224 Ergebnisse zu "UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS"

LR Gabriele Fischer (Grüne).Landespolitik
Landespolitik

TSD-Sicherheitsdebatte: Fischer will Gewaltprävention ausbauen

Die Sicherheitsdebatte in der Flüchtlingsbetreuung überschattete gestern den Untersuchungsausschuss zu den Tiroler Sozialen Dienst ...

...Die Sicherheitsdebatte in der Flüchtlingsbetreuung überschattete gestern den Untersuchungsausschuss zu den Tiroler Sozialen Diensten (TSD). Dort wurde der Fahrplan für die nächsten Monate festgelegt...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).BVT-Affäre
BVT-Affäre

Weltweites Vertrauen in BVT nach Affäre immer noch angeknackst

Der U-Ausschuss ist zwar vorbei – das internationale Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung leidet laut BVT-Direktor Pete ...

Viele Demonstranten zogen auch einfach weiter zum Regierungssitz und zum Verbindungsbüro Pekings in der chinesischen Sonderverwaltungsregion.China
China

Neuer Massenprotest in Hongkong: Pekings Vertretung angegriffen

Die Proteste in Hongkong mit Hunderttausenden Teilnehmern nehmen kein Ende, erstmals wird auch die Vertretung der kommunistischen Führung attackiert. Chinas ...

(Symbolbild)Pkw-Maut
Pkw-Maut

Gescheiterte Pkw-Maut: Deutsche Grüne drohen mit U-Ausschuss

Wenn der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht bereit sei, von sich aus aufzuklären, „dann muss man halt leider zum Mittel des Untersuchungsa ...

...Berlin – Die deutschen Grünen haben im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut erneut mit einem Untersuchungsausschuss gedroht. Wenn der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht bereit sei...

Markus Abwerzger (FPÖ).Landespolitik
Landespolitik

TSD-U-Ausschuss: SP und FP gegen Verwässerung

Der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste (TSD) tagt heute zum letzten Mal vor der Sommerpaus ...

...Der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste (TSD) tagt heute zum letzten Mal vor der Sommerpause. Dabei werden die ersten Beschlussanträge behandelt. ÖVP und Grüne...

Peter Logar (l.) war ehemals Flüchtlingskoordinator, Hannes Gschwentner als Sozialreferent für das Flüchtlingswesen zuständig.Causa TSD
Causa TSD

Ehemaliger Sozialreferent Gschwentner in U-Ausschuss geladen

Mittwoch fasst der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD den ersten Beschluss. Die Zeit von 2006 bis 2014 wird un ...

...Innsbruck – Im Untersuchungsausschuss zu den Tiroler Sozialen Diensten werden am Mittwoch die ersten Auskunftspersonen genannt. In den nächsten Monaten durchleuchtet der U-Ausschuss mögliche...

Das Logo der Tiroler Soziale Dienste.Landespolitik
Landespolitik

TSD-U-Ausschuss: Richter Böhler wird Verfahrensleiter

Die Ausschussmitglieder des Untersuchungsausschusses zu der für die Flüchtlingsbetreuung zuständigen Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) haben sich nach lange ...

Vorsitzender Anton Mattle (VP) wurde erneut beauftragt, mit dem Oberlandesgericht Gespräche zu führen.Tirol
Tirol

Tauziehen im U-Ausschuss geht weiter

Der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD kommt nicht in die Gänge. Die Verfahrensleitersuche wurde vertagt.

Josef Geisler steht für den U-Ausschuss nicht zur Verfügung.Tirol
Tirol

U-Ausschuss: Geisler rechnet mit Postengeplänkel ab

„Ich werde nicht mehr zur Verfügung stehen." Josef Geisler, Richter am Landesgericht und amtierender Präsident des Tiroler Fußballverbands, ...

Goldgruber wurde mehrfach im U-Ausschuss befragt.BVT-Affäre
BVT-Affäre

Verfahrensrichter mit massiver Kritik an Goldgruber und Justiz

In einem Bericht von Verfahrensrichter Eduard Strauss wird der rechten Hand von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Ministerium nicht nur eine deutliche ...

koalition
Die nie benutzte und nie in Betrieb gegangene Traglufthalle in Innsbruck wurde zum Symbol der Kritik an der TSD-Politik.Exklusiv
Exklusiv

TSD-U-Ausschuss: Kompromisse im Kleinen, Uneinigkeit im Großen

TSD-U-Ausschuss: Weitgehend Konsens über verfahrenstechnische Spielregeln, Verfahrensleiterfrage soll erst am 25. Juni geklärt werden.

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser.Eurofighter
Eurofighter

Kein Verfahren wegen angeblicher Falschaussage Karl-Heinz Grassers

Peter Pilz (Liste JETZT) und Rudolf Plessl (SPÖ) hatten Grasser wegen falscher Zeugenaussage vor dem Eurofighter-U-Ausschuss angezeigt. Der Auftritt bleibt j ...

