15 Ergebnisse zu "RECHTSWIDRIGKEIT"

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Exklusiv

Gut zu wissen: Diese Flixbus-Klauseln für Kunden sind rechtswidrig

Nach Beschwerden hat der Verein für Konsumenteninformation (VKI) gegen Geschäfts-, Buchungs- und Beförderungsbedingungen von Flixbus geklagt und in allen 30 ...

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Exklusiv

Gut zu wissen: Ab wann ist ein Posting ein Hass-Posting?

Facebook kann gezwungen werden, bei einer rechtswidrigen Beleidigung Kommentare weltweit zu entfernen. Viele Nutzer fragen sich nun: Was konkret ist ein bele ...

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(Symbolfoto).Abgasskandal
Abgasskandal

Südkorea verhängte Geldstrafe gegen VW wegen Abgassoftware

Volkswagen muss sich wegen der 2015 aufgedeckten Manipulation von Abgaswerten bei Millionen von Fahrzeugen in mehreren Ländern vor Gericht verantworten.

(Symbolfoto)Web und Tech
Web und Tech

Zentralrats-Präsident fordert Amazon zu Verzicht auf Nazi-Artikel auf

Auf der Drittanbieterplattform Amazon Marketplace sind zahlreiche T-Shirts mit Slogans wie „Auch ohne Sonne braun“ oder „Nordische Wut kennt keine Gnade“ erh ...

... wie auch den zuständigen Behörden, dass sie solche Schriften eigenständig, aber zumindest auf Hinweis, auf ihre Rechtswidrigkeit prüfen, gegebenenfalls unverzüglich aus dem Verkehr ziehen und gegen die...

Der Turm des (hier visualisierten) Projekts wurde von 73 auf 66 Meter verkleinert. Doch der Streit dauert an.Heumarkt-Bauprojekt
Heumarkt-Bauprojekt

Etappensieg für Bewahrer der Skyline in Wien

In der Ballettakademie der Wiener Staatsoper sollen Kinder geschlagen und gedemütigt worden sein. Die Staatsanwaltschaft wurde eingeschaltet.

Die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer war ein langes Hin und Her. Schließlich setzte sich Van der Bellen in einer Wiederholungswahl knapp durch.Bundespräsidenten-Wahl 2016
Bundespräsidenten-Wahl 2016

Vier Tiroler Wahlleiter zu Schadenersatz verdonnert

Österreichweit müssen 14 Bezirkswahlkommissionen je 36.000 Euro berappen, weil sie Rechtswidrigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 begangen haben ...

...Innsbruck, Wien — Wegen Unregelmäßigkeiten musste die Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 wiederholt werden. Der Verfassungsgerichtshof wies 14 Bezirkswahlkommissionen Rechtswidrigkeit wie das...

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Exklusiv

Schlaganfall nicht erkannt: Rettung fuhr wieder davon

Im Jahr 2013 war bei einer Tirolerin ein Schlaganfall übersehen worden. Der Fall der Pflegebedürftigen beschäftigt nun Gerichte.

Symbolbild.Innsbruck
Innsbruck

Sechs Angeklagte bei Schlepperprozess in Innsbruck

Gewerbsmäßige Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung lautete gestern am Landesgericht die Anklage gegen einen Pakistani und fünf Rumänen.

(Symbolfoto)Bezirk Landeck
Bezirk Landeck

“Causa Hasliweg“: „Beschwerde gegen Stadt unzulässig“

Im langjährigen Streit um einen Schwarzbau („Causa Hasliweg“) war die Stadt Landeck kürzlich beim VwGH in Wien erfolgreich.

... Bauangelegenheit – wegen Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigkeit des Landesverwaltungsgerichtes (LVwG) aufgehoben wird“. Auslöser der höchstgerichtlichen Entscheidung ist ein Vorfall im Umfeld der Chalet...

Symbolfoto. Österreich
Österreich

Kampf gegen Menschenhandel: 2017 wurden 141 Verdächtige gefasst

Beim Menschenhandel steht die Ausbeutung eines Menschen im Vordergrund, sei es die sexuelle, als Arbeitskraft, zur Bettelei oder zur Begehung von Straftaten.

Peter Westenthaler (Archivfoto).Haftstrafe
Haftstrafe

Peter Westenthaler hat Aufforderung zum Strafantritt erhalten

Westenthalers Rechtsvertreter hat die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass der 50-Jährige doch noch die Fußfessel bekommt und damit nicht vier Monate in ...

Maduro übt sich im Spott gegen Präsident Trump.Südamerika
Südamerika

USA verhängen Sanktionen gegen Venezuela: Maduro verspottet Trump

Die USA verschärfen ihre Gangart gegen Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro. „Ich nehme keine Befehle aus dem Empire entgegen“, reagierte Maduro darauf mit S ...

2015 stand ein Flug der israelischen Linie „Israir“ unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen.Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Rechtswidrige Flughafensperre

Innsbruck – Aufgrund der Terrorlage war im Jänner 2015 am Innsbrucker Flughafen bei einem Flug der israelischen Gesellschaft „Israir“ die Si...

Klaus Gasteiger.Exklusiv
Exklusiv

Alle ASKÖ- Ermittlungen gegen Gasteiger eingestellt

Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund, weiter wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs gegen den ehemaligen Präsidenten zu ermitteln.

...-Präsidium die Rechtswidrigkeit des Befugnismissbrauches beseitigen, „allerdings kann im gegenständlichen Fall ein Schaden für die GmbH nicht festgestellt werden“, heißt es in der Begründung. Dass...

(Symbolfoto)Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Fremdenfeindliche WhatsApp-Nachrichten: Suspendierung

Ein deutscher Bereitschaftspolizist wurde wegen fremdenfeindlicher Äußerungen, die er über WhatsApp verbreitete, suspendiert.

..., führe nicht zur Rechtswidrigkeit der Suspendierung. Die Verwaltungsrichter betonten die besondere Vorbildfunktion von Polizeibeamten. Dagegen habe der Polizeivollzugsbeamte auf Probe „in besonders...