803 Ergebnisse zu "OPPOSITION"

Istvan Tarlos will Bürgermeister von Budapest bleiben.wahlen
wahlen

Wahlen haben in Ungarn begonnen: Offener Kampf um Budapest

Nach letzten Umfragen liegen im Rennen um den Posten des Bürgermeisters Amtsinhaber Istvan Tarlos von der Regierungspartei Fidesz und Gabor Karacsony, der ge ...

... Regierungspartei Fidesz und Gabor Karacsony, der gemeinsame Kandidat der Opposition, praktisch gleichauf. Die Opposition hofft darauf, mit gemeinsamen Kandidaten zumindest in Großstädten die Dominanz der...

Ab Mittwoch will Sebastian Kurz „in größerer Runde“ mit den anderen Parteien sondieren.Exklusiv
Exklusiv

Des Supermans Schwachstelle: Grüne als Kryptonit für ÖVP-Chef Kurz?

Sebastian Kurz bereitet sich auf die zweite Etappe auf seinem Weg ins Kanzleramt vor. Die FPÖ sitzt im Wartesaal und sieht in den Grünen ein Kryptonit für de ...

... als einzige Partei eine dezidierte Koalitionsansage gemacht: entweder die Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP oder Opposition. Gestern wiederholte Hofer eine andere Ansage, die er im Wahlkampf immer...

koalition
Für Kurz ist "der Umgang mit Wirtschaftsabschwung" ganz oben auf der Agenda, für Van der Bellen ist der Klimaschutz prioritär.Wahl 2019
Wahl 2019

Regierungsauftrag an Kurz: Richtungsvorgabe aus der Hofburg

Der Bundespräsident hat den ÖVP-Obmann beauftragt, eine Regierung zu bilden. Die Prioritätenliste von Alexander Van der Bellen deckt sich aber nicht mit jene ...

... Freiheitlichen haben bereits am Wahlabend mitgeteilt, dass sie in Opposition gehen wollen – sie haben fast zehn Prozentpunkte verloren. Dass sie das tatsächlich tun, heißt das nicht. Sollte Kurz mit den...

koalition
Die Wahl wurde erforderlich, weil der seit 2017 amtierende Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli zurückgetreten war.Kosovo
Kosovo

Opposition siegte bei der Parlamentswahl im Kosovo

Die linksnationalistische Vetevendosje landete bei der Abstimmung vom Sonntag mit knapp 26 Prozent der Stimmen auf Platz eins, wie die Wahlkommission nach Au ...

... Vjosa Osmani sagte, sie gehe davon aus, dass die beiden Formationen „zusammensitzen und über eine Koalition reden“ werden. PDK wechselt in die Opposition Die aus der einstigen Rebellenbewegung...

Justin Trudeau.Kanada
Kanada

Justin Trudeau vor Parlamentswahl in Kanada unter Zugzwang

Justin Trudeau hofft in wenigen Wochen auf eine Wiederwahl zum Premierminister. Seine Bilanz nach den vier Regierungsjahren ist jedoch eher durchwachsen, Mit ...

... politische Einflussnahme vor, um eine Strafverfolgung des Unternehmens abzuwenden. Opposition nutzt Image-Kratzer Die Baufirma SNC-Lavalin aus Trudeaus Heimatprovinz Quebec war wegen versuchter...

Präsident Martin Vizcarra und Vize-Präsidentin Mercedes Araoz, die kurzfristig zur Interimspräsidentin ernannt wurde.Südamerika
Südamerika

Vom Parlament in Peru ernannte Interimspräsidentin trat zurück

Die Abgeordneten in dem von der Opposition kontrollierten Parlament hatte mit einer zeitweiligen Suspendierung von Präsident Marti ...

... Rücktritt erklärt. Sie wolle damit den Weg zu allgemeinen Wahlen freimachen, schrieb Aráoz am Dienstagabend (Ortszeit) auf ihrem Twitter-Account. Die Abgeordneten in dem von der Opposition...

Martín Vizcarra.Südamerika
Südamerika

Staatskrise in Peru: Parlament hat Präsident Martin Vizcarra suspendiert

Nach dem Streit über die Besetzung von Richterposten beim Verfassungsgericht hatte Vizcarra zunächst den Kongress aufgelöst und Neuwahlen ausgrufen. Daraufhi ...

...Lima – In Peru ist ein Machtkampf zwischen Präsident Martín Vizcarra und dem von der konservativen Opposition dominierten Parlament eskaliert. Vizcarra löste am Montag zunächst den Kongress auf und...

Symbolbild.Tirol
Tirol

Sicherheitskonzept für Asylunterkünfte in Tirol wird nachgeschärft

Am Donnerstag findet ein runder Tisch zu Asylheimen statt. Die Kosten für die Flüchtlingshilfe betrugen im Vorjahr 45,9 Millionen Euro.

... sie derzeit rund 120 Euro mehr erhalten. Deutlich gestiegen sind in den vergangenen fünf Jahren die Personalkosten für die Betreuung der Asylwerber. Das hängt natürlich mit der Flüchtlingskrise zusammen. Andererseits wirft die Opposition den TSD Misswirtschaft und Steuergeldverschwendung vor....

Edgar Zambrano nach seiner Freilassung in Caracas.Venezuela
Venezuela

Venezuelas Vize-Parlamentschef nach vier Monaten aus Haft entlassen

Zambrano war im Mai festgenommen worden, weil er an dem gescheiterten Umsturzversuch des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó beteiligt gewesen s ...

... nette Geste der Diktatur“, schrieb Guaidó auf Twitter. Kurz zuvor hatte die von der Opposition kontrollierte Nationalversammlung Guaidó als Parlamentspräsident und Übergangsstaatschef bestätigt...

