59 Ergebnisse zu "VERBOTSGESETZ"

Die Identitären spielen in Tirol kaum eine öffentliche Rolle. Und wenn, sind sie nur in den sozialen Netzwerken aktiv.Exklusiv
Exklusiv

Ein Auf und Ab beherrscht die rechte Szene in Tirol

Ausländerfeindlichkeit bleibt der Nährboden für rechtsextreme Gruppen in Tirol. Immer wieder gab es Zellen wie in Osttirol, doch ein Anstieg der Anzeigen ist ...

... relativ stabil geblieben, sagt Landespolizeidirektor Helmut Tomac. 55 Personen wurden im Vorjahr angezeigt. „Die meisten Anzeigen mit knapp 50 Prozent erfolgten nach dem Verbotsgesetz, was in etwa den...

Sind die jetzigen Aktivitäten gegen Rechtsextreme Inszenierung gewesen? Innenminister Herbert Kickl dementiert das.Identitären-Krise
Identitären-Krise

Razzien bei Rechtsextremen: Minister Kickl bestreitet politisches Kalkül

Die Staatsanwaltschaft nennt Details zu den Razzien im rechtsextremen Milieu: Die meisten, nämlich elf, hat es in der Steiermark gegeben.

... Razzien bei Rechtsextremen, die es – wie berichtet – am Dienstag in den frühen Morgenstunden in allen Bundesländern außer Tirol gegeben hat, genannt. Ermittelt wird gegen 90 Leute nach dem Verbotsgesetz...

koalition
Die Generalsekretäre Christian Pilnacek (Justizministerium) und Peter Goldgruber (Innenministerium) während der Pressekonferenz.Wiederbetätigung
Wiederbetätigung

Razzien in Österreichs rechtsextremer Szene: Rund 90 Beschuldigte

Am Dienstag wurden Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Rechtsextremen in ganz Österreich durchgeführt. Ausgangspunkt war ein Konzert der neonazistischen Szen ...

... laufen nach den Paragrafen 3g Verbotsgesetz. Die Amtshandlung führt die Staatsanwaltschaft Leoben. Bei dem Konzert, das im Mürztal zwischen Bruck an der Mur und Mürzzuschlag stattfand, wurden einige...

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda (l.) und Andreas Schieder, Spitzenkandidat für die EU-Wahl, bei der Enthüllung der ersten Plakatsujets vor der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße.EU-Wahl
EU-Wahl

SPÖ will Österreichs Verbotsgesetz als Vorbild für die EU

Die SPÖ setzt im Europawahlkampf auf Abgrenzung gegen Rechts und solidarischen Zusammenhalt.

... Verbotsgesetz gegen rechtsextreme Parteien, wie die ungarische Jobbik oder die deutsche NPD. Das österreichische Verbotsgesetz könnte als Vorbild für die EU-weite Regelung dienen, erklärte Schieder. Wer...

euwahl2019
Symbolfoto.Bezirk Landeck
Bezirk Landeck

Aggressiver 28-Jähriger in Ischgl von Polizisten kaum zu bändigen

Dem Österreicher brannten nach einer Auseinandersetzung in einem Lokal alle Sicherungen durch. Er verletzte zwei seiner Begleiter, bei seiner anschließenden ...

... Staatsanwaltschaft Innsbruck erfolgt die Anzeige auf freiem Fuß. Die Polizisten wurden bei dem Einsatz nicht verletzt. Der 28-Jährige wird wegen Verdacht des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt, Körperverletzung und Verbrechen nach dem Verbotsgesetz angezeigt. (TT.com)...

Auf die Eingangstür der Volksschule Wattens sprühten die Täter u. a. Nazi-Symbole.Innsbruck-Land
Innsbruck-Land

Schüler zogen aus Langeweile in Wattens Spur der Verwüstung

Vier Kinder und Jugendliche im Alter von zehn, zwölf, 13 und 14 Jahren wurden nach einer regelrechten Vandalismus-Tour am vergangenen Wochenende von der Poli ...

... Verbotsgesetz, ein Einbruchsdiebstahl und eine schwere Sachbeschädigung vorgeworfen. Der Gesamtschaden liegt bei 20.000 Euro. Die Ermittlungen der Polizei laufen derzeit noch, einige Spuren müssen...

