51 Ergebnisse zu "VERHETZUNG"

Der Braunauer Vizebürgermeister Christian Schilcher (FPÖ), der das Gedicht verfasst hat, trat kurz darauf zurück.FPÖ-Skandal
FPÖ-Skandal

„Rattengedicht“: Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Politiker eingestellt

Dem ehemaligen Braunauer Vizebürgermeister Christian Schilcher waren Verhetzung und die Herabwürdigung religiöser Lehren vorgeworf ...

... Christian Schilcher, am Dienstag eingestellt. Der Anfangsverdacht nach Verbotsgesetz sowie ein Verdacht der Verhetzung oder der Herabwürdigung religiöser Lehren bestätigte sich nicht, teilte sie in einer...

koalition
Die Identitären spielen in Tirol kaum eine öffentliche Rolle. Und wenn, sind sie nur in den sozialen Netzwerken aktiv.Exklusiv
Exklusiv

Ein Auf und Ab beherrscht die rechte Szene in Tirol

Ausländerfeindlichkeit bleibt der Nährboden für rechtsextreme Gruppen in Tirol. Immer wieder gab es Zellen wie in Osttirol, doch ein Anstieg der Anzeigen ist ...

... Werten der Vorjahre nahekommt.“ Das spiegelt sich auch bei den gerichtlichen Anklagen wider. 13 bzw. zwölf gab es 2018 und 2017 nach dem Verbotsgesetz, acht sowie 14 wegen Verhetzung. Der Sprecher der...

Zum vierten Mal veröffentlichte die Dokumentations- und Beratungsstelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus ihren Report. Österreich
Österreich

Rassismus gegen Muslime in Österreich: Deutlich mehr Vorfälle gemeldet

Beschmierungen, Beschimpfungen, körperliche Attacken: Dokumentations- und Beratungsstelle Islamfeindlichkeit veröffentlichte am Dienstag den Report für 2018.

... Teil der im vergangenen Jahr registrierten Fälle betrifft Hate Speech, also sprachliche Verunglimpfungen oder Verhetzung mit fast der Hälfte (46 Prozent). In 89 Fällen (17 Prozent) wurden...

Der Präsident der Glaubensgemeinschaft IGGÖ, Ümit Vural.Islam
Islam

Klage gegen Strache: FPÖ attackiert Ümit Vural

Im Visier des Parteimanagers ist dabei der Präsident der Glaubensgemeinschaft IGGÖ, Ümit Vural.

..., Ümit Vural. Nachdem die IGGÖ am Mittwoch angekündigt hatte, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wegen Verdachts auf Verhetzung anzuzeigen, sprach Hafenecker den Verdacht aus, dass Vural einen...

Vizekanzler Heinz-Christian Strache.Innenpolitik
Innenpolitik

Verhetzung? Islamische Glaubensgemeinschaft zeigt Strache an

Wegen des Verdachts der Verhetzung hat der IGGÖ Vizekanzler Heinz-Christian Strache angezeigt. Es geht um zwei Aussagen in der ver ...

...Wien – Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) zeigt Vizekanzler Hein-Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts der Verhetzung an. Es geht um zwei Aussagen vergangene Woche, die aus Sicht der...

koalition
(Symbolfoto)Prozess in St. Pölten
Prozess in St. Pölten

„88 für Hansi Hinterseer“: Pensionist wegen Wiederbetätigung verurteilt

Ein Mostviertler wurde zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt, weil er an seiner Wohnungstüre NS-Parolen angebracht hatte. Seine Ausrede, dass die Zahl 88 f ...

...St. Pölten – Wegen Wiederbetätigung und Verhetzung ist ein 67-Jähriger am Mittwoch in St. Pölten schuldig gesprochen worden. Der Pensionist erhielt nicht rechtskräftig 15 Monate bedingte Haft. Er...

(Symbolfoto)Hasspostings
Hasspostings

Hetze gegen Neujahrsbaby mit muslimischen Eltern: Pensionist verurteilt

Ein Pensionist hatte in einem Posting Muslime mit „Jihadisten“ gleichgesetzt – und das auf ein neugeborenes Baby bezogen. Schuld sah er vor Gericht nicht ein ...

... Verhetzung zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Zudem wurde Bewährungshilfe angeordnet und dem bisher Unbescholtenen die Weisung erteilt, am Programm „Dialog statt Hass“ des Vereins Neustart...

(Symbolfoto)Salzburg
Salzburg

„Nazi“-Postings im Internet: 30-Jähriger in Salzburg verurteilt

Ein Salzburger stellte den Nationalsozialismus in sozialen Medien positiv dar. Er wurde zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.

...Salzburg – Ein 30-Jähriger hat sich am Donnerstag bei einem Prozess am Landesgericht Salzburg wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz, Verhetzung und Besitzes einer...

(Symbolfoto)Österreich
Österreich

Keine Anklage gegen ÖVP-nahe Studentenvertreter nach Judenwitzen

Die Staatsanwaltschaft sieht bei geheimen Chat-Gruppen der Aktionsgemeinschaft weder den Tatbestand der Verhetzung noch einen Vers ...

... keiner Anklage. Die Staatsanwaltschaft hat teils mangels Anfangsverdacht kein Verfahren eingeleitet, teils wurden die Ermittlungen wegen Verhetzung und Wiederbetätigung eingestellt, so ORF.at am...

Symbolfoto.Urteil
Urteil

„Schwuchtel“ und „Neger“: FP-Politiker muss posten lernen

Wegen eines rassistischen und homophoben Postings muss der Amstettner Stadtrad Bruno Weber zur „Posting“-Nachhilfe. Er soll lernen, seine Emotionen beim Post ...

