1377 Ergebnisse zu "PARLAMENT"

Boris Johnson, britischer Premierminister und Brexit-Hardliner.Brexit
Brexit

Fragen und Antworten: Wird der Brexit jetzt wieder verschoben?

Er wolle „lieber tot im Graben“ liegen, als eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen. Nun aber musste der britische Premier wohl oder übel genau das ...

... Unterhaus schlechte Karten? Der Premierminister hat keine eigene Mehrheit im Parlament. Er ist daher auf die Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Die Zustimmung für das Ratifizierungsgesetz...

brexit2017
Das Unterhaus trat am Samstag zu einer historischen Sondersitzung zusammen.EU
EU

Super-Samstag in London: Das ist der Fahrplan für die Brexit-Sitzung

Bei einer Sondersitzung im britischen Parlament in London wird am Nachmittag über den Brexit-Deal abgestimmt. Wie der Tagesablauf ...

... für Johnsons Deal so lange vertagen, bis das nötige Ratifizierungsgesetz das Parlament passiert hat. Folge: Es gäbe an diesem Samstag kein gebilligtes Brexit-Abkommen und Johnson wäre nach dem...

brexit2017
Wird der Brexit beschlossen? Demonstranten für und gegen den EU-Austritt demonstrierten in London.Brexit
Brexit

Brexit-Deal: Historische Abstimmung im britischen Parlament

Erstmals seit dem Falklandkrieg 1982 tritt das britische Parlament zu einer Samstagssitzung zusammen. Premier Johnson braucht drin ...

..., der die Entscheidung über Johnsons Brexit-Abkommen aufschieben würde. Der vom ehemaligen konservativen Abgeordneten Oliver Letwin eingebrachte Antrag sieht vor, dass das Parlament vor einem Votum über...

brexit2017
Premierminister Boris Johnson nannte das neue Abkommen großartig.Brexit
Brexit

Abstimmung über neuen Brexit-Deal könnte denkbar knapp ausgehen

Die Regierung darf sich kaum noch Hoffnungen machen, die nordirische DUP vom neuen Brexit-Abkommen zu überzeugen. Premierminister Johnson muss auf Hilfe von ...

...Brüssel, London – Das Votum über den neuen Brexit-Deal im britischen Parlament am Samstag könnte wohl von einer Handvoll Stimmen entschieden werden. Das geht aus verschiedenen Analysen britischer...

brexit2017
Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.Personalien
Personalien

EU-Kommission: Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Start ...

... Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der...

Der britische Premierminister Boris Johnson.Brexit
Brexit

Briten halten am 31. Oktober fest, Zeichen stehen auf Sondergipfel

Der britische Premier Johnson will unbedingt mit Ende Oktober den Brexit vollziehen und dazu beim dieswöchigen Gipfel einen Deal mit der EU abschließen. Brüs ...

... Grundsatzpapier für eine Einigung geben, dem die EU-Staats- und Regierungschefs zustimmen, müsste das Vorhaben immer noch auch vom britischen Parlament abgesegnet werden. Dort haben Johnsons Konservative aber...

Andrew Scheer (r.) verschärfte die Gangart in der Diskussion gegen Justin Trudeau.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Überraschende Endphase in Kanadas Wahlkampf: Minderheitsregierung bahnt sich an

Premier Trudeau und Oppositionsführer Scheer liefern sich seit Wochen ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen in den Umfragen. Es könnte zu einer Minderheitsregierun ...

... damit hinter den Konservativen die mit 32,3 Prozent aktuell die Nase vorne haben. Überraschender Aufsteiger der letzten Wochen in den Umfragen ist die derzeit drittstärkste Kraft im Parlament, die New...

Carrie Lam.Hongkong
Hongkong

Premier Lam brach Erklärung ab: Tumulte bei Sitzung des Hongkonger Parlaments

Pro-demokratische Abgeordnete störten am Mittwoch den Auftritt der Peking-treuen Politikerin mit lauten Zwischenrufen. Lam versuchte zweimal, ihre Rede zu ha ...

... der seit Monaten andauernden Proteste mit Spannung erwartet worden. Sie gab daraufhin den Versuch auf, ihre Regierungserklärung direkt vor dem Parlament abzugeben und griff auf eine Aufzeichnung der...

Symbolfoto.Innenpolitik
Innenpolitik

Wer sitzt künftig wo im Parlament?

Das Parlament bereitet sich auf die nächstwöchige konstituierende Sitzung des Nationalrats vor. In der heutigen Sitzung will man i ...

...Das Parlament bereitet sich auf die nächstwöchige konstituierende Sitzung des Nationalrats vor. In der heutigen Sitzung will man in der Präsidiale die neue Sitzordnung im Parlament festlegen. Eine...

koalition
Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon beim Parteitag ihrer Scottish National Party (SNP) in Aberdeen.Brexit
Brexit

Schottlands Regierungschefin plant Unabhängigkeitsreferendum

Kommendes Jahr sollen die Schotten erneut die Wahlmöglichkeit bekommen, ob sie Teil Großbritanniens bleiben möchten. Das fordert jedenfalls Schottlands Regie ...

