1056 Ergebnisse zu "REGIERUNG"

Zeugenanhörung in der Untersuchung gegen Donald Trump.USA
USA

Neue Zeugenaussagen bringen Trump und sein Umfeld in Erklärungsnot

Während US-Präsident Donald Trump einen Teil seines jährlichen Gesundheitschecks ablegte, brachten ihn am Samstag weitere Zeugenaussagen bei den Impeachment- ...

... seine Redefreiheit. Republikanische Abgeordnete taten sich aber schwer, ihren Parteikollegen Trump zu verteidigen, und distanzierten sich zum Teil von dessen Twitter-Attacke. Die US-Regierung hatte...

Salzburgs ÖVP-Chef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer kann sich für Österreich das „norwegische Modell“ vorstellen.Exklusiv
Exklusiv

Haslauer im TT-Interview: „Minderheitsregierung wäre ein Notnagel“

Salzburgs Landeschef Haslauer kann sich ÖVP-Grüne vorstellen, wenn beide Parteien zusammenfinden – ohne dabei „ihre DNA aufzugeben“.

...Vor knapp einem Monat wurde der Nationalrat neu gewählt. Von einer Regierung sind wir noch weit entfernt. Haben Sie eine Wunschkoalition für den Bund? Wilfried Haslauer: Ich werde mich hüten, hier...

Momentan sondiert die ÖVP eifrig mit den möglichen Koalitionspartnern.Exklusiv
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Auf welche Koalitions-Karte Wirtschaft, Kultur und Sport setzen

Noch hat der Koalitionspoker nicht begonnen, für manche steht die Wunsch-Regierung aber bereits. Was Unternehmer, Künstler und Spo ...

... Politikwissenschafterin. Ihr Wunsch an eine künftige Regierung ist, „das persönliche Assistenzsystem für Menschen mit Behinderung auszubauen. Damit die Teilhabe am Leben funktioniert. Damit wäre alles machbar...

koalition
Huawei wurde von den USA auf eine schwarze Liste gesetzt.Mobilfunk
Mobilfunk

Huawei in 5G-Verhandlungen mit mehreren US-Firmen

Huawei steht in den USA auf einer schwarzen Liste. Mehrere US-Firmen sollen aber an einer Geschäftsbeziehung interessiert sein und in Lizenzgesprächen mit de ...

... US-Regierung wirft Huawei Spionage vor, was das Unternehmen Huawei bestreitet. Washington hat Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit darf der Konzern in den USA keine Aufträge mehr für Telekom-Ausrüstung annehmen und ohne spezielle Genehmigung keine Komponenten von US-Firmen beziehen. (APA/Reuters)...

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Mit wem ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seine Partei koalieren werden, dürfte noch länger im Dunkeln bleiben.Wahl 2019
Wahl 2019

Experten erwarten lange Gespräche und Einigung nicht vor Ende November

Die Frage, welche Koalition Österreich künftig regieren wird, dürfte wohl nicht vor Ende November entschieden sein. Der Grund: Man will vor der Steiermark-Wa ...

... bildete die ÖVP dann aber doch mit dem damaligen FPÖ-Chef Herbert Haupt eine schwarz-blaue Regierung. Daher halte er diese Variante „zwar nicht für wahrscheinlich, aber ich schließe sie nicht aus“. FPÖ...

koalition
Das Bündnis von Benny Gantz liegt nach der Wahl knapp vor jenem von Benjamin Netanyahu. Eine Mehrheit haben aktuell aber beide nicht.Regierungsbildung in Israel
Regierungsbildung in Israel

Präsident wünscht Koalition: Gespräch zwischen Netanyahu und Gantz?

Israels Präsident würde eine Große Koalition zwischen Benjamin Netanyahu und dessen Rivalen Benny Gantz bevorzugen. Am Abend sind beide in den Präsidentenpal ...

.... Rivlin sprach sich am Sonntag für eine „stabile Regierung“ mit Beteiligung von Netanyahus Likud-Partei und der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß von Gantz aus. Gantz‘ Liste ging mit 33 von 120 Knesset...

Kickl kritisiert den Ex-Regierungspartner nun bei jeder Gelegenheit: „Die FPÖ wird keine Außenstelle des Kurz-Anbetungsvereins.“<span class="TT11_Fotohinweis">Foto: APA/Jäger</span>NR-Wahl
NR-Wahl

Kickl als FPÖ-Klubobmann? „Das ist im Gesamtpaket zu bewerten“

Würde ÖVP-Chef Sebastian Kurz Herbert Kickl als FPÖ-Klubchef in einem neuerlichen türkis-blauen Bund akzeptieren? Das lässt er offen.

koalition
(Symbolbild)USA
USA

US-Regierung plant Verbot von aromatisierten E-Zigaretten

Gerade süße Aromen stehen im Verdacht, Jugendliche zum Dampfen zu verführen, wie sich First Lady Melania Trump bereits vor einigen Tagen besorgt äußerte. Bis ...

...Washington – Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will aromatisierte E-Zigaretten verbieten. Trump kündigte am Mittwoch im Weißen Haus in Washington „sehr strenge“ Vorschriften an...

Italiens Außenminister Luigi di Maio im Gespräch mit Premierminister Giuseppe Conte im Parlament.Italien
Italien

Parlament in Rom spricht Regierung Conte Vertrauen aus

Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Fünf Sterne ...

...Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten (PD) gewann am Montag mit 343 Stimmen gegen...

Giuseppe Conte auf dem Weg zu Staatspräsident Sergio Mattarella.Italien
Italien

Zweite Regierung Conte in Rom steht: Di Maio wird Außenminister

Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte stellte nach seinem Treffen mit Staatschef Sergio Mattarella die Ministerliste seines neuen Kabinetts vor. Z ...

