928 Ergebnisse zu "NEOS"

Maria Vassilakou (l.) und Birgit Hebein.Wien
Wien

Birgit Hebein zur Stadträtin und Vizebürgermeisterin in Wien gewählt

Die Grün-Politikerin Birgit Hebein erhielt 54 von 96 abgegebenen Stimmen und folgt damit als neue Stadträtin und Wiens Vizebürgermeisterin auf Maria Vassilak ...

... eine Chance erhält.“ In Richtung der Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und NEOS sagte sie abschließend: „Ich strecke die Hand aus, wenn es um konstruktive Vorschläge geht, für unser Wien. Das meine ich...

Bezirk Kufstein
Bezirk Kufstein

Deutsches Eck: „Tarif-Lücke muss geschlossen werden“

Nicht akzeptabel ist für die Tiroler NEOS und die FPÖ die Tatsache, dass VVT und ÖBB für die Lücke im Tarifsystem betreffend Schül ...

...Nicht akzeptabel ist für die Tiroler NEOS und die FPÖ die Tatsache, dass VVT und ÖBB für die Lücke im Tarifsystem betreffend Schüler- und Lehrlingsfahrten über das Deutsche Eck keine Lösung erzielen...

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.Parteifinanzen
Parteifinanzen

NEOS pochen weiter auf Transparenz, Bierlein trifft Kraker

Rund um das Thema Parteienfinanzierung und Spenden gehen die Wogen weiter hoch. Die NEOS lassen nicht davon ab, auf eine strenge R ...

...Wien – Die NEOS machen weiter Druck für mehr Transparenz bei der Parteifinanzierung. Klubchefin Beate Meinl-Reisinger und Abgeordnete Irmgard Griss forderten die anderen Fraktionen in einer...

koalition
Zuletzt wurden immer wieder Asylwerber abgeschoben, die eine Lehre absolvieren, aber einen negativen Aufenthaltsbescheid erhielten.Lehre und Asyl
Lehre und Asyl

Tiroler ÖVP und Grüne wollen Asylwerbern Lehrabschluss ermöglichen

Asylwerber, die eine Lehre in einem Mangelberuf in Tirol beginnen oder begonnen haben, sollen diese abschließen können. Das bringen Cornelia Hagele (VP) und ...

... benötigt. Zudem musste ein Lehrlingsmangel nachgewiesen werden. Der ehemalige FPÖ-Innenminister Herbert Kickl schaffte diese Möglichkeit im vergangenen September ab. Die NEOS und auch Oberösterreichs...

Ein Schwerpunkt des Pakets ist die Ausweitung der Videoüberwachung.„Sicherheitspaket“
„Sicherheitspaket“

Türkis-blaues Überwachungspaket auf dem VfGH-Prüfstand

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beschäftigt sich am Dienstag in öffentlicher Verhandlung mit dem in der Ära Türkis-Blau beschlossenen „Sicherheitspaket“, d ...

...Wien – Das Überwachungspaket der Regierung steht am Dienstag auf dem Prüfstand des Verfassungsgerichtshofs (VfGH). NEOS und SPÖ hatten sich auf eine gemeinsame Drittelbeschwerde geeinigt. Konkret...

koalition
Das Pflegethema ist von wachsender Bedeutung: Die Zahl der über 80-Jährigen soll laut aktuellen Daten bis zum Jahr 2050 von derzeit rund 437.000 auf 1,192 Millionen steigen.Österreich
Österreich

Unfallgeld für Pflege: Breite Ablehnung für ÖVP-Pflegeplan

Die Volkspartei schlägt eine Pflegeversicherung vor, die bei der AUVA untergebracht werden soll. Parteien, Arbeit-nehmer und die Wirtschaft kritisieren das K ...

... die Versicherten führen, befindet Hofer. NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker kritisiert, dass eine Pflegeversicherung über die Sozialversicherung die denkbar teuerste Variante sei. Für SPÖ...

koalition
"Ich bin eher für die Transparenz-option. Aber früher, auf einer niedrigeren Schwelle." - Hubert Sickinger
(Parteienforscher)Innenpolitik
Innenpolitik

Parteienexperte für Verbot der Spenden-Stückelung

Sickinger: Vorsätzliche „Spendenwäsche“ sollte strafbar sein. EU-Wahl: SPÖ und ÖVP bei klassischer Werbung vorn. Grüne setzten auf Google.

