine Pflegeversicherung vor, die bei der AUVA untergebracht werden soll. Parteien, Arbeit-nehmer und die Wirtschaft kritisieren das K ...

koalition
Der Vorstand der Adler Runde mit der früheren Wirtschaftsmininsterin Margarete Schramböck (2. v. r.). Von links: Klaus Mark, Fritz Unterberger, Ingeborg Freudenthaler, Anton Pletzer und Peter Grüne.Österreich
Österreich

Adler Runde: Einflussreich und politisch aktiv

In der aktuellen Debatte um die Parteispenden an die ÖVP rückt die Adler Runde österreichweit in den Fokus. „Zu Unrecht“, findet Ingeborg Freudenthaler, Unte ...

... Zeitungsinserat kund. Monate später wurde der Nationalrat neu gewählt, weil der damals zum ÖVP-Obmann designierte Sebastian Kurz wenige Tage nach Erscheinen des Zeitungsinserats die Koalition mit der SPÖ...

Thomas Haidenberger ist Spitzenkandidat.Osttirol
Osttirol

Haidenberger führt Grünen-Liste an

Die Osttiroler Bezirkskandidaten der Grünen für die Nationalratswahlen im Herbst sind fix. Auf Platz eins der Liste findet sich Thomas Haide...

Symbolfoto.Neuwahl
Neuwahl

Sonntagsfrage sieht ÖVP deutlich vor SPÖ, Grüne bei 12 Prozent

38 Prozent würden laut einer SORA/Integral-Erhebung für die Volkspartei stimmen, die SPÖ liegt mit 21 Prozent nur drei Prozent vor der skandalgebeutelten FPÖ ...

... Stimmungsbild begründet der ORF auch seine Entscheidung, dass die Grünen als einzige nicht im Nationalrat vertretene Partei an den Wahlkonfrontationen teilnehmen dürfen. Die Schwankungsbreite der Umfrage...

Katastrophenhilfe ist vielfach Sache von Freiwilligen.Innenpolitik
Innenpolitik

Freiwillige Helfer: Absicherung mit Fragezeichen

SPÖ fordert verpflichtende Dienstfreistellung für Katastrophenhelfer. Feuerwehr, Rotes Kreuz, ÖVP skeptisch.

... begründet die SPÖ einen Antrag im Nationalrat, mit dem sie für höchstens fünf Tage pro Jahr eine verpflichtende Entgeltfortzahlung für freiwillige Helfer von Feuerwehren und Rettung fordert, wenn der...

Grünes Wiederkommen und Gehen: Maria Vassilakou (l.) übergibt die Wiener Landespartei Ende Juni an Birgit Hebein, die Stubaierin Sigi Maurer (r.) will zurück in den Nationalrat.Exklusiv
Exklusiv

Maurer brennt für grüne Chance auf Neubeginn

Die Tirolerin Sigi Maurer will bei der Nationalratswahl die Landesliste der Wiener Grünen anführen. Richtig weg war die Ex-Abgeordnete nie.

... wollen sie die Rückkehr in den Nationalrat schaffen. Die Ausgangslage dafür ist gut: Politikberater Thomas Hofer hält sogar ein zweistelliges Wahlergebnis für möglich: „Die Themenkonjunktur spielt den...

NR Selma Yildirim wird wieder rote Spitzenkandidatin.Politik in Kürze
Politik in Kürze

Yildirim führt SPÖ Tirol in Nationalratswahl

Es war eine Nominierung mit Ansage. Wie bereits 2017 wird Nationalrätin Selma Yildirim die SPÖ Tirol in die Nationalratswahl Ende September ...

... Höfler im Wahlkreis Schwaz/Innsbruck-Land gematcht. Am Samstag ging das Rennen dann mit 79:60 Stimmen für Höfler aus. Voraussetzung für Höflers Einzug in den Nationalrat ist aber das Erreichen eines...

Bundessprecher Werner Kogler auf einer Pressekonferenz am Freitag.NR-Wahl 2019
NR-Wahl 2019

Kogler will mit Grünen wieder ins Parlament: Hauptziel Klimaschutz

Die Grünen legen sich fest: Werner Kogler geht nicht ins EU-Parlament, sondern wird auf dem ersten Listenplatz für die Grünen bei der Nationalratswahl kandid ...

..., betonte er. Auch mit den europäischen Grünen habe er dies vereinbart. Als Wahlziel nannte Kogler das „grüne Comeback“, also den Wiedereinzug in den Nationalrat. Die weiteren Plätze auf der...

koalition
Geldnöte beim Bundesheer geerbt: Finanzminister Eduard Müller (l.) und Verteidigungsminister Thomas Starlinger.Innenpolitik
Innenpolitik

Türkis-rot-blauer Rüffel für den Verteidigungsminister

Starlinger will Schulprojekt des Heeres stoppen. Der Grund dafür ist die chronische Unterfinanzierung, die auch seine Ministerzeit prägen wird.

.... Starlinger ist aber dennoch das erste Mitglied des Kabinetts von Brigitte Bierlein, das mit Widerstand aus dem Nationalrat konfrontiert ist. Hintergrund sind die chronischen Finanznöte des Heeres. Wie...

koalition
Der Sitz des Abdullah-Zentrums am Wiener Schottenring.Innenpolitik
Innenpolitik

Außenministerium will Beschluss gegen Abdullah-Zentrum umsetzen

Außenminister Alexander Schallenberg hat die Prüfung der notwendigen Schritte beauftragt. Die Umsetzung soll „ohne Schaden für Österreichs außenpolitische In ...

