24 Ergebnisse zu "NEUTRALITäT"

Symbolfoto.Österreich
Österreich

Bundesheer: Auch Bevölkerung wünscht sich mehr Geld fürs Heer

Das Bundesheer wird weiterhin in erster Linie mit Katastrophenhilfe in Verbindung gebracht. Es sollte aus Sicht der Bevölkerung weniger als Streit- oder Krie ...

... in die innere Sicherheit (jeweils 53 Prozent) sollte mehr investiert werden. Neutralität ist Österreichern wichtig Das Bundesheer wird weiterhin in erster Linie mit Katastrophenhilfe in Verbindung...

Nacheile: Austro-Jets dürfen bei Bedarf in die Schweiz fliegen.Innenpolitik
Innenpolitik

Gegen die Grenzen in der Luft

Wien – Mit der Schweiz hat das Verteidigungsministerium bereits ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung abgeschlossen: S...

... Neutralität gebe es bei derartigen Verträgen nicht, wird im Verteidigungsministerium betont. Ausländische Kampfjets sollen im österreichischen Luftraum auch keine Waffengewalt anwenden dürfen. Das gelte so mit der Schweiz. Und das solle auch bei künftigen Abkommen so sein. (sabl)...

koalition
NEOS-Spitzenkandidatin Claudia Gamon und Ex-Verteidigungsminister Frischenschlager sprechen sich für eine EU-Armee aus.EU-Wahl
EU-Wahl

EU-Armee als pinkes Alleinstellungsmerkmal

NEOS wollen in den kommenden zehn Jahren die Schritte für eine europäische Verteidigung setzen. Damit stehen sie ziemlich alleine da.

... auf die Neutralität ab. Claudia Gamon, Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl, und Friedhelm Frischenschlager (vormals FPÖ, dann Liberales Forum), ehemaliger Verteidigungsminister und ebenfalls ein...

euwahl2019
Leopard-Panzer der deutschen Bundeswehr bei einer Übung.Exklusiv
Exklusiv

Wie die EU-Partner aufrüsten wollen

Unter dem Titel Pesco könnten in Zukunft neue europäische Waffensysteme entstehen. Vorerst aber sollen kleinere Projekte die militärische Zusammenarbeit in E ...

... in jedem Rahmen verwenden.“ Gibt es Beschränkungen durch die Neutralität? Pesco schafft keine Beistandsverpflichtung und keine dauerhaften EU-Militärstrukturen. Deshalb sieht die Regierung kein...

Außenminister Sebastian Kurz sieht die gemeinsame EU-Verteidigung im Einklang mit Österreichs Neutralität.Österreich
Österreich

EU-Verteidigung: PESCO rüttelt laut Kurz nicht an Neutralität

Der Außenminister sieht die gemeinsame Verteidigung nicht im Widerspruch zu Österreichs Neutralität. Die Staaten könnten sich durc ...

... Neutralität“. Nach dem EU-Rat der Außen- und Verteidigungsminister Montag in Brüssel sagte Kurz, die Neutralität sei „Teil der österreichischen Identität“. Österreich könne sich beispielsweise im...

 Sport- und Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil.Verteidigung
Verteidigung

Doskozil: Österreich beteiligt sich an EU-Militärzusammenarbeit

Dem Vernehmen nach will sich Österreich im Rahmen der PESCO durch zwei Projekte einbringen, nämlich durch die Gebirgsjäger-Ausbildung und durch ein Industrie ...

... beteiligen. Doskozil sagte am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Tallinn: „Die Grenzen Österreichs sind ganz einfach die Neutralität.“ „Die Neutralität wird in der Form, wie wir...

Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin Nationalratswahlen
Nationalratswahlen

Klimkin warnt vor „Störmanövern“ des Kreml in Österreich

Der ukrainische Außenminister warnt in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin profil vor Einmischung Putins in die Nationalratswahlen.

.... Österreich kann sich Neutralität leisten, wir nicht. Die Aufnahme der Ukraine stellt für die NATO einen Mehrwert dar.“ Das westliche Militärbündnis könne von den Erfahrungen der Ukraine mit „hybrider...

