8 Ergebnisse zu "REGIERUNGSERKLäRUNG"

Brigitte Bierlein stand als erste Bundeskanzlerin Österreichs vor den Abgeordneten.Reigerungserklärung
Reigerungserklärung

Bierlein im Parlament: „Herz der Demokratie schlägt kräftig“

Die neue österreichische Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein präsentierte im Nationalrat ihre Vorstellungen für die Periode bis zur Neuwahl. Die Regierung sei ...

...Wien – Die Anfang Juni angelobte Übergangsregierung hat sich am Mittwoch dem Parlament vorgestellt. In ihrer Regierungserklärung gelobte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, für Verlässlichkeit stehen...

koalition
Stefan Löfven mit seiner Regierungsmannschaft.EU
EU

Schwedens neue Regierung steht: Löfven setzt auf bekannte Gesichter

Die neue Regierung von Ministerpräsident Stefan Löfven ist auf den Spitzenpositionen weitgehend unverändert.

... wollen. Steuerreform und Kampf gegen Klimawandel „Wir leiten eine historische Zusammenarbeit ein“, sagte Löfven in einer Regierungserklärung zu der Übereinkunft. Gleichzeitig kündigte er eine größere...

Angela Merkel steht vor einer der größten Aufgaben in ihrer Karriere.Asylpolitik
Asylpolitik

Absturz auf dem Gipfel? Merkels Tag der Entscheidung in Brüssel

Es ist ein eng getakteter Tag für die Kanzlerin. Regierungserklärung am Morgen, dann nach Brüssel. Entscheidet sich auf dem EU-Gip ...

... an diesem Donnerstagvormittag mit einer Regierungserklärung im Bundestag um ihr politisches Überleben. Eindringlich wirbt die Kanzlerin für ihr Konzept einer europäischen Lösung der Migrationskrise...

In seiner dritten Amtszeit forciert Landeshauptmann Günther Platter vor allem leistbares Wohnen und hofft auf Lösungen im Transit.Tiroler Landtag
Tiroler Landtag

Platter will Autonomie bei Steuern und auch mit Opposition regieren

Die dritte Amtszeit von LH Platter ist offiziell, Schwarz-Grün II angelobt. In seiner Regierungserklärung appelliert er für Zusamm ...

... ist Sozialreferentin LR Gabriele Fischer (Grüne). Verkehr, Wohnen, Standort und Finanzen werden zentrale Themen sein. In seiner Regierungserklärung machte LH Günther Platter (VP) deutlich, dass er...

tirol-wahl
Sebastian Kurz’ Debüt im Nationalrat als Kanzler. Viel ist auch da die Rede von „Veränderung“.Neue Regierung
Neue Regierung

Viele Versprechen – und die Bitte um Respekt

Regierungserklärung von Neo-Kanzler Sebastian Kurz im Hohen Haus. Mit einem Bekenntnis zur heimischen Geschichte und zur EU.

... 16 Frauen und Männer tun das nur optisch. Geredet wird lediglich von zweien. Den schwarz-blauen Spitzen. Die Regierungserklärung gibt es von Sebastian Kurz, dem nunmehrigen Kanzler. Nach Danksagungen...

koalition
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht wegen des VW-Abgasskandals unter Druck. Skandal um Rede
Skandal um Rede

Weniger Politiker: CDU will VW-Aufsichtsrat neu aufstellen

Infolge des Skandals um die vorab korrigierte Rede von VW will Niedersachsens CDU nach den bevorstehenden Landtagswahlen Politiker aus dem Aufsichtsrat verba ...

... Einflussnahme von Volkswagen auf eine Regierungserklärung zugelassen habe. Dabei geht es um den Entwurf einer Rede Weils vom Oktober 2015, die im Voraus an Volkswagen geschickt worden war. Regierungskrise in...

Emmanuel Macron.Frankreich
Frankreich

Macron gibt die Richtung vor: Grundsatzrede vor dem Parlament

Der Auftritt im Schloss von Versailles am Montagnachmittag soll eine Art Rede zur Lage der Nation sein, wie sie der US-Präsident einmal im Jahr hält.

... zuvorkommt, der einen Tag später eine Regierungserklärung abgibt. Abgeordnete der Linkspartei La France Insoumise (Das aufsässige Frankreich) um Jean-Luc Melenchon und der Kommunisten wollen die Rede...

Im Juni 2016 beschlioss der Bundestag in Berlin eine Resolution, die die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich als „Völkermord“ einstuft.Streit um EU-Chefposten
Streit um EU-Chefposten

Merkel macht Werbung für Juncker, Briten sagen weiter Nein

Die Briten geben nicht klein bei. Sie wollen Luxemburgs Ex-Regierungschef Juncker nicht als EU-Kommissionspräsidenten. Deutschlands Kanzlerin Merkel versucht ...

.... Merkel sicherte dem konservativen Spitzenkandidaten bei der Europawahl am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag ihre Unterstützung und die der gesamten Bundesregierung zu. Sie setze...