16 Ergebnisse zu "OBERHAUS"

Die Brexit-Gegner scheinen in der britischen Bevölkerung immer mehr zu werden.Brexit
Brexit

Verlängerung kurz, lang, flexibel oder No-Deal: Brexit-Optionen im Überblick

Endlich wurde ein Deal zwischen Großbritannien und EU vom britischen Parlament angenommen, doch diesem im Schnellverfahren bis 31. Oktober durchzubringen, st ...

brexit2017
Boris Johnsons Vorhaben, den Austritt bis Ende des Monats vollzogen zu haben, steht auf der Kippe.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Johnson droht offen damit, Brexit-Gesetz zurückzuziehen

Der Zeitplan vor dem geplanten Brexit am 31. Oktober wird immer enger. Premier Johnson erhöht den Druck auf das Parlament und droht offen damit, seinen Brexi ...

brexit2017
Am Montage ist die Regierung von Premierminister Boris Johnson mit dem Versuch gescheitert, das neue Brexit-Abkommen mit der EU durch das Parlament zu bringen.Großbritannien
Großbritannien

Brexit: Ein Vertrag, 535 Seiten und eine unendliche Geschichte

Der Vertrag mit mehr als 500 Seiten soll den geregelten EU-Austritt Großbritanniens garantieren. Dabei geht es auch um Bürgerrechte, Finanzverpflichtungen un ...

... Bill solle am Dienstag beginnen, sagte der Unterhaus-Vorsitzende Jacob Rees-Mogg am Montag. Dem Entwurf müsste auch das Oberhaus zustimmen. Zuvor war die Regierung von Premierminister Boris Johnson mit...

Bei der Ergebnispräsentation zeigte sich Abe noch zuversichtlich.Japan
Japan

Japans Regierungschef Abe ohne Zwei-Drittel-Mehrheit bei Wahl

Das Ergebnis bedeutet, dass Abes politisches Lebensziel einer Änderung der Nachkriegsverfassung in die Ferne gerückt ist.

...-Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Erst dann könnte ein nötiges nationales Referendum initiiert werden, für das eine einfache Mehrheit benötigt wird. Im mächtigen Unterhaus hat Abe die Zwei-Drittel-Mehrheit, konnte sie im Oberhaus aber nicht halten. (APA/dpa)...

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte.Philippinen
Philippinen

Duterte-Vertraute gewinnen bei Halbzeit-Wahlen auf Philippinen

Damit hat Duterte nun auch im Oberhaus des Parlaments eine klare Mehrheit. Insgesamt zählt der Senat 24 Mitglieder. Nur die Hälfte ...

... hat Duterte nun auch im Oberhaus des Parlaments eine klare Mehrheit. Insgesamt zählt der Senat 24 Mitglieder. Nur die Hälfte der Sitze wurde neu besetzt. Zu den neuen Senatoren gehören unter anderen...

Rodrigo Duterte.Philippinen
Philippinen

Erfolg für Duterte bei Halbzeit-Wahlen auf Philippinen

Im Oberhaus, dem Senat, gewannen Anhänger des internationalen umstrittenen Präsidenten nach inoffiziellen Ergebnissen wahrscheinli ...

...Manila – Bei der Parlamentswahl auf den Philippinen hat das Lager von Präsident Rodrigo Duterte offenbar zulegen können. Im Oberhaus, dem Senat, gewannen Anhänger des internationalen umstrittenen...

Australiens Premierminister Scott Morrison.Australien
Australien

Extrem kurzer Wahlkampf: Australien wählt am 18. Mai

Premierminister Scott Morrison gab den Termin am Donnerstag bekannt. Der 50-Jährige führt nach der Niederlage bei einer Nachwahl zusammen mit der Nationalen ...

... Parlaments wird künftig 151 Abgeordnete haben, einen mehr als bisher. Zudem ist die Hälfte der 38 Sitze im Senats neu zu vergeben, dem Oberhaus. In Australien herrscht Wahlpflicht. Wer nicht wählen...