... Vorwurf der Käuflichkeit gegeben habe. Ebenso hätten die NEOS vom Industriellen Hans Peter Haselsteiner über zwei Millionen Euro an Spenden bekommen. Kurz betonte, die ÖVP melde alle Spenden, „so wie das...

koalition
Die nachhaltige Finanzierung der Pflege wird für die Politik in den kommenden Jahren zu einer Schlüsselfrage.Pflege
Pflege

Vorschlag stößt auf Ablehnung: Nur die ÖVP will eine Pflegeversicherung

Die Gewerkschaft fordert eine Millionärssteuer mit Zweckwidmung. Die Industrie warnt vor einer Erhöhung der Lohnkosten. Die SPÖ ist für eine Entlastung bei d ...

... „Pflegeservicestellen“ einrichten. Der SPÖ-Pensionistenverband will Pflege aus dem allgemeinen Budget finanzieren. Die NEOS fordern die Vorlage eines „fundierten Pflegekonzepts“, bevor über die Finanzierung...

koalition
ÖVP-Landesrat Tilg lobt die medizinische Forschung.Politik in Kürze
Politik in Kürze

Rote Schelte für die Pinken, Geld für Forschung

Die NEOS stehen mit ihrer Kritik an einer angeblich „intransparenten Parteienfinanzierung im Landtag" sowie der Forderung nach umf ...

...Die NEOS stehen mit ihrer Kritik an einer angeblich „intransparenten Parteienfinanzierung im Landtag" sowie der Forderung nach umfassenderen Prüfrechten des Landesrechnungshofs für die...

Diskussion um Parteispenden auch aus Tirol.Innenpolitik
Innenpolitik

Streit um Parteispenden lässt in Tirol die Wogen hochgehen

Die gegenseitigen Vorhaltungen reißen nicht ab. Auch aus Tirol kommen heftige Reaktionen.

... Freiheitlichen orten „massive Freunderlwirtschaft innerhalb der Tiroler ÖVP" mit Hinweis auf die Großspenden verschiedener Tiroler Unternehmer. Die Tiroler NEOS fordern einen runden Tisch zu Parteispenden...

koalition
SymbolfotoWahlkampf
Wahlkampf

EU-Wahl: SPÖ bei klassischer Werbung vorne, Grüne bei Google

Alle Parteien haben deutlich weniger geworben als bei Nationalratswahl. Die Grüne bei waren bei der Google-Werbung Europaspitze.

.... Euro) und die NEOS (0,9 Millionen Euro). Zu beachten ist aber, dass die Zahlen auf Basis offizieller Listenpreise ohne Rabatte berechnet werden. Die tatsächlichen Ausgaben können also davon abweichen...

Für die Aufklärung rund um das von LR Johannes Tratter fallengelassene MCI-Siegerprojekt übt sich die Opposition im Schulterschluss: Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz), Georg Dornauer (SPÖ), Dominik Oberhofer (NEOS) und Evelyn Achhorner (FPÖ).Landespolitik
Landespolitik

U-Ausschuss wird auch beim MCI nicht ausgeschlossen

Vereinte Opposition fordert mit dringlicher Anfrage Offenbarungseid von LR Tratter zu MCI-Neubau. Land will von Baumeister Unterlassung.

...Von Manfred Mitterwachauer Innsbruck – Es sind 20 Fragen, die NEOS, SPÖ, FPÖ und Liste Fritz im Juli-Landtag von Landesrat Johannes Tratter (ÖVP) beantwortet haben wollen. Und zwar noch an Ort und...

Der Sitzungssaal des EU-Parlaments in Straßburg.Nach EU-Wahl
Nach EU-Wahl

Österreich-Riege für Europaparlament ist jetzt fix

Zwölf der 18 österreichischen EU-Parlamentarier sind neu in Straßburg, Die Frauenquote liegt im Schnitt der Parteien bei 50 Prozent.

... Vorreihung. Grüne (mit zwei Mandaten) und NEOS (mit einem) haben jetzt Frauenquoten von 100 Prozent - während die FPÖ (drei Mandate) null Prozent hat. Die ÖVP (mit vier Frauen bei sieben Mandaten) kommt...

