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Suche nach "REFORM"

Die Tage des Natterer Krankenhauses sind gezählt.Tirol
Tirol

Reform am kritischen Punkt: Hat die Klinik Platz für Natters?

Rund um das geplante Aus für das Landeskrankenhaus Natters baut sich Widerstand gegen die Spitalsreform der schwarz-grünen Landesregierung auf.

Mit einem Schild mit der Aufschrif "Stoppt Filternet!" stehen Teilnehmer bei einer Demonstration unter dem Motto "Save the Internet" gegen Upload-Filter.EU
EU

Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen: Österreich stimmte zu

In einer letzten Abstimmung stimmten die EU-Staaten der heftig umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts mehrheitlich zu. Auch die österreichische Bundesregie ...

Bayern und Liverpool wären potenzielle Kandidaten für die Liga A.Europacup
Europacup

Gespräche über Champions League neu mit Auf- und Abstieg

Die Einführung einer Super League im europäischen Fußball ist offenbar noch lange nicht vom Tisch. Die Vertreter der European Club Association (ECA) hätten b ...

Finden CL-Spiele ab 2024 auch am Wochenende statt? Zumindest soll darüber in den nächsten Monaten diskutiert werden.Europacup
Europacup

Champions League am Wochenende? UEFA und ECA diskutieren Reform

Der Europäische Fußballverband UEFA und die Europäische Club-Vereinigung ECA wollen Medienberichten zufolge über Änderungen der Champions Le...

Symbolfoto.Innenpolitik
Innenpolitik

Ärger wegen Regierungsbeschlusses: „Wortbruch der Ministerin“

In den Bundesländern herrscht Empörung, weil die Regierung die Reform der Mindestsicherung schon heute beschließt.

koalition
Tirols Spitäler werden auf Herz und Nieren geprüft. Noch im Frühjahr soll der Bettenplan neu aufgestellt werden.Landespolitik
Landespolitik

Tirols Spitäler erhalten eine Reformspritze

Angesichts steigender Abgänge werden Bettenpläne über-arbeitet und medizinische Leistungsangebote hinterfragt.

Schon im Mai des Vorjahres protestierte die Armutskonferenz gegen die geplante Mindestsicherungsreform ? und sieht nun ihre Befürchtungen bestätigt.Innenpolitik
Innenpolitik

Mindestsicherung: „Der Teufel der Reform liegt im Detail“

Türkis-Blau will die Mindestsicherung neu regeln. Sozialexperte Martin Schenk hofft noch auf Überarbeitungen des Gesetzesentwurfs.

Die Vorstände der Flughafen Wien AG Julian Jäger und Günther Ofner sowie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ).Regierung rudert zurück
Regierung rudert zurück

Standortentwicklungsgesetz kommt ohne Automatismus

Nach heftiger Kritik von NGOs ändert die Regierung beim Standortentwicklungsgesetz einen umstrittenen Passus. Demnach wäre automatisch eine positive UVP erte ...

koalition
ÖVP und Grüne einigten sich auf Einschnitte in Etappen bei der Mindestsicherung.Innenpolitik
Innenpolitik

Die Länder drängen auf Mindestsicherungsreform

Die Bundesregierung will die Mindestsicherung vereinheitlichen. Nach wie vor ist sie beim Gesetzesentwurf säumig.

koalition
SymbolfotoEU reformiert Zeitumstellung
EU reformiert Zeitumstellung

Es wird an Uhr gedreht: Sommerzeit endet wohl zum letzten Mal

Am Sonntag heißt es wieder eine Stunde länger schlafen – die Sommerzeit endet, der Winter kündigt sich an. Es könnte das letzte Mal sein. Die österreichische ...

Das Kreuzerl machen und seine Stimme abgeben: Dieser Prozess könnte in den nächsten Jahren verändert werden.Innenpolitik
Innenpolitik

Der Teufel der Wahlrechtsreform liegt in den Details

Einer umfassenden Reform des Wahlrechts dürfte theoretisch nichts mehr im Weg stehen. Praktisch spießt es sich noch an den Details.

Innenpolitik
Innenpolitik

Breiter Widerstand gegen die Krankenkassenreform

Niederösterrreichs Kasse will Höchstgericht anrufen, der Hauptverband bietet Rechtsbeistand an. Tirols Gebietskrankenkasse ist solidarisch.

koalition
Der russische Präsident Wladimir Putin wandte sich per TV-Ansprache an die Bevölkerung.Russland
Russland

Nach Kritik: Putin verspricht Änderungen an Pensionsreform

Nach Kritik an der geplanten Pensionsreform der Regierung macht Präsident Wladimir Putin Zugeständnisse. So soll das Pensionsalter bei Frauen nicht so stark ...

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Bundespräsident Heinz Fischer mit dem Endbericht des Österreich-Konvents.<span class="TS_Fotohinweis">Foto: APA/Schneider</span>Innenpolitik
Innenpolitik

Täglich grüßt die Föderalismusreform

Jede Regierung der letzten 25 Jahre hatte sie im Programm. Passiert ist trotzdem wenig. Die Bausteine der Verfassung sind hart wie Granit.

Das EU-Parlament in Straßburg.EU
EU

EU-Parlament bremst umstrittene Reform des EU-Urheberrechts aus

Die Entscheidung wurde auf die September-Sitzung verschoben. Inhalte werden erst im Trilog mit Rat und EU-Kommission behandelt.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.Treffen in Deutschland
Treffen in Deutschland

„Ein neues Kapitel“: Was Merkel und Macron für die EU planen

Emmanuel Macron und Angela Merkel steckten am Dienstag bei einem Treffen ihre Köpfe zusammen. Ergebnis soll eine neue Strategie für Europa sein.

(Symbolfoto)Bildung
Bildung

Zentralmatura: Ergebnisse und Reformpläne Ende Juni

Das System der Zentralmatura soll beibehalten, die Instrumente aber „massiv nachgeschärft“ werden.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). (v.l.n.r.)Innenpolitik
Innenpolitik

Mindestsicherung „neu“: Kritik an Plänen der Regierung

Die österreichische Bundesregierung überarbeitet die Mindestsicherung. Der Erwerb soll nicht nur an die Sprachkenntnisse gekoppelt werden – degressive Regelu ...

koalition
SPÖ kritisiert Regierungsplan: „Änderung im Terrorparagraf wäre im Interesse autoritärer Staaten.“Exklusiv
Exklusiv

Reform des Strafrechts alarmiert Menschenrechtler

Die Regierung plant, einen Passus im Terrorismusparagrafen zu streichen. Für Amnesty und die SPÖ ist das problematisch, für Strafrechtsexperten nicht.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Gesundheitsministeirn Beate Hartinger-Klein (FPÖ) bei der Präsentation der Sozialversicherungs-Reform.Sozialversicherungs-Reform
Sozialversicherungs-Reform

Kurz: „Eines der größten Reformprojekte der Geschichte“

Die Regierungsspitze präsentierte am Dienstag ihre Sozialversicherungs-Reform. Durch die Verschlankung auf vier Krankenkassen will Schwarz-Blau eine Milliard ...