40 Ergebnisse zu "NATIONALRATSPRäSIDENT"

Parlament im Umbau: Zumindest das Vertrauen in die Abgeordneten soll nicht entschwinden.Innenpolitik
Innenpolitik

Beratung für Mandatare: Damit Abgeordnete wissen, was sie tun

Das Parlament startet Compliance-Beratung für Mandatare und folgt damit internationalen Empfehlungen.

... Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP): „Vertrauen der Öffentlichkeit ist die Grundlage jeder Politik. Dafür ist es wichtig, dass alle Abgeordneten verantwortungsvoll mit dem Thema Compliance umgehen.“ Die...

Nationalratspräsident Sobotka in der ORF-Pressestunde mit ORF-Journalist Thomas Langpaul und TT-Redakteurin Karin Leitner.Innenpolitik
Innenpolitik

12-Stunden-Tag: Sobotka lobt „hervorragende Arbeit“ der AK

Der Nationalratspräsident (ÖVP) streut der Arbeiterkammer in der Debatte um Missbrauch der Arbeitszeitflexibilisierung Rosen. Die ...

...Wien – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat in der Debatte um Missbrauch der Arbeitszeitflexibilisierung durch Arbeitgeber mit überschwänglichem Lob für die Arbeiterkammer aufhorchen...

Christian Kern möchte die EU-Sozialdemokraten anführen.Innenpolitik
Innenpolitik

SPÖ im Chaos: Kern stößt mit EU-Plänen Genossen vor den Kopf

Vom Rücktritt zur Kandidatur: Binnen weniger Stunden ist in der SPÖ alles aus dem Ruder gelaufen. Hochrangige Genossen zürnen Frontmann Christian Kern.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Kreise der Klubobleute des Nationalrates.Innenpolitik
Innenpolitik

Parlamentspräsident nicht für alle

SPÖ-Klubchef Schieder attackiert Sobotkas Amtsführung. Ähnliche Kritik kommt von den NEOS.

... vor allem für Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) negativ aus. Er agiere nicht überparteilich, vielmehr sei er „Erfüllungsgehilfe“ der schwarz-blauen Koalition, sagte Schieder. Sobotkas...

koalition
Wolfgang Sobotka begann als Gemeinderat in seiner Heimatstadt Waidhofen/Ybbs, es folgten Stationen als niederösterreichischer Finanzlandesrat und als Innenminister, heute ist er Nationalratspräsident.Österreich
Österreich

Wolfgang Sobotka: Gut für Konflikte und Überraschungen

Wolfgang Sobotka war als Innenminister umstritten – und ist es als Nationalratspräsident (meistens) auch noch.

...Von Cornelia Ritzer Wien – Nationalratssitzungen können turbulent sein. Diese Woche waren die Plenarsitzungen besonders hitzig – und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) musste mehrere Krisen...

 SP-Abgeordneter Josef Muchitsch sprach wörtlich von einer „Schweinerei“ und einem „Verrat“ an den Arbeitnehmern.Nationalrat
Nationalrat

SPÖ schäumt wegen Arbeitszeit neu: „Verrat an Beschäftigten“

Die Regierung hat ihren Antrag zum Zwölf-Stunden-Tag und der 60-Stunden-Woche am Donnerstag eingebracht. In der anschließenden Nationalratsdebatte gingen die ...

koalition
BP Alexander Van der Bellen,  Kanzler Sebastian Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Oberösterreichs LH Thomas Stelzer (ÖVP) anlässlich der Gedenk- und Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen.KZ-Gedenkstätte
KZ-Gedenkstätte

Mauthausen-Gedenken ohne Beteiligung von FPÖ-Politikern

22 Überlebenden-Organisationen, gebündelt im Internationalen Mauthausen Komitee, haben am Freitag einstimmig an dem offiziellen Beschluss aus den 1960er-Jahr ...

... Fischer, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) vertreten. Für das Land Oberösterreich kamen LH Thomas Stelzer...

Innenpolitik
Innenpolitik

„Politische Spielchen“ mit Rechtsruck

Sobotka wurde mit 61,3 Prozent zum Nationalratspräsidenten gewählt, für die Dritte NR-Präsidentin Kitzmüller votierten 71,8 Prozent.

koalition
Elisabeth Köstinger (ÖVP) wuchs auf einem landwirtschaftlichen Betrieb in Kärnten auf. Das Ministeramt ist für sie quasi eine thematische Heimkehr.Neue Regierung
Neue Regierung

Elisabeth Köstinger: Nationalratspräsidentin wechselt in Regierung

Die 38-jährige Kärntnerin soll das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Tourismus übernehmen. Die Politikerin wuchs auf einem landwirtschaftlichen Betr ...

koalition
In welche Richtung gehen die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen den Chefverhandlern ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache?Regierungsbildung
Regierungsbildung