...Wien, Toulouse – Keine strafrechtlichen Folgen hat für Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser sein Auftritt vor dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss im vergangenen Dezember. Die Abgeordneten Peter...

Justizminister Clemens Jabloner.Neue Regierung
Neue Regierung

Verhärtete Fronten im Justizstreit: Neuer Minister Jabloner greift ein

Justizminister Clemens Jabloner führt Gespräche mit allen Beteiligten. Verhärtete Fronten zwischen Pilnacek und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

... aufbaue. „Keine Versuche politischer Einflussnahme erlebt“ Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat indessen seine letzten Zeugenbefragungen abgeschlossen. Eine Neuauflage nach der Wahl im...

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)Geheimdienste
Geheimdienste

Letzter Tag im BVT-Ausschuss, Endbericht im Herbst

Zum Abschluss noch Fragen an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu angeblichem Postenschacher. Verfahrensrichter Strauss muss nun Bericht ...

...Spitzmarke – Der Untersuchungsausschuss zur Verfassungsschutzaffäre hat am Mittwoch seine Tore geschlossen. Als letzte Zeugen befragt wurden Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner...

BVT-Chef Peter Gridling wird am Montag bereits zum dritten Mal im U-Ausschuss befragt.BVT-U-Ausschuss
BVT-U-Ausschuss

Fokus auf Ibiza-Skandal: BVT-Chef Gridling heute im U-Ausschuss

Er habe „keine Hinweise“ für eine Involvierung des BVT in die Erstellung des Ibiza-Videos, erklärte Gridling gleich zu Beginn der Befragung.

... des Ibiza-Videos. „Ausschließen kann ich gar nichts“, meinte er aber zu möglichen Kenntnissen von Mitarbeitern am Montag bei seiner bereits dritten Befragung im BVT-Untersuchungsausschuss. Es gebe...

Neuwahlen in Österreich
Neuwahlen in Österreich

Mattle will U-Auschuss zu TSD konsequent durchziehen

Opposition beginnt sich untereinander aufzureiben. Absage an Vorstoß von SPÖ-Chef Dornauer, Untersuchungsausschuss zu verschieben.

...Innsbruck – Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben eine einheitliche Position zum Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD fixiert und sind gegen die von SPÖ-Chef Georg Dornauer...

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) muss mit hoher Wahrscheinlichkeit seinen Posten räumen.Neuwahlen in Österreich
Neuwahlen in Österreich

Aus und vorbei: Herbert Kickl verliert den Sheriff-Stern

Herbert Kickl war der Mastermind hinter den Erfolgen der FPÖ. Nun muss er seinen Posten als Innenminister wohl räumen. Kanzler Kurz will seine Entlassung vor ...

... Goldgruber, wohl ein Fehler, ging dieser doch alles andere als geschickt vor. Immerhin: Kickl überstand den zur Affäre gehörigen Untersuchungsausschuss besser, als man im Vorfeld vermutet hatte, auch...

koalition
Anton Mattle (ÖVP) wurde wie erwartet zum Vorsitzenden des TSD-U-Ausschusses gewählt. Sein Stellvertreter ist Gebi Mair (Grüne).Tirol
Tirol

TSD-U-Ausschuss: Große Missstimmung gleich zum Auftakt

Die Opposition empörte sich bei der konstituierenden Sitzung über angeblich fehlende Debattenbereitschaft der Regierung. Zum U-Ausschuss-Vorsitzenden wurde Ö ...

... typisch, dass die ÖVP den Untersuchungsausschuss in Geiselhaft nimmt. Das Minderheitenrecht wird mit Füßen getreten“. Auch Abwerzger beschwerte sich darüber, dass bei der Sitzung keine Debatte zugelassen...

Tirol
Tirol

TSD-U-Ausschuss sucht einen Richter

Die Freizeitwohnsitz-Abgabe erhielt im Landtag mehr Zustimmung als erwartet, U-Ausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD braucht jetzt einen Verfahrensleiter ...

...Von Peter Nindler Innsbruck – Gestern wärmten sich die Landtagsabgeordneten noch auf, heute dürfte es in der konstituierenden Sitzung erstmals zur Sache gehen. Untersuchungsausschuss: Die Wahl der...

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war von April 2016 bis Dezember 2017 Innenminister.Innenpolitik
Innenpolitik

Sobotka im BVT-Ausschuss: „Ich bin kein James Bond“

Ex-Innenminister Sobotka geizte bei seiner Befragung im BVT-U-Ausschuss mit relevanten Informationen, war ihm doch vieles „nicht erinnerlich“. Vorwürfe, er h ...

...Wien – Nach rund vier Wochen Pause hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am Dienstag mit prominenter Besetzung an...