132 Ergebnisse zu "VERFAHREN"

US-Präsident Donald Trump steht zunehmend mit dem Rücken zur Wand.Exklusiv
Exklusiv

Amtsenthebung wieder Thema: Trump-Dämmerung im Weißen Haus?

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten ist plötzlich sehr wahrscheinlich geworden. Noch ist nicht klar, wem das am Ende nützt.

...Von Floo Weißmann Washington – Seit die US-Demokraten im Jänner die Kontrolle über das Repräsentantenhaus übernommen haben, steht das „I-Wort“ im Raum. Gemeint ist Impeachment – das Verfahren zur...

Symbolfoto.Bezirk Landeck
Bezirk Landeck

Lawinendrama in St. Anton: Verfahren wurde eingestellt

Nachdem ein 16-jähriger Deutsch-Australier im Jänner diesen Jahres unter einer Lawine starb, war gegen einen Ersthelfer ermittelt worden.

Premier Luigi Di Maio, sein Stellvertreter Giuseppe Conte sowie Innenminister Matteo Salvini.EU
EU

Italien will trotz drohenden EU-Verfahrens keine Sparmaßnahmen

Regierungschef Conte, Vizepremier Di Maio und Innenminister Matteo Salvini besprachen den weiteren Weg der italienischen Regierung angesichts des drohenden E ...

Der italienischer Premier Giuseppe Conte.Italien
Italien

Conte warnt vor „schmerzhaften“ Folgen von EU-Verfahren gegen Rom

Der italienische Premierminister Giuseppe Conte warnt, ein EU-Verfahren würde jahrelange Kontrollen und Prüfungen nach sich ziehen ...

...Rom – Der italienische Premier Giuseppe Conte warnt vor den Folgen eines EU-Strafverfahrens wegen der hohen Verschuldung Italiens. „Sollte das Verfahren wirklich eingeleitet werden, wären die Folgen...

Justizminister William Barr weigert sich, Anweisungen des Kongresses nachzukommen - obwohl er dazu verpflichtet wäre.Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

„Missachtung des Kongresses“: US-Justizminister droht Verfahren

US-Justizminister William Barr setzte sich über eine verbindliche Anordnung des Kongresses hinweg. Nun droht ihm ein Verfahren. Wa ...

... vergangenen Montag ohne die geschwärzten Stellen der publizierten Version aushändigen sollte. Die Demokraten wollen deshalb am Mittwoch das Verfahren wegen „Missachtung“ des Kongresses einleiten...

US-Präsident Donald Trump will die Ermittler rund um den Mueller-Bericht zur Rechenschaft ziehen.USA
USA

Warren will Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Der Bericht von Sonderermittler Robert Mueller zeige, dass sich Donald Trump der Justizbehinderung schuldig gemacht habe, argumentierte die demokratische Prä ...

... Russland. „Donald Trump hat, sobald er gewählt war, die Ermittlungen zu diesem Angriff behindert“, so die Senatorin weiter. Dies bedeute, „dass das Repräsentantenhaus ein Verfahren zur Amtsenthebung...

"Mein Mandant äußerte sich bislang nicht. Das Disziplinarverfahren wurde schon 2017 eingestellt", sagt Thomas Praxmarer 
(Verteidiger).Exklusiv
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Verfahren gegen Neustifter Sportlehrer: Verteidiger wettert gegen Anklage

Nach der #MeToo-Anklage gegen einen einstigen Neustifter Sportlehrer sieht die Verteidigung Verfahrensgrundsätze verletzt.

Exklusiv
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Flasche ins Gesicht geworfen: Kein Verfahren für WM-Radlerin

Die Verletzung einer Zuschauerin durch eine Trinkflasche bleibt ohne Konsequenzen.

Bezirkshauptmann Michael Berger.Bezirk Kitzbühel
Bezirk Kitzbühel

Prozess gegen Bezirkshauptmann Michael Berger im April

Der Kitzbüheler Bezirkshauptmann muss sich wegen des Vorwurfs der falschen Beurkundung verantworten. Es geht um die später aufgehobene Bundespräsidentenstich ...

... aufgehobene erste Bundespräsidentenstichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer (FPÖ) im Mai 2016. Die Verfahren gegen die Wahlbeisitzer der Bezirkswahlbehörde wurden übrigens eingestellt...

EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen.EU
EU

Indexierung der Familienbeihilfe: EU leitet Verfahren gegen Österreich ein

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet. Grund ist die von Schwarz-Blau beschlossene Indexierung der Familienbeih ...