Kanzleramtsminister Thomas Drozda.Zeitungen
Zeitungen

Standard-Herausgeber kritisiert geplante Presseförderung

Der Standard-Herausgeber Gerhard Bronner zerpflückt in einem Brief an die Leser die Reformvorhaben der Regierung.

... einer Nebelwand von schönen Überschriften wie ‚Förderung von journalistischen Arbeitsplätzen‘ und ‚Plattform-Neutralität‘ und anderen wohlklingenden Augenauswischereien entsteht ein System, das den...

(Symbolbild)Innenpolitik
Innenpolitik

Religiöse Neutralität: Bleiben Kreuze in Staatsgebäuden hängen?

Beim von der Regierung geplanten „Neutralitätsgebot“ im Öffentlichen Dienst gibt es offenbar noch Gesprächsbedarf. Während für die ÖVP klar ist, dass das Kre ...

... geht um das Tragen der Symbole“, erklärte Mahrer. Das Kreuz im Verhandlungssaal trage ja keine einzelne Person am Körper. Einen Widerspruch zum Argument der Neutralität wollten Mahrer und sein SPÖ...

FPÖ-Hofburg-Bewerber Norbert Hofer BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

Hofer im TT-Interview: „Für Kooperation mit Visegrád-Gruppe“

Norbert Hofer will den deutschen Unternehmer Dieter Hundt als Wirtschaftsberater für die Hofburg. Bei einer Niederlage will der FPÖ-Bundespräsidentschaftskan ...

... Neutralität eine Absage erteilt. Hofer: Es braucht eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Aber es darf keine amorphe Einheitsarmee geben. Aber eine Verzahnung, eine engere Abstimmung zwischen den...

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ).Exklusiv
Exklusiv

Doskozil im Interview: SPÖ muss sich Sicherheitsthema stellen

Der Verteidigungsminister will bei der Verfolgung von Flugzeugen Abkommen mit der Schweiz und Deutschland. Soldaten zum Schutz österreichischer Botschaften s ...

... auf die Neutralität bereits abgewinkt. Hans Peter Doskozil: Ich bin dafür, die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterzuentwickeln. Dabei lege ich den Fokus auf den Kampf gegen den...

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.EU
EU

Doskozil lehnt EU-Armee entschieden ab

Der Verteidigungsminister ist für mehr Kooperation unter den Staaten und gegen militärische Beistandspflicht. Es soll keine permanente Stationierung ausländi ...

...Brüssel/Wien – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) lehnt eine EU-Armee entschieden ab. Die Beteiligung Österreichs sei mit der Neutralität nicht vereinbar, sagte Doskozil am Freitag...

Das Kreuz in öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder Gerichten (Bild) ist eine heikle Angelegenheit.Österreich
Österreich

Kruzifix in den Gerichten soll abgehängt werden

In den Schulen darf das Kreuz bleiben, in den Gerichtssälen vermutlich nicht. Eine Arbeitsgruppe legt in einem Monat ihre Empfehlungen vor.

... ein Diskussionsprozess, ob die religiösen Symbole in den öffentlichen Räumen noch zeitgemäß sind. „Eine Beeinträchtigung der Neutralität, die von den Gerichten zu erwarten ist“, sieht Werner Zinkl...

Österrecihs Außenminister Sebastian Kurz (r.) mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon.Debatte nach Interview
Debatte nach Interview

Kurz kritisiert Europas Rolle in Syrien, Hofer und TS gegen Einsatz

Außenminister Sebastian Kurz sagte, Europa habe dem IS-Terror viel zu lange zugesehen. FPÖ und Team Stronach wollten darin eine Befürwortung eines Kampfeinsa ...

... österreichische Neutralität sei kein Hindernis für Österreich, sich an solchen Missionen zu beteiligen. Kurz betonte in dem Interview, dass Österreich eine militärische Neutralität habe, was aber nicht ausschließe...