...Wien – Der Nationalrat hat einen Ausstieg Österreichs aus dem umstrittenen König-Abdullah-Zentrum gefordert. Einem Entschließungsantrag der Liste JETZT haben SPÖ und FPÖ am Mittwoch zur Mehrheit im...

(Symbolfoto)Unkrautvernichter
Unkrautvernichter

Glyphosat vor Verbot in Österreich: Umwelt-NGOs erfreut, Industrie verärgert

Die FPÖ wird einem Antrag der SPÖ zustimmen, der ein Verbot des potenziell krebserregenden Unkrautvernichtungsmittels vorsieht. Die ÖVP bringt einen eigenen ...

...Wien – Ein Verbot des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in Österreich dürfte kommen. Die FPÖ hat am Mittwoch die Unterstützung des entsprechenden SPÖ-Antrags im Nationalrat...

koalition
Der politische Sommer und die Volksvertreter: Das Haus am Ring zeigt sich als Baustelle.Neues Machtzentrum
Neues Machtzentrum

Was tut sich im und um das Parlament herum?

Die ÖVP rief die Neuwahl aus. Die FPÖ verließ die Regierung. Eine Mehrheit im Nationalrat wählte die ÖVP-Minderheitsregierung ab. ...

...Von Michael Sprenger Wien — Heute wird sich die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingesetzte Expertenregierung dem Nationalrat vorstellen. Mit der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin...

koalition
Die Rolle des Landesparteichefs der SPÖ bekleidet Dornauer erst seit rund 100 Tagen. „Ärmel hoch“ lautet seine Devise für die NR-Wahl.SPÖ Tirol
SPÖ Tirol

Nationalratswahl soll EU-Ergebnis vergessen lassen

Für die Bundeswahl im Herbst fordert SP-Chef Georg Dornauer mehr Engagement aus den eigenen Reihen. Er selbst zieht zufrieden (s)eine 100-Tage-Bilanz.

Das Parlamentsgebäude in Wien.Neuwahl
Neuwahl

Zwist um Wahltermin am 29. September: ÖVP ortet „Rendi-Kickl-Deal“

Dass der Wahlkampf relativ heftig werden dürfte, zeigt bereits das Hickhack um den Wahltermin. Ein FPÖ-SPÖ-Abänderungsantrag zementiert den 29. September als ...

...Wien – Österreich wählt voraussichtlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Im Verfassungsausschuss wurde am Dienstag der Neuwahlantrag und damit die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode...

koalition
Debüt der neuen Regierenden im Hohen Haus: Morgen stellen sich die Kanzlerin und die Minister den Nationalratsabgeordneten vor.Innenpolitik
Innenpolitik

Ausweg im Hohen Haus für die Ganztagsbetreuung an Schulen

Die Nachmittagsbetreuung für Schüler wird nun doch sichergestellt. ÖVP und FPÖ werden dahingehend im Parlament aktiv. Sie haben die Neuerungen ja während ihr ...

... Regierung hätte es aber auch bedurft – schon im morgigen Ministerrat, damit die Gesetzesnovelle zeitgerecht im Nationalrat beschlossen werden kann. Wie von der TT berichtet, war die Causa nicht auf der...

koalition
Rauchen in Lokalen soll nach mehreren Anläufen noch doch verboten werden. Erst wird der Antrag im Gesundheitsausschuss behandelt.Vor Neuwahlen
Vor Neuwahlen

Rauchverbot, Tschank, Regierung: Das ist los im Nationalrat

Die neue österreichische Bundesregierung wird sich in der kommenden Woche erstmals im Nationalrat vorstellen. Auch sonst ist einzi ...

...Wien – Zum ersten Mal nach dem Aus für die Regierung Kurz und der Angelobung des Übergangskabinetts mit Brigitte Bierlein an der Spitze tritt am Mittwoch und am Donnerstag der Nationalrat zusammen...

koalition
Die erste Kanzlerin Österreichs, Brigitte Bierlein, bei der ersten Sitzung ihrer Regierung: „Die Stimmung war ausgezeichnet.“Innenpolitik
Innenpolitik

Erste Schritte in das Kanzleramt

Brigitte Bierlein hat erste Personalentscheidungen getroffen. Als Berater holt sie den legendären einstigen Sektionschef Manfred Matzka. Inhaltlich hält sie ...

... ernannt worden sind – und jederzeit abgesetzt werden können. Felix Ehrnhöfer wird Vize-Kabinettchef. Er war einst Klubdirektor der Grünen im Nationalrat. An die Öffentlichkeit treten will Bierlein erst...

koalition
Sebastian Kurz wird nach seiner Abwahl als Kanzler nicht ins Parlament wechseln.Politische Neuaufstellung
Politische Neuaufstellung

Was heißt denn hier Parlamentarismus?

Der frühere Kanzler Sebastian Kurz fordert vom Parlament eine „Wahlzuckerlsperre“. Sein Abgeordnetenmandat nimmt er aber nicht an. Eine Missachtung des Natio ...

koalition
Politik in Kürze
Politik in Kürze

Konkurrenz für Unterrainer (SP), ÖGB will rauchfreie Gastronomie

Wie schon 2017 erhält der sozialdemokratische Nationalrat Max Unterrainer interne Konkurrenz in seinem Wahlkreis Innsbruck-Land un ...

...Wie schon 2017 erhält der sozialdemokratische Nationalrat Max Unterrainer interne Konkurrenz in seinem Wahlkreis Innsbruck-Land und Schwaz. Gewerkschafter und AK-Vorstand Bernhard Höfler bewirbt sich...