Symbolbild.Indexierung
Indexierung

EU-Verfahren wegen Familienbeihilfe womöglich noch im Jänner

Am 24. Jänner wird die nächste Runde der Vertragsverletzungsverfahren eingeläutet. Auch die Indexierung der Familienbeihilfe in Österreich könnte dabei sein.

... Brief an Thyssen, in dem sie um die Unterstützung der EU-Kommission baten. Verfahren wäre erster Schritt Die Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens wäre der erste Schritt. Erst nach einem...

koalition
US-Rapper Chris Brown.Leute
Leute

Chris Brown hat Ärger wegen eines Kapuzineräffchens

Der Sänger soll das Tier illegal gehalten haben. Schlimmstenfalls drohen Brown laut Medienberichten sechs Monate Gefängnis und eine Geldstrafe.

...Los Angeles – Der US-Sänger Chris Brown (29) hat erneut Ärger mit den Behörden. Weil er illegal ein Kapuzineräffchen gehalten haben soll, hat die Staatsanwaltschaft von Los Angeles ein Verfahren...

(Symbolbild)Slowenien
Slowenien

Sterbehilfe-Prozess: Freispruch für slowenischen Arzt

Nach fast drei Jahren Verfahrensdauer ist der Neurologe aus Ljubljana, der wegen der Tötung von vier moribunden Patienten angeklagt war, freigesprochen worde ...

...Ljubljana – In Slowenien ist ein Krankenhausarzt in einem Prozess um Sterbehilfe freigesprochen worden. Das erstinstanzliche Verfahren wurde am Dienstag nach fast dreijähriger Dauer beendet. Dem...

SymbolbildEU
EU

Familienbeihilfe: EU-Kommission droht Österreich mit Verfahren

„Eine Indexierung ist nach dem EU-Recht nicht erlaubt“, so EU-Kommissionssprecher Christian Wigand.

(Symbolfoto)Luxemburg
Luxemburg

EU-Kommission sieht keine Steuertricks von McDonald‘s

Die EU stellt ein Verfahren ein, das sie wegen mutmaßlicher illegaler Steuertricks in Luxemburg gegen McDonald‘s eröffnet hatte.

Der ungarische Premierminister Viktor Orban im EU-Parlament.EU
EU

Ungarn will gegen EU-Beschluss zu Strafverfahren klagen

Ungarn steht auf dem Standpunkt, auch Enthaltungen von EU-Parlamentariern hätten als abgegebene Stimmen gewertet werden müssen.

..., zitierte ihn die Ungarische Nachrichtenagentur MTI. 448 Abgeordnete für Verfahren, 48 Enthaltungen Das EU-Parlament hatte am Mittwoch ein Strafverfahren gegen Ungarn eingeleitet, das bis zum Entzug...

(Symbolfoto)Oberösterreich
Oberösterreich

Frist übersehen: Kein Strafverfahren gegen Todeslenker

Weil die Staatsanwaltschaft eine Frist übersehen hatte, kann ein Lkw-Fahrer nicht mehr vor Gericht gestellt werden. Er hatte einen Radfahrer überfahren.

Martin Winterkorn, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG.Ex-VW-Chef
Ex-VW-Chef

Staatsanwaltschaft: Kein weiteres Verfahren gegen Winterkorn

Eine deutsche Zeitung hatte aus Ermittlungsakten zitiert. Die Staatsanwaltschaft dementiert jedoch ein Verfahren gegen Ex-VW-Chef ...

...Hannover/Wolfsburg – Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt kein weiteres Verfahren gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn. Am Wochenende hatte die Bild am Sonntag über Steuerermittlungen gegen...

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UVP-Verfahren: Schlanker und schneller, aber wie?

Sowohl Projektwerber als auch Landesumweltanwaltschaft fordern, UVP-Verfahren zu entschlacken. In den letzten 15 Jahren ist die du ...

...-Verfahrens, kurz UVP, noch lange nicht in Sicht. Die Bundesregierung will durch mehrere Gesetzesnovellen zum UVP-Gesetz und dem Aarhus-Beteiligungsgesetz die Verfahren schlanker und schneller machen. Ein...

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Land zieht alle 60 Verfahren beim Pflegeregress zurück

Wie umgehen mit Vermögensansprüchen gegenüber Pflegepatienten vor 2018? Regierung schließt Kapitel und beendet anhängige Gerichtsverfahren.

... nächste Woche fassen. Rund 60 Verfahren sind anhängig, diese werden beendet. Weil sie keine Aussicht auf Erfolg haben. Rechtsmittel in Verlassenschaftsprozessen, die derzeit noch das Landesgericht oder...