Mit rotem Sprühlack verunstalteten die bisher unbekannten Jugendlichen Fenster und Fassade der Volksschule in Wattens. Bezirk Innsbruck-Land
Bezirk Innsbruck-Land

Burschen besprühten Schule mit Nazi-Symbolen: Zeugen gesucht

Die Polizei sucht nach zwei Jugendlichen, die am Samstag die Außenfassade der Volksschule in Wattens besprühten. Eine Zeugin hatte die Exekutive alarmiert, e ...

... die Wand. Die meisten davon „mit Bezug zum Verbotsgesetz“, heißt es im Polizeibericht. Sprich: Es waren hauptsächlich Nazi-Zeichen, wie etwa Hakenkreuze. Eine kurz nach der Tat eingeleitete Fahndung...

(Symbolfoto)Niederösterreich
Niederösterreich

Verbotsgesetz-Prozess in Krems: Gericht wies Antrag auf Einweisung ab

Im Gegensatz zu 2018 stimmten die Geschworenen nun dafür, dass der 67-jährige Angeklagte nicht zurechnungsfähig sei. Der Mann hatte von Oktober 2016 bis Juli ...

...Krems – In Krems ist am Montag ein Verbotsgesetz-Prozess nach einem OGH-Urteil teilweise neu verhandelt worden. Die Geschworenen stimmten – im Gegensatz zu 2018 – dafür, dass der 67-Jährige nicht...

(Symbolfoto)Salzburg
Salzburg

„Nazi“-Postings im Internet: 30-Jähriger in Salzburg verurteilt

Ein Salzburger stellte den Nationalsozialismus in sozialen Medien positiv dar. Er wurde zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.

...Salzburg – Ein 30-Jähriger hat sich am Donnerstag bei einem Prozess am Landesgericht Salzburg wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz, Verhetzung und Besitzes einer...

(Symbolfoto)Österreich
Österreich

Keine Anklage gegen ÖVP-nahe Studentenvertreter nach Judenwitzen

Die Staatsanwaltschaft sieht bei geheimen Chat-Gruppen der Aktionsgemeinschaft weder den Tatbestand der Verhetzung noch einen Verstoß gegen

... Staatsanwaltschaft mit weniger als 30 Mitgliedern zu klein, um den Tatbestand der Verhetzung zu erfüllen. Mit Ausnahme von zwei Bildern sei auch kein Verstoß gegen das Verbotsgesetz gegeben. In diesen beiden...

Das Landesgericht für Strafsachen Wien.Wien
Wien

Pensionierter Postbeamter als Terrorist verurteilt

Der 59-Jährige wurde zu zweieinhalb Jahren unbedingter Haftstrafe verurteilt – nicht rechtskräftig. Er hatte im Internet Al-Kaida und eine radikalislamische ...

... auch der Verhetzungs-Paragraf und das Verbotsgesetz zum Tragen kamen, das nationalsozialistische Wiederbetätigung untersagt. Der Postbeamte im Ruhestand hatte auch einen Youtube-Kanal unterhalten, wo...

Bildausschnitt aus dem Film "Die Welle" von 2008.Burgenland
Burgenland

Film „Die Welle“ nachgespielt: Geldstrafe für Schüler

Die Bezirkshauptmannschaft belangt die Jugendlichen wegen Verbreitung von NS-Gedankengut – ihr Anwalt will die Strafverfügung bekämpfen. Laut ihm werde hier ...

... Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz eingestellt. Die Jugendlichen erhielten aber Post von der zuständigen Bezirkshauptmannschaft: Sie sollen 218 Euro Strafe zahlen, berichtete der Kurier am Sonntag. Wahlweise...

Tirol
Tirol

Prozessflut wegen NS-Inhalten auf Handys

Innsbruck – Manchmal ist es die pure Dummheit, aber auch nicht selten eine untragbare und strafbare politische Gesinnung: Postings mit NS-In...

... Zusammenhang sind nach dem NS-Verbotsgesetz wegen Wiederbetätigung strafbar. Und zwar von einem Schwurgericht – bis zu zehn Jahre Haft drohen derzeit regelmäßig. Allein diese Woche kam es zu zwei NS...