... gemeint: „Mir graust“. Posting als Verhetzung gewertet Die Staatsanwaltschaft wertete das als Verhetzung. Der Angeklagte sagte, er habe sich zu nächtlicher Stunde und nach mehreren Bieren „aufgeregt...

17 "Identitäre" stehen in Graz vor Gericht.Steiermark
Steiermark

Identitäre-Prozess: „Schon viel zu lange weggeschaut“

17 Anhänger der Identitären Bewegung müssen sich in Graz vor Gericht verantworten. Der Staatsanwalt wirft den Identitären vor, zu Hass aufzustacheln.

... bei allen 17 Beschuldigten um den Vorwurf der kriminellen Vereinigung nach Paragraf 278 des Strafgesetzesbuches. Zudem sind Verhetzung, Sachbeschädigungen und eine Nötigung angeklagt. Der Staatsanwalt...

Symbolfoto.Verhetzung
Verhetzung

Anklage gegen zehn führende Vertreter der „Identitären“

Insgesamt werden 17 Personen als Beschuldigte geführt. Die Anklage lautet auf Verhetzung, kriminelle Vereinigung, teils auch Sachb ...

...Graz – Zehn führende Vertreter der „Identitären Bewegung Österreich“ (IBÖ) sowie sieben aktive Sympathisanten müssen wegen Verhetzung und krimineller Vereinigung, teils auch wegen Sachbeschädigung...

Ulrike Lunacek.Verhetzung
Verhetzung

Prozess: Lunacek soll „in Gehege mit 100 affengeilen Flüchtlingen“

Weil er auf Facebook meinte, die Politikerin „sollte man in ein Gehege mit 100 affengeilen Flüchtlingen“ sperren, wurde ein 72-jähriger Pensionist verurteilt ...

...Wien – Ein 72-jähriger Pensionist ist am Wiener Straflandesgericht wegen Verhetzung verurteilt worden, weil er im Juni 2017 auf Facebook meinte, die ehemaligen Grüne Politikerin Ulrike Lunacek...

(Symbolfoto)Gerichtssplitter
Gerichtssplitter

Übles Posting endete mit Weisung zu Kurs

Das Internet ist für viele Informationsquelle und Gefahr zugleich. Gut erkennt man das bei Prozessen wegen Verhetzung und übelsten ...

...Das Internet ist für viele Informationsquelle und Gefahr zugleich. Gut erkennt man das bei Prozessen wegen Verhetzung und übelsten Beleidigungen auf Online-Portalen. Ein junger Tiroler saß da jüngst...

(Symbolfoto)Österreich
Österreich

Sticker mit Rasierklingen in Wien-Hernals aufgetaucht

Der Verfassungsschutz ermittelt wegen versuchter Körperverletzung und Verhetzung.

... Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) hat die Ermittlungen übernommen. Konkret geht es laut Fürst um den Verdacht der Verhetzung und der versuchten Körperverletzung. (APA)...

(Symbolfoto)Prozess
Prozess

Hetze und Hitler-Fotos: 51-Jähriger in Niederösterreich vor Gericht

Der 14-fach vorbestrafte Arbeitslose soll auf Facebook gegen Muslime, aber auch gegen Juden und Schwarzafrikaner gehetzt und NS-Inhalte verbreitet haben.

...Wiener Neustadt – Wegen Verhetzung ist ein 51-Jähriger am Freitag in Wiener Neustadt vor Gericht gestanden. Er hatte laut Anklage seit Juli 2015 auf seinem öffentlichen Facebook-Account Hasspostings...

(Symbolfoto)Verhetzung
Verhetzung

Betreiber von „kreuz-net.at“ bei Prozess nicht erschienen

Selbst die Polizei konnte den Mann nicht ausfindig machen. Konkret geht es bei dem Prozess um einen im Dezember 2015 publizierten Beitrag mit wüsten Ausfälle ...

...Wien – Der Prozess gegen den Betreiber des Internetportals „kreuz-net.at“ ist am Dienstag vertagt worden. Der Mann, der wegen Verhetzung angeklagt ist, erschien nicht bei der Verhandlung am Wiener...

(Symbolfoto)Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Asylwerber sind laut Höchstgericht gegen Verhetzung geschützt

Der Oberste Gerichtshof korrigierte eine Entscheidung des Grazer Oberlandesgerichtes. Anlass war der Fall eines Facebook-Users, der die Ablehnung von Asylant ...

...Wien – Das Strafrecht schützt Asylwerber vor Verhetzung, auch wenn sie nicht explizit unter die im Gesetz genannten Kriterien fallen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden, nachdem das...

Symbolbild.Verhetzung
Verhetzung

„Krone“-Chef muss 20.000 Euro an Flüchtlingshelfer zahlen

Mit der Diversion entging der Chefredakteur der Steiermark-Ausgabe des Boulevardblatts, Christoph Biró, einer strafrechtlichen Verurteilung wegen

.... Sein Strafverfahren wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren ist bereits Ende Jänner vom Wiener Landesgericht für Strafsachen diversionell erledigt worden. Probezeit von zwei Jahren...

Die rechtsnationale Vereinigung Der Flügel um den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke gilt beim Verfassungsschutz als „extremistische Bestrebung“.Deutschland
Deutschland

Verhetzung: Ermittlungen gegen AFD-Politiker Höcke eingestellt

Der AFD-Politiker hatte in einer Rede eine erinnerungspolitische Wende mit Blick auf die NS-Vergangenheit gefordert.