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer verteidigt die Spenden für den Wahlkampf von Ex-Kanzler Sebastian Kurz.Parteispenden
Parteispenden

Bundes-ÖVP erhielt 2017 fast drei Millionen Euro an Spenden

Nachdem publik geworden ist, dass die ÖVP im Wahljahr 2017 eine Großspende vom Tiroler Porr-Hauptaktionär Klaus Ortner erhalten hat, geht die Partei von Ex-K ...

... Er verwies außerdem darauf, dass auch der heutige Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen Wahlkampf maßgeblich durch Spenden finanziert hatte, ebenso die NEOS. Zudem forderte Nehammer die SPÖ...

koalition
An neuralgischen Punkten, wie hier an der Kreuzung vor der Ortseinfahrt Patsch, kontrollierten Polizeibeamte die Fahrverbote.Tirol
Tirol

Fahrverbote in Tirol: Rufe nach Ausweitung, Bayern schäumen

Die Fahrverbote für den Transitverkehr auf Tiroler Landesstraßen lassen in Bayern die Wogen hochgehen. Die FPÖ forderte indes die Ausweitung der Maßnahmen au ...

... Landeshauptmann", meinte Haselwanter-Schneider in Richtung Platter. NEOS sehen „unzulängliche Baustellensituation" „Nicht erfreut" zeigten sich am Mittwoch auch die NEOS über die angekündigten scharfen...

Klaus Ortner, Chef der IGO Industries Holding und Hauptaktionär der Baugesellschaft Porr.Porr-Hauptaktionär
Porr-Hauptaktionär

Tiroler Baulöwe Klaus Ortner als großzügigster Spender für Kurz-ÖVP?

Eine Million Euro soll IGO-Chef und Porr-Hauptaktionär Klaus Ortner für die Kurz-ÖVP bereits gespendet haben, berichtet der „Kurier“. Die

... lockermachte. Ortner bestätigte Zuwendungen in den Jahren 2017, 2018 und 2019 – aber die kolportierte Million wollte er laut der Zeitung weder bestätigen noch dementieren. NEOS forderten die sofortige...

koalition
Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und LAbg. Markus Sint.Tirol
Tirol

Liste Fritz will alle Spenden an Parteien über 1000 Euro verbieten

Speziell auf die NEOS ist Markus Sint nicht wirklich gut zu sprechen. Der Abgeordnete der Liste Fritz wirft dem pinken Klubobmann ...

...Speziell auf die NEOS ist Markus Sint nicht wirklich gut zu sprechen. Der Abgeordnete der Liste Fritz wirft dem pinken Klubobmann Dominik Oberhofer nicht nur vor, angeblich wenig über das System der...

Wer sitzt künftig im Nationalrat? Die Vorbereitungen für die Wahl laufen auf vollen Touren.NR-Wahl 2019
NR-Wahl 2019

Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Ernste Mahnung und erste Themen

Die katholischen Bischöfe sorgen sich um die Glaubwürdigkeit der Politik. Die ÖVP forciert die „österreichische Identität“ und den Klimaschutz.

... zwei Juni-Wochen die Ausgangslage erhoben: 38 Prozent der Befragten würden sich für die ÖVP entscheiden, 21 für die SPÖ, 18 für die FPÖ, 12 für die Grünen und 8 für die NEOS. Die Liste Jetzt käme nur auf...

koalition
Blick in den Plenarsaal während der Rede von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein am Mittwoch.EU-Gipfel
EU-Gipfel

Klubs warben vor EU-Gipfel bei Bierlein um ihre Positionen

Die Fraktionen steckten im EU-Hauptausschuss des Nationalrats am Mittwoch vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag ihre Positionen ab. Kanzlerin Brigitte ...

... Verlusten erneut stärkste Kraft wurde, und die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper für die dänische Liberale Margrethe Vestager warb, warnten FPÖ und JETZT vor vorschnellen Entscheidungen. Ein JETZT-Antrag...

Allein im laufenden Jahr können die Parteikassen mit gut 7,52 Millionen Euro Parteiförderung rechnen.Exklusiv
Exklusiv

Deckel für Wahlkampfkosten, neun Millionen an die Politik

NEOS fordern 500.000-Euro-Limit und Prüfrecht des Landesrechnungshofs. 2018 wurden 9,25 Mio. € an Partei- und Klubförderung vom La ...

... 1,5 Mio. € an Wahlkampfkosten geblieben sei. Auch dass sich darunter die eine oder andere kleinere Spende befinde. Die Landes-Grünen kamen, so die Auskunft gestern, auf in Summe rd. 458.000 €. NEOS...