...Rom – Von der „Regierung des Wandels“ zum „Kabinett der Umkehr“: Der parteilose Premier Giuseppe Conte übernimmt am Ende einer mehrwöchigen Regierungskrise, die im Hochsommer ausgebrochen war, die...

Symbolfoto.Wirtschaftspolitik
Wirtschaftspolitik

US-Regierung soll Huawei-Mitarbeiter zum Spionieren ermutigt haben

Die amerikanische Regierung soll laut Huawei ihre gerichtlichen und administrativen Befugnisse sowie andere Mittel eingesetzt habe ...

...Shenzhen — Die US-Regierung hat laut Huawei Mitarbeiter des chinesischen Telekom-Ausrüsters zum Sammeln und dem Verrat von Werksgeheimnissen ermuntert. Die amerikanische Regierung soll ihre...

multimedia
Die beiden LH Günther Platter und Arno Kompatscher wollen in Sachen Verkehr erneut die gemeinsamen Positionen hervorstreichen.Tirol
Tirol

Tiroler Regierung in Klausur: Pflicht zu alternativen Energien?

Erstmals begeben sich die Tiroler und Südtiroler Landesregierung diese Woche gemeinsam auf Klausur. Ein Verkehrspapier soll die Euregio-Position stärken.

Die neue Regierung in Italien plant einen anderen Umgang mit Flüchtlingen als die bisherige.Italien
Italien

Aus für „geschlossene Häfen“: Italien plant neuen Migrationskurs

Nach dem Ende der Regierung mit der rechten Lega ist eine Änderung im italienischen Migrationskurs zu erwarten. Die Einwanderungst ...

... Einwanderungspolitik gestritten. Nach dem Ende der Regierung mit der rechten Lega ist eine Änderung im italienischen Migrationskurs zu erwarten: Die Ära von Salvinis „geschlossenen Häfen“ dürfte zu Ende...

Giuseppe Conte könnte vom scheidenden Premierminister zum neuen Premierminister werden.Regierungskrise in Italien
Regierungskrise in Italien

Conte will Regierung bilden: „Zeichen des Neuen“ gefordert

Der bereits bisherige Premier Giuseppe Conte habe den Auftrag von Präsident Sergio Mattarellas „mit Vorbehalt“ angenommen. Er soll nun prüfen, ob die geplant ...

... Regierung noch ungeklärt, und die Anhänger der Fünf-Sterne-Bewegung müssen noch einer Koalition per Online-Votum zustimmen. Der 55-jährige Conte hatte seit Juni 2018 ein Kabinett aus Fünf-Sterne...

Chef der Fünf Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, bestätigte, dass seine Gruppierung zur Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) bereit sei.Italien
Italien

Weichen für „Anti-Salvini-Allianz“ gestellt: Italien vor neuer Regierung

Vom einem Experiment ins nächste. Italien könnte schon bald eine europafreundlichere Regierung haben. Doch auch die populistische ...

... bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Rom. Es wird erwartet, dass der Staatschef Conte beauftragt, eine Regierung zu bilden. Vor allem in der EU dürfte eine Koalition mit Beteiligung der...

Huawei wurde zum Spielball im Handelsstreit zwischen den USA und China.Handelsstreit
Handelsstreit

Huawei bekommt weiteren Aufschub: Was das für Nutzer bedeutet

Die US-Regierung verlängerte die Ausnahmeerlaubnis für bestimmte Geschäfte mit dem chinesischen Smartphone-Anbieter und Netzwerk-A ...

...Washington, Shenzhen – Nutzer von Huawei-Smartphones müssen sich weitere drei Monate lang nicht um Updates des Android-Systems und Zugang zu Apps sorgen. Die US-Regierung verlängerte die...

multimedia
Die Polizei ging oftmals gewaltsam gegen friedliche Demonstranten vor, meldeten Beobachter.Proteste gegen Regierung
Proteste gegen Regierung

Kreml bricht langes Schweigen zu Massenprotesten: „Keine Krise“

Nach den Massenprotesten der vergangenen Wochenenden, bei dem es auch zu auf Videos dokumentierter Polizeigewalt kam, äußert sich erstmals die russische

Die russische Polizei geht hart gegen Demonstranten vor.Proteste gegen Regierung
Proteste gegen Regierung

Mehr als 200 Festnahmen bei Demonstrationen in Russland

Bei einer der größten genehmigten Demonstrationen der vergangenen Jahre wurden 200 Menschen festgenommen.

Zahlreiche Häuser waren durch den Sturm schwer beschädigt worden.Luxemburg
Luxemburg

Nach Tornado in Luxemburg: Regierung versprach Bürgern Hilfe

Laut Einsatzleiter werden die Aufräumarbeiten nach dem verheerenden Tornado in Luxemburg noch die ganze kommende Woche dauern. Die Regi ...

...Luxemburg – Nach einem verheerenden Tornado im Südwesten Luxemburgs hat die Regierung den Betroffenen Hilfe versprochen. „Wir lassen keinen im Regen stehen“, sagte Premierminister Xavier Bettel am...

Ex-Kanzler Sebastian Kurz und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache.Innenpolitik
Innenpolitik

Die Hälfte der Regierungsstudien wird nie veröffentlicht

Seit Juni 2018 haben die Ministerien Studien für fast zehn Millionen Euro in Auftrag gegeben, die Hälfte davon könnte aber unter Verschluss bleiben. Die NEOS ...

...Wien – Die Regierung hat seit Juni 2018 Studien im Wert von fast zehn Mio. Euro in Auftrag gegeben. Wie Anfragen der NEOS ergeben haben, könnte aber die Hälfte davon unter Verschluss bleiben: Von...

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