(Symbolfoto)Salzburg
Salzburg

Ehepaar hatte Aquarell mit SS-Runen im Schlafzimmer hängen

Im Wiederbetätigungsprozess in Salzburg gab es einen Freispruch und eine bedingte Strafe. Der Angeklagte sagte aus, über die FPÖ-Organisation RFJ in die rech ...

...Salzburg – In Salzburg hat sich am Donnerstag ein mittlerweile geschiedenes Ehepaar wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz vor Gericht verantworten müssen. Der 31-jährige Mann und die 28-jährige...

(Symbolbild)Salzburg
Salzburg

Hitler-Gruß auf Sommerrodelbahn: Polizei forschte Mann aus

Der Szene wurde von einer Kamera festgehalten, die Souvenir-Bilder von den Rodlern im Zieleinlauf anfertigt.

...“, hieß es in einer Aussendung. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der nationalsozialistischen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz 3g gegen unbekannte Täter eingeleitet. Das sagte Staatsanwaltschaft-Sprecher Marcus Neher. (APA)...

Symbolfoto.Web und Tech
Web und Tech

Holocaust-Leugung fällt auch auf Facebook unter Verbotsgesetz

Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagte, er will Beiträge von Holocaust-Leugnern weiterhin nicht generell verbannen. In Österreich fällt die Leugnung des Holocau ...

...Wien, Menlo Park – Die Leugnung des Holocaustes und anderer nationalsozialistischer Verbrechen fällt in Österreich auch auf Facebook unter das Verbotsgesetz. Dies bestätigte ein Sprecher des...

Symbolfoto.Österreich
Österreich

Hund in Wien aus heißem Auto gerettet: Besitzer festgenommen

Polizei und Tierrettung versorgten den Hund, der kurz vor einem Kollaps stand. Der Besitzer und seine Begleiterin beschimpften die Einsatzkräfte.

... hätten die Helfer beschimpft und sich aggressiv verhalten, sagte Polizeisprecher Daniel Fürst. Der Steirer gab sogar ein „Heil Hitler“ von sich. Da wiederholte Abmahnungen nichts brachten, wurden er und seine Begleiterin festgenommen. Anzeigen nach dem Verbotsgesetz und Tierquälerei folgten. (APA)...

Polizei und Teilnehmer im Rahmen des Kroaten-Gedenktreffens am Loibacher Feld.Bleiburg
Bleiburg

Sieben Festnahmen nach Verbotsgesetz bei Kroaten-Treffen

Das Treffen hatte sich in den letzten Jahren auch zum Treffpunkt für Rechtsextremisten entwickelt, Kritiker protestierten, da bei dieser Gelegenheit auch das ...

... von rund 10.000 bis 11.000 Besuchern, es gab aber sieben Festnahmen und neun Anzeigen nach dem Verbotsgesetz. Das Treffen hatte sich in den letzten Jahren auch zum Treffpunkt für Rechtsextremisten...

(Symbolfoto)Kärnten
Kärnten

SS-Runen-Sticker verkauft: Deutscher schuldig gesprochen

Der 50-Jährige hatte im Vorjahr beim Harley-Treffen am Faaker See an seinem Stand Aufkleber mit SS-Runen verkauft.

... nicht einmal gewusst, dass es ein Verbotsgesetz gibt. Und irgendwelche Ideologien verbreiten habe er auch nie wollen. „Ich habe die Aufkleber angeboten, aber ich habe keine NS-Ideologie“, sagte der...

Ein Bild aus besseren Tagen: FP-Bezirksobmann Wolfgang Neururer (l.) und Markus Bernardi, der am Dienstag Anzeige erstattete.Landespolitik
Landespolitik

Wieder Hitler-Bilder in der FPÖ Imst, Polizei ermittelt

Der ehemalige Stadtparteiobmann Bernardi verlässt die Partei und zeigt Bezirksobmann Neururer nach dem Verbotsgesetz an.

... der Imster Polizei vorstellig. Er zeigte einen Verstoß gegen das Verbotsgesetz an. Es geht dabei um Bilder von Adolf Hitler, welcher „seit 1945 vermisst“ würde und der sich melden solle, die über...