176 Ergebnisse zu "FPÖ"

Innsbruck

FI, ÖVP und FPÖ drehen Millionenprojekt in Innsbruck ab

Bei dem gestrigen „Wirtschaftstreffen“ aller Innsbrucker Gemeinderatsfraktionen haben FPÖ, ÖVP und Für Innsbruck der Entwicklung eines Kulturquartiers auf dem so genannten St.-Bartlmä-Areal hinter dem Stift Wilten einen Riegel vorgeschoben.

Werk droht Aus

Alle wollen MAN-Werk in Steyr retten, aber Uneinigkeit über das Wie

Insgesamt wackeln laut einer Studie bei einem Aus des Werks in Steyr mehr als 8000 Jobs in der Region. Die ÖVP spricht sich gegen eine Staatsbeteiligung aus, wie sie die SPÖ aufs Tapet gebracht hat. Die FPÖ schießt sich auf Arbeitsminister Kocher ein.

Innsbruck

Kogler spricht von „systematischer Zerstörung“ des Festsaals

Die Zerstörung des neobarocken Festsaals im ehemaligen Hotel Europa in Innsbruck ließ im Jänner die Wogen hochgehen. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ spricht Vize­kanzler Kogle­r (Grüne) nun Klartext.

Landespolitik

Opposition „amüsiert" über geplante Transparenz bei Postenbesetzungen

„Was ÖVP und Grüne medial vorlegen ist nichts wert, denn in Tirol beherrscht die ÖVP den parteipolitischen Postenschacher seit 1945 wie kein anderer“, so der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger.

Innenpolitik

Streit um FFP2-Masken: FPÖ-Chef Norbert Hofer versucht zu kalmieren

Zwist innert der Blauen in Sachen FFP2-Masken: Parteichef dafür, solche zu tragen, Klubchef weiterhin ohne MNS im Hohen Haus.

Coronavirus

Maskenpflicht im Parlament: Hofer um Kalmierung in der FPÖ bemüht

In einem Tweet forderte FPÖ-Chef Hofer zur Einhaltung der Hausordnung im Parlament auf. Dadurch entwickelte sich eine parteiinterne Diskussion über das Tragen von Masken. Bis dato verweigerte die FPÖ, und allen voran Klubobmann Herbert Kickl, diese Einhaltung.

Chat-Affäre

ÖBAG: SPÖ wirft Schmid "Millionengrab" vor

Die SPÖ fordert erneut die sofortige Abberufung des ÖBAG-Vorstandvorsitzenden Thomas Schmid, die FPÖ die Entlassung der gesamten Bundesregierung durch den Bundespräsidenten.

Innsbruck

Innsbrucker Grüne gegen Sperre des Marktplatzes

Sonnenschein und frühlingshafte Temperaturen ziehen die Menschen ins Freie. Die Stadt Innsbruck hat gestern am Marktplatz mobile Sitzmöbel aufstellen lassen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

Regierung

Hofer geht von Neuwahl 2022 aus und will FPÖ-Spitzenkandidat sein

Eine mögliche zweite Kandidatur als Bundespräsident stellt Hofer hintan. Der FPÖ-Obmann fordert einen Corona-U-Ausschuss. An Klubobmann Kickl hält er fest, auch wenn man etwa beim Thema Impfen unterschiedliche Zugänge habe.

Plus

Nach 40 Jahren Parteimitgliedschaft: Grissemann aus FPÖ Imst geworfen

Nach teils öffentlicher Kritik an der FPÖ wurde Willi Grissemann aus der Partei ausgeschlossen. Beide Seiten sehen keinen Verlust.

FPÖ

Strache-Spesen: Rechnungshof stellt FP-Bilanz 2018 „unter Vorbehalt"

Ein halbes Jahr später als geplant hat der Rechnungshof am Freitag die FPÖ Parteibilanz 2018 veröffentlicht – unter Vorbehalt. Die Wiener Freiheitlichen stellten sich nämlich quer und übermittelten ihren „Sonderprüfbericht" nicht.

Innsbruck

Beispiellose Abfuhr für Innsbrucker Grüne, Viererkoalition ist geplatzt

Die Grünen sind mit ihrem Abwahlantrag gegen FPÖ-Vize Lassenberger gescheitert – eine große Mehrheit verließ demonstrativ den Saal. Die Koalition ist damit Geschichte.

Politik in Kürze

Grüne Revanche im Grenzstreit, Trauer um Tunnel

Dass die Grenzkon­trollen Deutschlands zu Tirol nicht umgehend beendet werden – auch nicht nach dem Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) gestern in Berlin –, sorgt weiter für Ärger im Landhaus.

Plus

Leitartikel zum Koalitions-Aus: Mit Vollgas in den Leerlauf

Das freie Spiel der Kräfte im Innsbrucker Gemeinderat kann kein Dauerzustand werden. Letztlich wird an einer Neuwahl kein Weg vorbeiführen. Bis dahin erwartet die Bevölkerung wohl ein monatelanger Dauerwahlkampf.

Innsbruck

Innsbrucks Koalition zerbrochen: Abwahlantrag kam nicht zur Abstimmung

Weil nur noch zwölf Mandatare im Saal blieben, wurde der Abwahlantrag gegen Innsbrucks FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger formal nicht behandelt. Somit ist für Stadtchef Georg Willi die Koalition Geschichte.

U-Ausschuss

Ibiza-Video versetzte Kickl in „Schockzustand“

Kickl will nichts von Novomatic-Zahlungen an seine Partei wissen, wie der FPÖ-Klubobmann im U-Ausschuss erklärte. Zuvor hatte Burgenlands ehemaliger Landeshauptmann Niessl (SPÖ) Fragen zu möglichen Berührungspunkten mit dem Glücksspielkonzern Novomatic beantwortet.

FPÖ-Anfrage

Regierung hatte im Pandemiejahr 2020 Flugkosten von 1,55 Mio. Euro

In den Jahren zuvor war die Flugreisetätigkeit der Ministerien deutlich stärker gewesen, dennoch üben die Freiheitlichen – die die parlamentarische Anfrage gestellt hatten – scharfe Kritik.

Betrugs-Prozess

Ex-FPÖ-Mandatar Schellenbacher vor Strafgericht: „Bekenne mich schuldig“

Der ehemalige FPÖ-Nationalratsabgeordnete Thomas Schellenbacher muss sich wegen schweren Betrugs verantworten. Seine Handlungen hätten einen Millionenschaden verursacht, lautet der Vorwurf. Dass er zudem Wirecard-Vorstand Marsalek zur Flucht verholfen haben soll, ist nicht Gegenstand des Prozesses.

Causa Ischgl

Landtag zwischen „Vorzeigeregion“ und „Reputationsschaden“

Die Opposition hält LH Platter weiter vor, keine Lehren aus Ischgl gezogen zu haben und die Reputation des Landes beschädigt zu haben. Der Landeschef hingegen spricht angesichts der bevorstehenden Durchimpfung im Bezirk Schwaz von Tirol als „Vorzeigeregion in Europa“.

Corona-Demos

Kickl kontert ÖVP mit heftigen Worten: „Das geht auf keine Kuhhaut mehr“

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kontert Türkise in Sachen Demos mit heftigen Worten. Polizeigewerkschaftschef kritisiert den Freiheitlichen.