Symbolfoto.Ungarn
Ungarn

Großer Europäer und Instanz: Schrifsteller György Konrad gestorben

Der ungarische Schriftsteller György Konrad erlag nach langer schwerer Krankheit in einem Budapester Heim seinem Leiden.

...“ veröffentlichte er 1969. Der schonungslose Blick auf die offiziell verleugneten Zonen des sozialen Elends im Realsozialismus brachte ihn zunehmend in Opposition zum Regime. Nach und nach wurde er zum...

Ein Wahllokal in St. Petersburg.Kommunalwahlen
Kommunalwahlen

Wahlen nach Massendemos in Russland: Kreml und Opposition zufrieden

Die Unzufriedenheit der russischen Bevölkerung ist groß – nun wurde überall im Land gewählt. Geeintes Russland verteidigte seine Macht in den Regionen, doch ...

...Moskau – Nach den größten regierungskritischen Massenprotesten in Russland seit Jahren haben sowohl der Kreml als auch die Opposition den Ausgang der Kommunal- und Regionalwahlen für sich als Erfolg...

Die Stimmen können auch an elektronischen Terminals abgegeben werden.Russland
Russland

Russland-Wahlen begonnen: Stimmungstest für Kremlchef Putin

56 Millionen Wähler sind zur Stimmabgabe bei Regionalwahlen aufgerufen. Im Vorfeld gab es für die Stadtratswahl in Moskau die größte Aufmerksamkeit.

Canan Kaftancioglu vor dem Gerichtsgebäude in Istanbul.Türkei
Türkei

Istanbuler CHP-Vorsitzende zu fast zehn Jahren Haft verurteilt

Ein Gericht befand Canan Kaftancioglu der „Terrorpropaganda“, der „Präsidentenbeleidigung“ und der „Beleidigung der Türkischen Republik“ schuldig.

(Symbolfoto)Exklusiv
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Leitartikel: Gewalt lässt sich nicht wegträumen

Die Politik in Tirol darf vor Zuwanderungskriminalität nicht die Augen verschließen. Deshalb muss sie auf die Flüchtlingsquartiere besonderes Augenmerk legen ...

... heraufbeschworen hat. Die Opposition wird sich hüten, die TSD mit Samthandschuhen anzufassen. Zu viel ist seit der Ausgliederung der Flüchtlingskoordination dort schiefgelaufen. Es gibt Sicherheitsdefizite, die...

Luigi Di Maio.Italien
Italien

Fünf Sterne sagen Ja zu Koalition mit Italiens Sozialdemokraten

Bei einer Online-Befragung haben Aktivisten der Fünf-Sterne-Bewegung für eine Koalition mit den Sozialdemokraten gestimmt. Luigi Di Maio begrüßt das Ergebnis ...

... ausschließlich, um die Lega in die Opposition zu drängen. Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Zwischen Lega und Fünf Sterne-Bewegung war es immer wieder zu Unstimmigkeiten über das Regierungsprogramm gekommen.(APA)...

Regierungschefin Vasilica Viorica Dancila verliert ihren Koalitionspartner.Rumänien
Rumänien

Regierungskoalition in Rumänien nach vier Jahren geplatzt

Alle vier ALDE-Minister würden Dienstagfrüh geschlossen zurücktreten, Regierungschefin Vasilica Viorica Dancila sei diesbezüglich unterrichtet, teilte Calin ...

... nach eigenen Angaben zu Beginn der neuen Sitzungsperiode des Parlaments als Präsident des Oberhauses zurück – und gemeinsam mit seiner Partei den Weg in die Opposition antreten, um mit der...

Alexej Nawaly nach der Haftentlassung in Moskau.Russland
Russland

Kremlkritiker Nawalny nach 30 Tagen Arrest wieder frei

In Moskau ist der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny nach einem Monat in Haft freigelassen worden. Der Vorwurf lautete auf „Aufruf zu nicht genehmigten Demo ...

... Protestaktion Ende Juli wegen Aufrufs zu nicht genehmigten Demonstrationen festgenommen worden. Auch am Wochenende werden Demonstrationen in Moskau erwartet. Die Opposition plant in der kommenden...

Matteo Salvini (r.) will nicht mehr mit Di Maios (l.) 5 Sternen. Den parteilosen Premier Conte (M.) erwartet ein Misstrauensvotum.Italien
Italien

Entscheidende Woche für Italien: Regierungschef Conte vor Rücktritt?

Der Bruch zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und ihrem Koalitonspartner Lega ist tief: Schon am Dienstag könnte die italienische Innepolitik auf dem Kopf steh ...

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro.Venezuela
Venezuela

Maduro will von der Opposition kontrolliertes Parlament auflösen

Nachdem Präsident Maduro fast alle staatlichen Institutionen in Venezuela mit seinen Gefolgsleuten besetzt hat, ist die Nationalversammlung die letzte Bastio ...

...Caracas – In dem seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela will Präsident Nicolás Maduro offenbar das von der Opposition kontrollierte Parlament auflösen. Die regierungstreue...

Moskau stehen am Wochenende neue Proteste bevor.Russland
Russland

Opposition kündigt neue Demonstration für freie Wahlen in Moskau an

Die Opposition will sich der Polizeigewalt in Russland nicht beugen. Für Samstag wurde zu neuen Kundgebungen aufgerufen.

...Moskau – Nach den größten Protesten seit mehr als sieben Jahren in Moskau hat die Opposition für Samstag zu neuen Kundgebungen für freie Wahlen aufgerufen. Der inhaftierte Kremlkritiker Ilja Jaschin...