Am Freitag kommt erster Lostag für Schwarz-Blau

In dieser Woche gibt es bei den Regierungsverhandlungen noch 30 Sitzungen. Dann sollen alle Fachgruppen Zwischenergebnisse liefern.

koalition
Parteichef Christian Kern vor Beginn der SPÖ-Präsidiumsklausur.Regierungsbildung
Regierungsbildung

SPÖ-Klausur zwischen „Städtepolitik“ und „Mitte“

Kern sieht keinen Richtungsstreit in der SPÖ, auch Häupl dementiert einen „Links-Rechts-Konflikt“. Doskozil betont hingegen, nicht nur die „akademische Bildu ...

koalition
Die neue Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ).Nationalrat
Nationalrat

Präsidentinnen mit schwachem, Präsident mit starkem Votum

Elisabeth Köstinger ist nicht nur die jüngste Nationalratspräsidentin aller Zeiten – sie ist auch die Präsidentin mit der geringsten Unterstützung. Auch die ...

koalition
Elisabeth Köstinger (ÖVP) wuchs auf einem landwirtschaftlichen Betrieb in Kärnten auf. Das Ministeramt ist für sie quasi eine thematische Heimkehr.Innenpolitik
Innenpolitik

„Ein gutes Signal an den Zeitgeist“

Interimistisch oder dauerhaft? ÖVP-Generalsekretärin übernimmt morgen das zweithöchste Amt im Staate.

... bis dato letzte Nationalratspräsident (2002 bis 2006). „Auch damals entschied sich Wolfgang Schüssel nicht für Werner Fasslabend, der damals das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten innehatte...

Dass Karlheinz Kopf zum Ersten Nationalratspräsidenten avanciert, ist unwahrscheinlich. Sebastian Kurz hat andere Pläne.Regierungsbildung
Regierungsbildung

Sebastian Kurz’ Personalwahl als Signal

Der ÖVP-Chef nominiert einen Nationalratspräsidenten – und ist mit Begehrlichkeiten aus den Ländern konfrontiert.

... auch als Präsident der Kammer. Die nächste Personalie steht nun an. Der Erste Nationalratspräsident ist zu benennen. Den Usancen entsprechend steht dieser Posten der stimmenstärksten Partei zu; das ist...

koalition
Die Mandatare tagen in den nächsten drei Jahren im Großen Redoutensaal in der Hofburg – mit Wand- und Deckengemälden des Malers Josef Mikl, die er nach dem Brand 1992 angefertigt hat.Innenpolitik
Innenpolitik

85 Neue kommen: So sieht der künftige Nationalrat aus

Vor allem bei der ÖVP gibt es einige prominente Quereinsteiger, der Tiroler Wirtschaftsbund-Obmann Franz Hörl bleibt allerdings draußen.

... Dritte Nationalratspräsident Martin Graf und die Ärztin Brigitte Povysil zählen. Alle anderen Personalfragen waren schon länger geklärt gewesen. Tiroler Hörl bleibt draußen Bei der ÖVP halten sich...

Bundespräsident Alexander van der Bellen während der Trauerfeier für die an Krebs verstorbene Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser.Innenpolitik
Innenpolitik

Republik nahm Abschied von Sabine Oberhauser

Bundeskanzler Kern würdigte Oberhauser als „authentische Sozialdemokratin, hervorragende Gewerkschafterin und große Feministin“, deren „Lebensenergie regelre ...

Militär
Militär

Eurofighter-U-Ausschuss wird gleich groß wie der letzte

Bevor der neue Eurofighter-Untersuchungsausschuss starten kann, gilt es noch einiges zu organisieren – das Personal zum Beispiel. Den Vorsitz übernimmt gemäß ...

Gemeinsam mit ihren Stellvertretern Norbert Hofer (l.) und Karlheinz Kopf bildete Doris Bures die verfassungsmäßige Vertretung des Bundespräsidenten.Innenpolitik
Innenpolitik

Unterzeichnen im Namen des Bundespräsidenten

Mehr als 1600 Unterschriften leistete Nationalratspräsidentin Doris Bures seit Beginn des verwaisten Stuhls in der Hofburg. Eine Bilanz.

Eigentlich wollte Hofer den Weg Richtung Hofburg gar nicht antreten und musste dazu mühsam von der FPÖ überredet werden.BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

Wieder nix: Kein Hofer für die Hofburg

Das ‚freundliche‘ Gesicht der Freiheitlichen muss sich neuerlich einer breiten Anti-FPÖ-Front geschlagen geben.

... Nationalratspräsident konnte trotz eher günstiger Themenlage das höchste Amt im Staat nicht erklimmen und bleibt somit dem Parlament erhalten. Eigentlich wollte Hofer den Weg Richtung Hofburg gar nicht antreten und...

BP-Wahl
BP-Wahl

Strache wirbt um Stimmen von Serben für Hofer

Der FPÖ-Chef bezeichnete die Unterstützung von Österreichern serbischer Abstammung bei der Wahl als „sehr willkommen“.