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ), Generalstabschef Othmar Commenda und Bundespräsident Heinz Fischer erinnerten mit der Kranzniederlegung an die toten Soldaten und Widerstandskämpfer.Bildergalerie
Bildergalerie

Nationalfeiertag: Fischer wirbt für Verständnis für Flüchtlinge

Mit traditionellen Feierlichkeiten hat die österreichische Staatsspitze am Montag den Nationalfeiertag begangen. Bundespräsident Heinz Fischer äußerte sich d ...

... die Hilfe anderer angewiesen ist.“ Die Österreichische Neutralität ist für Fischer „Ausdruck einer Friedensgesinnung, die den Krieg nicht als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln betrachtet und...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Türkei vor Schicksalswahl: Demokratie in Gefahr?

Bei der Parlamentswahl in der Türkei steht vor allem eine Frage im Zentrum: Wird Präsident Erdogan allmächtiger Herrscher werden - oder wird er am Ende sogar ...

... dem Präsidenten Neutralität vor. Aus Erdogans Sicht hat er als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt aber jederzeit das Recht, sich öffentlich zu äußern. „Ich bin noch nie so besorgt gewesen wie...

Eines der berühmtesten Bilder von Erich Lessing: Leopold Figl präsentiert den Österreichern den Staatsvertrag.Staatsvertrag
Staatsvertrag

Österreich feiert 60 Jahre Souveränität und Demokratie

Nach der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges und Jahren der Besatzung durch die Alliierten erlangte Österreich am 15. Mai 1955 seine volle Souveränität wiede ...

... anerkannt wurde. Neutralität erst Monate später besiegelt Nicht Gegenstand des Staatsvertrages - zumindest rein formal gesehen - ist die Neutralität. Das Neutralitätsgesetz wurde vom Nationalrat erst am 26...

Gruppenbild mit Staatsvertrag. Das Balkon-Foto wurde zum Symbolbild für das Selbstverständnis der Zweiten Republik.<span class="TT11_Fotohinweis">Foto: APA/Erich Lessing/Bildrecht.at</span>Innenpolitik
Innenpolitik

Souveränität Österreichs in 38 Artikeln

Wien – Mit den Worten „Österreich ist frei!“ bleibt der frühere Außenminister und Bundeskanzler Leopold Figl (ÖVP) auch der heutigen Generat...

... Minderheit. Nicht Gegenstand des Staatsvertrages ist die Neutralität. Das Neutralitätsgesetz wurde vom Nationalrat erst am 26. Oktober 1955 beschlossen. Politisch betrachtet, ist der Zusammenhang...

ÖVP-Chef Mitterlehner (rechts Generalsekretär Gernot Blümel) wertet es als Erfolg, dass über das Thema eingetragene Partnerschaften am Standesamt überhaupt intern diskutiert wird.Volkspartei
Volkspartei

„Jünger, weiblicher, moderner“: ÖVP mit neuem Parteiprogramm

Der Bundesvorstand der ÖVP erteilte am Montag dem neuen Parteiprogramm seinen Segen. Die Volkspartei verankert Selbstbehalte in der Sozialversicherung und ei ...

....“ Europäische Armee als „Fernziel“ Zukunftsorientiert gibt sich die ÖVP auch mit der Unterstützung einer gemeinsamen europäischen Armee – „als Fernziel“ und „in Relation und Einklang mit unserer Neutralität...

Die Verteidigungsminister Ueli Maurer (l.) und Gerald Klug.Innenpolitik
Innenpolitik

Schweiz und Österreich prüfen gemeinsame Rekrutenausbildung

Die Verteidigungsminister Gerald Klug und Ueli Maurer wollen die Zusammenarbeit ihrer Armeen ausbauen. Auch beim Lufttransport soll eine gemeinsame Lösung ge ...

... Irland im Vordergrund. Ziel sei es, zu definieren, welche Rolle diese Länder mit ihrer aktiven Neutralität in verschiedenen Konflikten spielen könnten. Am zweiten Tag seines offiziellen Aufenthalts in...