Das Kapitol in Washington.US-Kongresswahl
US-Kongresswahl

Repräsentantenhaus von Demokraten erobert, aber „blaue Welle“ bleibt aus

Die US-Kongresswahlen bringen das erwartete Ergebnis: Das Repräsentantenhaus fällt relativ eindeutig an die oppositionellen Demokraten, hingegen vergrößern d ...

Theresa May.EU-Austritt
EU-Austritt

May will detaillierte Brexit-Pläne in zweiter Juli-Woche vorlegen

Die britische Regierung ist über ihren Brexit-Kurs tief zerstritten. Die Premierministerin steuert derzeit auf einen neuen Showdown im Parlament mit EU-freun ...

... Hilfe von Zugeständnissen entkommen. Doch in den Augen der Rebellen ruderte sie später davon wieder zurück. Neuerliche Debatte im oberhaus Es geht dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung zurück...

Die britische Premierministerin Theresa May.Brexit
Brexit

Britisches Oberhaus verpasst Theresa May Brexit-Niederlage

Seit Monaten wird im Parlament über das EU-Austrittsgesetz debattiert. Jetzt verpasste das Oberhaus der Regierung bei einer Abstim ...

...London – Die britische Regierung hat bei einer Brexit-Abstimmung im Oberhaus eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Lords votierten am Mittwoch mit großer Mehrheit (348 zu 225) für einen...

In einer feierlichen Zeremonie eröffnete Königin Elizabeth II. die Versammlung. Großbritannien
Großbritannien

Queen‘s Speech: Britische Regierung stellt Programm vor

Mit den Maßnahmen bereiten sich die Briten auf einen Austritt aus der Zollunion und aus dem EU-Binnenmarkt vor.

... den Inhalt dieser Rede, die von der Regierung verfasst wird. Weniger formell als üblich Die Queen‘s Speech ist die einzige Gelegenheit, bei der Unterhaus, Oberhaus und Monarchin offiziell...

brexit2017
Die britische und die EU-Flagge wehen in London.EU
EU

Brexit-Gesetz im Oberhaus: May bekam neuen Dämpfer von Lords

Das Unterhaus könnte die Änderungen der Lords wieder rückgängig machen. Dazu müssen die Abgeordneten aber mitziehen.

...London – Die Lords im britischen Oberhaus haben Premierministerin Theresa May am Dienstag eine erneute Niederlage bei den Beratungen zum Brexit-Gesetz zugefügt. Mit einer Mehrheit von 366 zu 268...

Die britische Premierministerin Theresa May.Großbritannien
Großbritannien

Ausschuss: Brexit ohne Zahlung von Verpflichtungen möglich

Nach Ansicht des britischen Oberhauses können die Briten die EU verlassen, auch ohne bereits eingegangene Verpflichtungen zu bezahlen.

Premierministerin Theresa May Großbritannien
Großbritannien

Brexit-Weißbuch vorgelegt: 77 Seiten und wenig Neues

Regelmäßig war Premierministerin Theresa May angemahnt worden, mehr Details zu ihrer Verhandlungsstrategie mit der EU zu nennen. Doch die Präsentation des „W ...

.... Danach kommt der Entwurf ins Oberhaus. Er soll bis zum 7. März beide Kammern des Parlaments passieren. Erst kürzlich hatte das höchste britische Gericht entschieden, dass das Parlament das letzte...

Russlands Präsident Wladimir Putin.Washington
Washington

Putin besiegelt Aussetzung von Plutonium-Abkommen mit USA

Das am Montag von der Regierung veröffentlichte Gesetz tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Zuvor war es vom russischen Unterhaus, der Duma, verabschiedet ...

... Oberhaus gebilligt worden. Russland hatte die Aussetzung des Abkommens Anfang Oktober angekündigt. Begründet wurde sie mit einem „drastischen Wandel der Lage, dem Auftauchen einer Bedrohung der...

EU
EU

Britisches Unterhaus stimmt für Referendum über EU-Verbleib

Großbritanniens Unterhaus hat sich für das Abhalten eines Referendums über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union ausgesprochen. ...

... Dienstag für den Plan von Premierminister David Cameron, bis Ende 2017 eine entsprechende Volksabstimmung anzusetzen. Nun muss sich noch das Oberhaus mit dem Vorhaben befassen. Cameron musste zugleich...