179 Ergebnisse zu "VERFASSUNGSSCHUTZ"

(Symbolbild)Deutschland
Deutschland

Laut Polizei 43 rechtsextremistische Gefährder in Deutschland

Den Gefährdern ist laut Polizei ein Anschlag zuzutrauen. Insgesamt rechnet die Polizei 12.700 Personen der gewaltbereiten rechtsextremen Szene zu.

... neue Herausforderungen“, sagte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang und erinnerte an die Anschläge im neuseeländischen Christchurch und im amerikanischen El Paso. „Virtuell agierende Gruppen...

(Symbolfoto)Terrorismus
Terrorismus

„Leonora“: Vom Funkenmariechen in Deutschland zur IS-Drittfrau in Syrien

Eine ganz normale Jugendliche wird zur IS-Braut. Von einem Ort im Harz in den Dschihad nach Syrien. Das Buch „Leonora“ schildert nicht nur ein drastisches Sc ...

... Internetseiten regelrecht für den Dschihad begeistert, heimlich und vollverschleiert nach Frankfurt fährt und Moscheen besucht, die der Verfassungsschutz beobachtet. Vier Jahre auf der Flucht Sie reist...

ÖVP-Chef Sebastian Kurz.Wahl 2019
Wahl 2019

ÖVP spricht von Hackerangriff: Staatsanwaltschaft ermittelt

Nach den jüngsten Veröffentlichungen interner Dokumente ließ die ÖVP ihre IT überprüfen. Nun will man einen groß angelegten Hackerangriff gefunden haben. Die ...

... Volkspartei, sondern auch ein Angriff auf das demokratische System“, sagte der ÖVP-Chef. Den Verfassungsschutz hat die Partei informiert, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Suche nach dem Datenleck...

koalition
Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.Deutschland
Deutschland

Kramp-Karrenbauer nimmt Soldaten gegen „Generalverdacht“ in Schutz

In den vergangenen beiden Jahren wies die Bundeswehr 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken ab, darunter 21 Neonazis und so genannte Reichsbürger. Ein General ...

... Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ geprüft. Zwischen Juli 2017 und Juni 2019 kontrollierte der zuständige Militärische Abschirmdienst (MAD) dem Bericht zufolge insgesamt...

Nach Bekanntwerden einer Spende des Christchurch-Attentäters an die Identitären hatte die Regierung im März die Möglichkeiten zu deren Auflösung prüfen lassen.„Geistige Brandstifter“
„Geistige Brandstifter“

Deutscher Verfassungsschutz stuft Identitäre als rechtsextrem ein

Der deutsche Verfassungsschutz erklärt, warum die Identitäre Bewegung als rechtsextrem einzustufen sei. Auch verbales Zündeln müss ...

... sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder“, erklärte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Donnerstag. „Als...

Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU).Deutschland
Deutschland

Gewaltbereite Rechtsextremisten laut Seehofer „brandgefährlich“

Bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts äußerte sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) „ausgesprochen besorgt“ über die rechtsextreme Sz ...

... Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Gewalttaten in Deutschland ist 2018 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,2 Prozent gestiegen, die Zahl der Straftaten sank minimal um 0,3 Prozent. Es wurden...

Goldgruber wurde mehrfach im U-Ausschuss befragt.BVT-Affäre
BVT-Affäre

Verfahrensrichter mit massiver Kritik an Goldgruber und Justiz

In einem Bericht von Verfahrensrichter Eduard Strauss wird der rechten Hand von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Ministerium nicht nur eine deutliche ...

... Ausschuss. Goldgruber hatte im Ausschuss zuerst dementiert, im Verfassungsschutz nachgefragt zu haben, wo verdeckte Ermittler gegen Rechtsextreme im Einsatz waren. Später verweigerte er bei dieser Frage die...

koalition
FPÖ-Nationalrat Gerald Hauser wird seit Wochen anonym attackiert und verunglimpft. Exklusiv
Exklusiv

Hetzjagd gegen Hauser, Verfassungsschutz ermittelt

Eine Hetzjagd ist in der Osttiroler Heimatgemeinde von FPÖ-Nationalrat Gerald Hauser im Gange. Seit dem Ibiza-Video macht jetzt wieder eine ...

... jemand aus dem Ort verschwinden solle. Die Polizei Matrei in Osttirol hat Ermittlungen aufgenommen und den Verfassungsschutz eingeschaltet. Hauser hofft auf die Ausforschung der Täter, „mit einer...

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)Geheimdienste
Geheimdienste

Letzter Tag im BVT-Ausschuss, Endbericht im Herbst

Zum Abschluss noch Fragen an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu angeblichem Postenschacher. Verfahrensrichter Strauss muss nun Bericht ...

... Berichte erstellen müssen. Stand am Beginn des Untersuchungsausschusses noch die vom Büro des damals blauen Innenministers Herbert Kickl orchestrierte Razzia im Verfassungsschutz im Zentrum, widmeten sich...

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) muss mit hoher Wahrscheinlichkeit seinen Posten räumen.Neuwahlen in Österreich
Neuwahlen in Österreich

Aus und vorbei: Herbert Kickl verliert den Sheriff-Stern

Herbert Kickl war der Mastermind hinter den Erfolgen der FPÖ. Nun muss er seinen Posten als Innenminister wohl räumen. Kanzler Kurz will seine Entlassung vor ...

... Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gipfelte. Versuche, Behördenchef Peter Gridling aus dem Amt zu bekommen, scheiterten. Der internationale Ruf des österreichischen Verfassungsschutzes litt...

koalition
Nationalratspräsident und Ex-ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka.Innenpolitik
Innenpolitik

Neues Kapitel im BVT-U-Ausschuss: Pilz hat Sobotka im Visier

Am Dienstag nimmt der U-Ausschuss nach vierwöchiger Pause wieder Fahrt auf. Jetzt-Gründer Pilz will Nationalratspräsident Sobotka zu drei Sachverhalten in di ...

... erstellen haben zu lassen. Dazu wird auch die zweite Zeugin Michaela K. befragt. Sie ist Leiterin des Bereichs Recht im BVT und hatte bereits im September zur Hausdurchsuchung im Verfassungsschutz...

koalition
Identitären-Sprecher Martin Sellner.Causa Identitäre
Causa Identitäre

Nach Interview: Rechtsextreme Identitäre von Strache begeistert

Nachdem Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einem Interview und auf Facebook die Erzählung der rechtsextremen Identitären übernahm, es käme z ...

... Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Bewegung. Identitäre freuen sich über „zentrales Ziel der FPÖ“ Sellner zitierte in seinem Videoblog Straches entsprechende Aussagen aus der Sonntags-“Krone...

koalition
(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Deutscher Verfassungsschutz warnt vor Risiko durch IS-Rückkehrer

Die Zahl der Menschen, die vom Verfassungsschutz dem so genannten islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zugeordnet wird, ...

...Berlin – Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einem erhöhten Sicherheitsrisiko durch die Rückkehr von Anhängern der Jihadistenmiliz IS (Daesh) aus Syrien und dem Nordirak. BfV...

Sind die jetzigen Aktivitäten gegen Rechtsextreme Inszenierung gewesen? Innenminister Herbert Kickl dementiert das.Identitären-Krise
Identitären-Krise

Razzien bei Rechtsextremen: Minister Kickl bestreitet politisches Kalkül

Die Staatsanwaltschaft nennt Details zu den Razzien im rechtsextremen Milieu: Die meisten, nämlich elf, hat es in der Steiermark gegeben.

... „mittlerweile im Dauerkrankenstand“ sei. Kickl fügt aber an: „Die Vorwürfe, dass das BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) nicht alle Formen des Extremismus auf dem Radar hat, seit ich...

koalition
Das Gebäude des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Wien.Russland-Kontakte
Russland-Kontakte

Geheimdienste meiden Kontakt: BVT wegen FPÖ in der Isolation

Aufgrund der Russland-Verbindungen der FPÖ sowie der BVT- und Identitären-Causa gebe es von mehreren europäischen Partnern kaum noch Geheimdienstinfos. Brite ...

...Wien – Der österreichische Verfassungsschutz dürfte international weitaus isolierter sein als bisher bekannt. Grund dafür sollen weniger die Verbindungen zu den Identitären, als die Kontakte der FPÖ...

koalition
Grund für die Auflösung des Sperrvermerks ist der Freispruch der Identitären vom Vorwurf der kriminellen Vereinigung in Graz 2018.
Extremismus
Extremismus

Bundesheer: Sperrvermerk für Identitäre wieder in Kraft

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat eine Rückkehr zur alten Regelung angewiesen. Zuvor war er von Peter Pilz (Jetzt) heftig attackiert worden.

... Verfassungsschutz als Gradmesser für die Erteilung von Sperrvermerken gelten, und dort würde die Identitäre Bewegung als „eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus“ definiert, so...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).Hintergrund
Hintergrund

Berichtspflicht von Verfassungsschutz mit vielen Fragezeichen

Der Grazer Geheimdienstexperte Siegfried Beer würde eine neue Struktur der Nachrichtendienste begrüßen: „Ich predige seit Jahren, dass es eine Koordination i ...

...Von Wolfgang Sablatnig Wien – Einen ersten Anker für die von Kanzler Sebastian Kurz und der ÖVP forcierte „Berichtspflicht“ von Verfassungsschutz und Heeres-Nachrichtendiensten an die...

Präsident Sobotka musste die Sitzung wegen der Heftigkeit der Wortmeldungen mehrmals unterbrechen.Nationalrat
Nationalrat

Heftige Kontroverse wegen Attentäter mit Österreich-Bezug

Österreich-Bezug des rechtsextremen Christchurch-Attentäters: Herbert Kickl sieht „islamistischen Terror“ als „größte Gefahr“, Oppositionelle qualifizieren K ...

.... Des Ministers Befund: „Die Sicherheitslage in Österreich hat sich durch den Anschlag in Neuseeland in keiner Weise verändert." Der Verfassungsschutz werte die Gefahr eines Terroranschlags nach wie...

(Symbolfoto)Bayern
Bayern

CSU-Minister: Radikalisierte Kinder durch Verfassungsschutz überwachen

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann fordert die Überwachung von möglicherweise radikalisierten Kindern durch den Verfassungss ...

...München – Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die SPD aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Überwachung radikalisierter Kinder durch den Verfassungsschutz aufzugeben. „Es kann...

DAs Innenministerium in der Herrengasse. Innenministerium
Innenministerium

Weitergabe von Doping-Video: Wieder Zwist im Hause Kickl

Lautstarke Auseinandersetzung zwischen Generalsekretär Goldgruber und Kriminalamtschef Lang. Dieser ist nun im Krankenstand.

... Gründungsmitglied der FPÖ-nahen freien Exekutivgewerkschaft. Bereits seine Bestellung löste im Haus Unmut aus. Und wegen seiner Rolle in der Verfassungsschutz-Affäre, zu der es derzeit einen U...