... Zustimmung des britischen Parlaments in London einholen. Das schottische Parlament hatte sich bereits 2017 für das Referendum ausgesprochen, die damalige britische Premierministerin Theresa May hatte...

brexit2017
Die Achtklässler des RG/BORG Schwaz hatten jede Menge Spaß bei ihrer Exkursion nach Brüssel, wo sie auch das EU-Parlament erkundeten.Bezirk Schwaz
Bezirk Schwaz

Schwazer Schüler auf Entdeckungstour durch Brüssel

Es war eine aufregende Reise. Vor allem aber eine Reise, die die Schüler des RG/BORG Schwaz nicht so schnell vergessen werden. Sie führte di...

... belgische Spezialitäten und Sehenswürdigkeiten, sondern besuchten auch das EU-Parlament. Gestartet wurde im Euregio-Büro, wo Richard Seeber von seiner Tätigkeit berichtete und mit den Schülern über...

Queen Elizabeth II. stellte in ihrer Rede vor dem Parlament Boris Johnsons Regierungsprogramm vor.Großbritannien
Großbritannien

Queen: Brexit am 31. Oktober hat „Priorität“ für die Regierung

Mit dem Verlesen des Regierungsprogramms eröffnet die britische Monarchin traditionell das Parlament nach der Herbstpause. „Es war ...

... Regierungsprogramm am Montag im Unterhaus in London. Mit dem Verlesen des Regierungsprogramms eröffnet die britische Monarchin traditionell das Parlament nach der Herbstpause. „Es war immer die Priorität...

brexit2017
PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski.Polen
Polen

Nationalkonservative PiS gewinnt Parlamentswahl in Polen

Die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bleibt wie erwartet stärkste Kraft. Diese reagierte in den vergangenen vier Jahren ohne ...

... Prozent den Einzug in das Parlament. Nach den ersten Prognosen könnte Morawiecki wie bisher allein ohne Koalitionspartner regieren: Der PiS wurden 239 Sitze im neuen Parlament vorhergesagt, für die...

Sylvie Goulard wurde am Donnerstag bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Europaparlaments mit klarer Mehrheit abgelehnt.EU
EU

Macron macht von der Leyen für Kommissarsdebakel verantwortlich

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidati ...

... Mehrheit abgelehnt worden. Nach Angaben aus dem Parlament stimmten lediglich 29 Abgeordnete für sie, aber 82 gegen sie. Drei Namen für den Spitzenposten Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem noch...

Sylvie Goulard ist für das Ressort Binnenmarkt vorgesehen.Europäische Kommission
Europäische Kommission

Macrons Kandidatin für EU-Kommission droht das Aus

Gegen die französische Kandidatin Sylvie Goulard laufen Zuhause noch Ermittlungen in einer Scheinbeschäftigungsaffäre. Ausgerechnet der CSU-Politiker Manfred ...

... Donnerstag zum zweiten Mal einer Anhörung im EU-Parlament stellen. Sollte es nicht noch in letzter Minute einen politischen Hinterzimmerdeal geben, dürfte Sylvie Goulard danach offiziell als Kandidatin für...

Dass vor der Wahl 2007 "Pflege" das dominante Thema war, dürfte für die SPÖ von Vorteil gewesen sein. Umgekehrt vor der Wahl 2017: Als das Thema Flüchtlinge alles dominierte, profilierten Parteien ÖVP und FPÖ.Innenpolitik
Innenpolitik

Tool „Parlagram“ stellt dar, worüber im Parlament geredet wird

Ein neues Tool macht es möglich, die Reden im Österreichischen Parlament seit 1996 ganz einfach zu durchsuchen. Bald sollen auch ä ...

...Innsbruck — Mit einem neuen, interaktiven Tool namens „Parlagram" macht das Momentum Institut derzeit von sich reden. Auf einer Webseite kann man die Reden im österreichischen Parlament seit 1996...

Antonio Costa und seine Partei haben offenbar die Wahl gewonnen.Portugal
Portugal

Sozialisten wollen in Portugal nach Sieg mit „Klapperkiste“ regieren

Die Sozialisten können sogar auf mehr Sitze im Parlament hoffen, als nach der Abstimmung vor vier Jahren. Die erhoffte absolute Me ...

Der britische Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (r.).EU-Austritt
EU-Austritt

Johnson: Großbritannien wird EU im Oktober definitiv verlassen

Die EU dürfe nicht dem falschen Glauben unterliegen, dass das Vereinigte Königreich über den 31. Oktober hinaus in der Europäischen Union bleiben werde, teil ...

brexit2017
Mit der HAK Innsbruck und der TFBS Kitzbühel sind unter den österreichweit 21 teilnehmenden Schulen auch zwei Tiroler Bildungseinrichtungen vertreten.FBezirk Kitzbühel
Bezirk Kitzbühel

Schüler verbreiten den europäischen Gedanken

Für ein besseres Verständnis der Europäischen Union wollen sich in Österreich insgesamt 21 Schulen starkmachen. Mit der TFBS Kitzbühel und d...

Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez könnte nach der vorgezogenen Neuwahl doch mit der Mitte-rechts Partei Ciudadanos in Verhandlungen gehen.Spanien
Spanien

In Spanien deutet sich Ende der politischen Blockade im Parlament an

Der Chef der Mitte-rechts Partei Ciudadanos, Albert Riviera, zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der sozialdemokratischen PSOE nach der vorgezogenen ...