4397 Ergebnisse zu "EU"

Online-Plattform

Wie weiter mit der EU? Bürger können über Online-Plattform mitreden

„Brüssel“ ist für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln – umgekehrt ist es aber ähnlich. EU-Politiker rätseln, was die 450 Millionen Menschen in 27 Staaten wirklich wollen. Jetzt sollen sie das Wort bekommen

Plus

EU-Rückenwind zeugt Echo in Tirol, mehr Tempo bei Basistunnel

Freude in Tirol über Transit-Klartext von der Leyens. Verkehrsministerin Gewessler bestätigt Evaluierung der Bauzeitplan-Optimierung beim BBT.

Plus

TT-Leitartikel zum Transitstreit: Ursula, Tirols neue beste Freundin

Eine Breitseite gegen die Bayern gilt in Tirol immer noch als bestes Empfehlungsschreiben. Dass sich mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ausgerechnet eine Deutsche im Transitstreit auf die Seite der Tiroler schlägt, ist bemerkenswert. Das gilt es zu nutzen.

Transitstreit

Platter freut sich über EU-Unterstützung: „Tirol für Gespräche bereit"

In einem Brief an Vertreter der in Bayern regierenden CSU unterstützte EU-Kommissionschefin Von der Leyen Tirols Verkehrspolitik. LH Platter reagierte am Sonntag darauf erfreut und bekräftigte, dass es am Brennerkorridor „gemeinsame Maßnahmen“ benötige.

Transit

Abfuhr für Bayern: Von der Leyen unterstützt Tirols Verkehrspolitik

In einem Brief an Vertreter der in Bayern regierenden CSU unterstützt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen Tirols Verkehrspolitik. Von Klagen ist keine Rede, im Gegenteil.

Deutschland

Bundeskanzler Kurz erhält deutschen „Freiheitspreis der Medien"

Sebastian Kurz sei ein "Brückenbauer Europas und Kommunikator der Freiheit". Die Auszeichnung wird am 11. Mai auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel verliehen. Die Laudatio soll der griechische Ministerpräsident Mitsotakis halten.

EU-Budget

600 Seiten für den Wiederaufbau: „Österreich wird kein Geld liegen lassen“

Die Projekte, die sie mit dem europäischen Wiederaufbaufonds finanzieren will, nennt die Regierung noch nicht. Dennoch traten gestern mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vize Werner Kogler (Grüne) an der Spitze gleich fünf Regierungsmitglieder an, um über die Einreichung für den 750 Milliarden Euro schweren Fonds zu berichten.

Reisen

EU-Staaten legen Position beim „Grünen Pass“ der EU fest

Nach Vorstellungen der EU-Kommission soll das geplante Dokument für einfaches Reisen in der Corona-Krise Ende Juni einsetzbar sein – also pünktlich zum Start der Sommerferien.

Menschenrechte

Nach Sanktionen: Iran setzt Kooperation mit EU in mehreren Bereichen aus

Als Reaktion auf neue Sanktionen der EU setzt der Iran seine Kooperation mit der Europäischen Union in mehreren Bereichen aus.

Verbrechen

Europol: Organisiertes Verbrechen breitet sich in EU weiter aus

Eine Analyse von Europol hat ergeben, dass die Corona-Pandemie mit ihren wirtschaftlichen sowie sozialen Folgen „ideale Bedingungen" für organisierte Verbrechen schaffen könnte. Die Banden seien zudem äußerst professionell strukturiert und stark mit der legalen Welt vernetzt.

EU-Türkei-Treffen

„SofaGate"-Vorfall mit Von der Leyen lässt Michel „nachts nicht gut schlafen"

EU-Ratspräsident Charles Michel bedauert sein Verhalten beim Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Dienstag. Eine mögliche Reaktion hätte laut ihm diplomatische Arbeit im Vorfeld in Frage gestellt.

Diplomatische Spannungen

„Diktator“ Erdogan: Scharfe Töne zwischen Rom und Ankara

Der diplomatische Eklat um die Sitzordnung beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara zieht weitere Kreise: Der italienische Ministerpräsident nennt den türkischen Präsidenten einen Diktator – Ankara reagiert prompt.

Plus

TT-Leitartikel über die Wertedebatte nach dem „SofaGate“: Gesetzte Herren

„SofaGate“ steht als Chiffre für eine Wertedebatte – vordergründig zwischen der EU und der Türkei, aber auch innerhalb Europas. Die politische Navigation zwischen Brüssel und Ankara ist dadurch nicht einfacher geworden.

EU-Türkei-Treffen

"SofaGate": Türkei verteidigt Ursula von der Leyens Sofaplatz

Die Sitzordnung beim EU-Türkei-Treffen in Ankara sorgte am Mittwoch für eine Welle der Empörung. Wie berichtet musste sich die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen im Gegensatz zum türkischen Präsidenten Erdogan und dem EU-Ratspräsidenten Michel mit einem Sofa abseits des Geschehens zufrieden geben. Die Türkei verteidigt das Vorgehen.

Eklat

„SofaGate" in Ankara: Kein Sessel für Von der Leyen neben Erdogan

In der Diplomatie hängt viel an Symbolik und Gesten. Umso mehr Aufmerksamkeit erregte deshalb ein Vorfall in Ankara: Statt drei waren nur zwei Stühle aufgestellt und die beiden Sessel nahmen wie selbstverständlich die beiden Männer in der Runde ein.

Drahtseilakt

Auf Schmusekurs mit Erdogan? EU-Spitzen in der Türkei

Der politische Kurs der Türkei sorgt in zahlreichen EU-Staaten für große Besorgnis. Trotzdem reisen Spitzenvertreter der EU jetzt nach Ankara, um Möglichkeiten einer stärkeren Zusammenarbeit auszuloten. Verrät die EU ihre Werte?

Corona-Krise

„Kurz nun eine persona non grata“: Pressestimmen zum EU-Impfstoffstreit

Die europäische Presse lässt kein gutes Haar an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), nachdem dieser zuerst Solidarität in Sachen Impfstoffverteilung anmahnte, dann aber eine entsprechende Vereinbarung ablehnte.

Corona-Impfstoffe

Feilschen wegen des knappen Gutes Impfstoff: Österreich isoliert

Derzeit keine Extra-Dosen in Aussicht: Österreich wirkt bei der geplanten Verteilung der vorgezogenen zehn Mio. BioNTech/Pfizer-Dosen isoliert.

Austauschprogramm

Mehr Geld für Erasmus: Zehn Millionen Menschen sollen profitieren

Mit einem Budget von 26,2 Millionen Euro ist das Austauschprojekt Erasmus für die nächsten sechs Jahre ausgestattet. Davon sollen rund zehn Millionen Menschen profitieren.

Pandemie

Verwirrung um große Menge AstraZeneca-Impfstoff in italienischem Werk

Der Pharmakonzern AstraZeneca hat Vorwürfe dementiert, er habe in einer Abfüllstation in Italien 29 Millionen Dosen des Covid-Impstoffs "versteckt" oder heimlich für illegalen Export gehortet.16 Mio. der gefundenen Dosen sind demnach für die EU bestimmt, die restlichen 13 Mio. für die internationale Impfinitiative COVAX.