33 Ergebnisse zu "VOLKSVERHETZUNG"

(Symbolfoto)Aktionstag
Aktionstag

Hass im Netz: Dutzende Wohnungen in Deutschland durchsucht

In 13 deutschen Bundesländern wurden am Donnerstag Wohnungen als Maßnahme gegen Hasskommentare im Internet durchsucht. Die Behörde wirft den Tätern vor, onli ...

... Behörde mitteilte. Gegen die Beschuldigten wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger...

AfD-Chef Alexander Gauland.Deutschland
Deutschland

„Vogelschiss“-Aussage: Ermittlungen gegen AfD-Chef eingestellt

Alexander Gauland hatte gesagt, Hitler und die Nazis seien „nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Die Aussagen seien d ...

... der Deutschen für den Nationalsozialismus mit Millionen ermordeten Juden und Millionen Kriegstoten. Wegen Volksverhetzung angezeigt Gauland wurde danach wegen Volksverhetzung unter anderem von der...

Nach Bekanntwerden des Todes des 35-Jährigen beherrschten Ende August Anhänger rechtsextremer Gruppierungen die Innenstadt von Chemnitz.Deutschland
Deutschland

Volksverhetzung? Ermittlungen nach Rechtenaufmarsch in Dortmund

Die in Dortmund skandierten „antisemitischen Aussagen“ werden in einem Strafverfahren geprüft.

...Dortmund – Nach dem rechtsextremen Aufmarsch im nordrhein-westfälischen Dortmund am vergangenen Freitag ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung. Die...

Symbolfoto.Deutschland
Deutschland

Bundespolizisten aus Bayern sollen Hitlergruß gezeigt haben

Laut Zeugen sollen die Polizisten vor einem Rosenheimer Lokal fremdenfeindliche Sprüche und Parolen von sich gegeben haben und dann den Hitlergruß gezeigt ha ...

... Volksverhetzung ermittelt, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern-Süd am Samstag mit. Laut eines Zeugen äußerten die Beschuldigten am späten Donnerstagabend vor einem Rosenheimer Lokal fremdenfeindliche...

Deniz Yücel.Türkei
Türkei

Prozessauftakt gegen Welt-Journalisten Deniz Yücel in Türkei

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel war nach seiner Haftentlassung im Februar ausgereist – aber eine Verurteilung droht ihm noch immer. Nun beginnt ...

... und Volksverhetzung vor. Nach Angaben von Ok könnte der Journalist zu bis zu 18 Jahren Haft verurteilt werden. Yücel war ein Jahr lang inhaftiert gewesen. Vor Prozessbeginn sagte Ok: „Wenn die Richter...

Deniz Yücel.Türkei
Türkei

Anwalt von Journalist Deniz Yücel drohen zwei Jahre Haft

Der Anwalt hatte in einem Interview mit der mittlerweile eingestellten Zeitung Özgür Düsünce erklärt, die türkische Justiz sei „durchgängig gleich gefärbt“ u ...

... Volksverhetzung im Frühjahr des vergangenen Jahres. Er ist noch immer Yücels Verteidiger in dessen fortdauernden Verfahren vor dem Strafgericht in Istanbul und vor dem Europäischen Gerichtshof für...

(Symbolfoto)Fußball
Fußball

Skandal bei Viertligist in Leipzig: Fußballer posieren mit Hitlergruß

Die B1-Junioren (Jahrgang 2003/2004) von Lok stellten sich letzte Woche zu einem Mannschaftsfoto auf, posierten dabei mit freiem Oberkörper und zeigten den H ...

... Verein am Freitagabend: „Beim Zeigen dieses Grußes handelt es sich nicht nur um den Straftatbestand der Volksverhetzung. Er steht stellvertretend für die millionenfache Ermordung von Menschen in einem...

Kollegah und Farid Bang erhielten den Echo in der Kategorie Hip-Hop/Urban National.Nach Echo-Eklat
Nach Echo-Eklat

Kollegah und Farid Bang wollen KZ-Gedenkstätte besuchen

Das Internationale Auschwitz-Komitee hat die beiden umstrittenen Rapper eingeladen. Sie wollen die Gedenkstätte am 3. Juni besuchen.

... ihre eigenen Echo-Preise aus Protest zurück, die Auszeichnung selbst wurde daraufhin abgeschafft. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper ermittelt. (APA/dpa)...

Kollegah (r.) und Farid Bang.Musik
Musik

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kollegah und Farid Bang

Gegen die beiden Rapper wird nach dem Echo-Skandal wegen Volksverhetzung ermittelt.

...Düsseldorf – Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang. Das hat Behördensprecher Ralf Herrenbrück am Mittwochabend auf...

Die Echo-Auszeichnung für Kollegah und Farid Bang sorgte für große Empörung.„Echo“-Preisträger
„Echo“-Preisträger

Kollegah und Farid Bang droht Verfahren wegen Volksverhetzung

Die kürzlich mit dem „Echo“ ausgezeichneten Rapper wurden einem Medienbericht zufolge angezeigt. Ein Rechtsexperte glaubt jedoch nicht an eine Anklage.

...Bielefeld – Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht einem Medienbericht zufolge ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Ein Mann aus Hamburg habe bei der Polizei Gütersloh Strafanzeige gegen die...

