13 Ergebnisse zu "VERSAMMLUNGSFREIHEIT"

Seit mehr als vier Monaten demonstrieren die Menschen in Hongkong gegen ihre Regierung und den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking.China
China

Trotz Verbots: Wieder Zehntausende bei Hongkong-Protesten

Ein langer Protestmarsch zog sich am Sonntag durch den Stadtteil Kowloon. Aus Angst vor erneuten Ausschreitungen blieben zahlreiche Geschäfte geschlossen.

... Chinas Souveränität, genießen aber – anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik – mehr Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten. (APA/dpa)...

Seit Mitternacht gilt ein Vermummungsverbot in Hongkong.Vermummungsverbot
Vermummungsverbot

Neue Protestaktionen in Hongkong befürchtet: U-Bahnnetz stillgelegt

Eigentlich waren an diesem Wochenende kaum Proteste geplant, doch die überraschende Verhängung eines Vermummungsverbotes mit einem Rückgriff auf ein altes ko ...

... kommunistischen Volksrepublik - mehr Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten. (APA/dpa)...

Seit Wochen gehen Hunderttausende in Hongkong auf die Straße um gegen die Regierung zu demonstrieren.Politische Krise
Politische Krise

Protest gegen Regierung: Hongkonger wollen Arbeit niederlegen

Mindestens 14.000 Menschen aus 20 Sektoren wollen sich an dem Streik beteiligen. Unter anderem Mitarbeiter des Transportgewerbes, Sozialarbeiter, Erzieher, A ...

... Land, zwei Systeme“ als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. (APA/dpa)...

Die Proteste in Hongkong gehen weiter.Zusammenstöße
Zusammenstöße

44 Hongkonger wegen „Aufruhrs“ angeklagt: Proteste gehen weiter

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen ...

... Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Immer mehr Hongkonger befürchten aber, dass die Führung in Peking ihre Rechte beschneiden will. (dpa)...

Seit Wochen gehen Hunderttausende in Hongkong auf die Straße um gegen die Regierung zu demonstrieren.China
China

Schlägertrupps greifen Demonstranten in Hongkong an

Mit Stöcken und Eisenstangen sind Angreifer auf Demonstranten in Hongkong losgegangen. Ein Mensch schwebte in Lebensgefahr, Dutzende sind verletzt.

... Grenzen regiert. Anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Immer mehr Hongkonger befürchten aber, dass die Führung in Peking ihnen ihre Rechte beschneiden will. (APA, AFP, TT.com)...

Obwohl Regierungschefin Carrie Lam das geplante Auslieferungsgesetz auf Eis gelegt hat, gingen am Sonntag mehr als eine Million Menschen in Hongkong auf die Straße.Auslieferungsgesetz
Auslieferungsgesetz

Proteste in Hongkong gehen weiter: Aktivist Joshua Wong freigelassen

Die Haftentlassung erfolgte unabhängig von den Massenprotesten der vergangenen Tage gegen das Gesetz für Auslieferungen an China, das Regierungschefin Carrie ...

... Hongkonger nach dem Grundgesetz der chinesischen Sonderverwaltungsregion das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Nachdem am Sonntag vor einer Woche nach...

Das Parlamentsgebäude in Wien.„Demokratie Monitor“
„Demokratie Monitor“

Umfrage zeigt autoritäre Tendenzen und „Warnsignale“ in Österreich

Der erste „Demokratie Monitor“ zeigt zwar eine hohe Zustimmung zur Demokratie. Jedoch kann sich ein Drittel der Befragten – darunter vor allem Menschen mit Z ...

... einzuschränken oder die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu beschneiden. Eine klare Mehrheit von 62 Prozent lehnt die Einschränkung bestehender Rechte jedoch ab. Besonders anfällig für solche...

UN-Generalsekretär Antonio Guterres.Iran
Iran

Guterres drängt auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Iran

Der UN-Generalsekretär verfolgt nach eigenen Angaben die Proteste im Iran mit Sorge und drängt darauf, weitere Gewalt zu vermeiden.

...New York, Kiew – UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat darauf gedrängt, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Iran zu respektieren. Er verfolge die seit Tagen anhaltenden Proteste mit Sorge und...

Vor allem die neue Anmeldefrist von Demonstrationen sowie der Bezug auf Drittstaatsangehörige wird von NGOs kritisiert. (Symbolfoto)Gesetz-Begutachtung
Gesetz-Begutachtung

‚‚Höchst bedenklich‘‘: Scharfe Kritik an Versammlungsrecht neu

Amnesty International etwa lehnt den Gesetzesentwurf aus grundrechtlichen und formalen und Gründen ab. Auch SOS Mitmensch ortet einen Abbau demokratischer Re ...

... Beeinträchtigung der Versammlungsfreiheit, würden die Proponenten die Planung ohnehin „lange im Vorhinein“ beginnen, heißt es etwa in der Tiroler Stellungnahme. Uneingeschränkte Zustimmung kommt zum Schutzbereich...

Kanzler Christian Kern im ZiB2-Gespräch zum Thema Türkei.EISZEIT TÜRKEI-EU
EISZEIT TÜRKEI-EU

Kern will Wahlkampfauftritte in Österreich verhindern

Es gehe nicht nur um die Versammlungsfreiheit, sondern das sei eine Auseinandersetzung des politischen Islams mit den europäischen ...

Innenminister Wolfgang Sobotka.Innenpolitik
Innenpolitik

Demonstrationsrecht: Mitterlehner pfeift Sobotka zurück

Der Innenminister will das Demonstrationsrecht einschränken – und steht damit in der Regierung völlig alleine da. Nachdem die SPÖ Sobotkas Vorstoß eine Absag ...

Gewalteinsatz
Gewalteinsatz

Europarat verurteilt Polizeieinsatz gegen Istanbuler Gay Pride

Schockiert und enttäuscht erklärte sich Menschenrechtskommissar Muiznieks. Am Sonntag war es in der Türkei zu einem gewaltsamen Einsatz der Polizei gegen Dem ...

... Versammlungsfreiheit sei ein grundlegendes Menschenrecht, das vom Europarats-Mitglied Türkei besser geschützt werden müsse. Er rief die türkischen Behörden zur Bestrafung der Verantwortlichen auf. Auch im Internet...

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann und Kathrin Oertel bei der Presskonferenz in Dresden.Deutschland
Deutschland

Pegida will nächsten Montag wieder in Dresden auf die Straße

Die Pegida-Organisatoren wollen sich nicht „mundtot“ machen lassen - und kündigen für kommenden Montag wieder eine Demo an. Ewig kann das aus Sicht des islam ...