(Symbolfoto)Migration
Migration

Über 2200 Angriffe auf Flüchtlinge in Deutschland im vergangenen Jahr

2017 wurden demnach 1906 Angriffe auf Flüchtlinge und 313 Anschläge und Überfälle auf Unterkünfte gezählt.

... mehr als 3500 Angriffe. Zu den Delikten zählten dem Bericht zufolge gefährliche Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung, Volksverhetzung, Hausfriedensbruch, schwere Brandstiftung und...

Der deutsche Justizminister Heiko Maas.Deutschland
Deutschland

Deutscher Justizminister verteidigt Gesetz gegen Hass-Botschaften

Seit dem 1. Jänner gilt in Deutschland das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das soziale Netzwerke zu einem strikteren Vorgehen gegen strafbare Inhalt ...

...). Wer strafbare Inhalte im Netz verbreite, müsse von der Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. „Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind...

Seit 300 Tagen befindet sich der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel bereits in Haft. - ohne Anklageschrift.Türkei
Türkei

300 Tage Haft: Deniz Yücel bedankt sich in Brief für Zuschriften

Der deutsch-türkische „Welt“-Korrespondent ist seit 300 Tagen in der Türkei inhaftiert – weiterhin ohne Anklageschrift. Die türkische Regierung spricht von „ ...

... Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor. Wie „Die Welt" berichtete, folgten unter anderen U2-Sänger Bono sowie die Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk und Elfriede Jelinek einem Aufruf des Freundeskreises...

Symbolbild.Deutschland
Deutschland

Kübelweise Hass: Was Migrantenverbände in der Post finden

Kann man sich an Hass von Fremden gewöhnen? Wer für einen Verband arbeitet, der die Interessen von Migranten oder Muslimen vertritt, muss sich ein dickes Fel ...

... Volksverhetzung gegen einen Twitter-User ein, der nicht nur schrieb, Mazyek müsse „vernichtet“ werden, sondern auch noch zur Vergewaltigung einer Grünen-Politikerin aufrief. Zur Begründung führt die...

Ursula Haverbeck 2016 vor Gericht.Deutschland
Deutschland

Zwei Jahre Haft für 88-jährige Holocaust-Leugnerin

Ursula Haverbeck hatte Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Verden vom vergangenen November eingelegt. Damals war sie wegen Volks ...

...Verden – Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist am Landgericht Verden zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden - wegen Volksverhetzung. In dem Berufungsverfahren hatte die...

(Symbolfoto)Web und Tech
Web und Tech

Hass im Netz: Facebook kritisiert geplantes deutsches Gesetz

Das größte Soziale Netzwerk sieht den Rechtsstaat statt privater Unternehmen in der Pflicht, gegen Hass im Internet vorzugehen.

... Volksverhetzung. Das Gesetz sieht auch bessere Beschwerdemöglichkeiten für die Nutzer und stattliche Bußgelder in Millionenhöhe für die Unternehmen vor. Die Opposition befürchtet eine Einschränkung der...

Der Rechtsextremist Horst Mahler auf einer Archivaufnahme aus dem Jahr 2002. Deutschland
Deutschland

Deutscher Rechtsextremist Mahler in Ungarn festgenommen

Der untergetauchte einstige Mitbegründer der linksterroristischen Rote Armee Fraktion (RAF) und spätere Rechtsextremist Horst Mahler wollte einem Bericht zuf ...

... „aufnahmebereiten, souveränen Staat“ erbitten. Mahler verbüßte seit 2009 eine Gesamtfreiheitsstrafe von knapp zehn Jahren wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust. In München und Potsdam waren entsprechende...

Der Rechtsextremist Horst Mahler auf einer Archivaufnahme aus dem Jahr 2002. Potsdam
Potsdam

Deutscher Rechtsextremist Mahler vor Haftstrafe untergetaucht

Der inzwischen 81-Jährige will ins Ausland flüchten und dort um Asyl bitten.

...Potsdam - Der wegen Volksverhetzung verurteilte deutsche Rechtsextremist Horst Mahler ist vor Antritt einer neuen Haftstrafe untergetaucht. Der 81-Jährige habe trotz Ladung die Fortsetzung seiner...

Proteste gegen die Inhaftierung von Denis Yücel.Journalist in Haft
Journalist in Haft

Scharfe Kritik aus Deutschland an Erdogans Haltung im Fall Yücel

Nicht mehr die Richter entscheiden in der Türkei, sondern einzig der Präsident. Vertreter mehrerer deutscher Parteien sehen ein Ende der Rechtsstaatlichkeit.

... Präsident öffentlich selbst.“ Yücel war Ende Februar in Untersuchungshaft genommen worden. Als Begründung hatte der Haftrichter Terrorpropaganda und Volksverhetzung angeführt. Im Gerichtsprotokoll war von...

Die Leiche der Joggerin wurde in den Weinbergen bei Endingen gefunden.Deutschland
Deutschland

Nach Festnahme in Freiburg: Polizei befragt erneut Zeugen

Unterdessen warnt Vize-Kanzler Sigmar Gabriel vor einer Pauschalverurteilung von Flüchtlingen, weil der Täter Asylwerber war. Harsche Kritik gibt es am Poliz ...

... nach solchen Gewaltverbrechen – egal, wer sie begeht – keine Volksverhetzung zulassen.“ Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hat dazu eine Äußerung des Polizeigewerkschafters Rainer Wendt zur Tötung...